Lockdown verschärft

Ausgangssperre in Hamburg vorbei: Diese sind die Regeln des harten Lockdown

  • Jens Kiffmeier
    VonJens Kiffmeier
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Die hohe Corona-Inzidenz in Hamburg bescherte die Ausgangssperre. Am Mittwoch, 12. Mai 2021, kippt sie wieder. Diese Corona-Regeln gelten im harten Lockdown.

Update von Samstag, 8. Mai 2021, 15:49 Uhr: Hamburg – Seit Ostern gilt in der Hansestadt Hamburg die Ausgangssperre. Jetzt soll sie zum Mittwoch, 12. Mai 2021 und damit noch vor Pfingsten wieder fallen. Damit galt die Ausgangsbeschränkung für Hamburgerinnen und Hamburger zwischen 21:00 Uhr und 5:00 Uhr nicht einmal für 50 Tage.

Eine Bedingung knüpfen der Hamburger Senat und Bürger Peter Tschentscher aber an die Lockerungen. Der Inzidenzwert muss stabil unter 100 bleiben. Mit 206 Neuinfektionen liegt der Wert am Samstag, 08. Mai 2021, bei 86,7 und damit den vierten Tag in Folge unter der magischen 100er-Grenze. Warum Hamburg hier nicht die RKI-Zahlen verwendet, ist einleuchtend, wenn man die Hintergründe dieses Corona-Rätsels kennt.

Mit der Ausgangsbeschränkung soll auch die Maskenpflicht auf Spielplätzen fallen. Und Genesene und Geimpfte* werden dann Menschen mit einem negativen Corona-Test gleichgestellt.

Ausgangssperre in Hamburg: Diese Knallhart-Regeln gelten

Update von Mittwoch, 31. März 2021, 14:55 Uhr: Hamburg – Der Hamburger Senat hat die Notbremse gezogen: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gilt ab Karfreitag eine nächtliche Ausgangssperre. Das teilte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Mittwoch mit. Laut dem Senatsbeschluss werde es zwischen 21:00 Uhr abends und 05:00 Uhr morgens nicht erlaubt sein, die Wohnung ohne triftigen Grund zu verlassen. „Wir müssen jetzt eine deutliche Bremsung hinbekommen“, warb Tschentscher um Verständnis.

Plant Ausgangssperren für Hamburg: Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (24hamburg.de-Montage)

Die neue Verordnung, die vorerst bis zum 18. April gilt, sieht vor, dass die Lebensmittelläden ebenfalls bereits um 21:00 Uhr schließen müssen. Lieferdienste dürfen aber auch danach noch Essen ausliefern. Wege zur Arbeit oder Notfälle gelten als Ausnahme.

Gestattet ist zudem, dass Einzelpersonen alleine einen Spaziergang unternehmen oder den Hund ausführen können. Spaziergänge zu zweit sind allerdings nicht erlaubt. Die Polizei, die laut Innensenator Andy Grote (SPD) die Einhaltung der Regeln verstärkt kontrollieren wird, kann bei Verstößen ein Bußgeld von 150 Euro verhängen.

Der Senat reagiert damit auf das weiterhin hohe Infektionsgeschehen in der Stadt. Am Mittwoch kletterte der Inzidenzwert über 164. Parallel zu der Ausgangsbeschränkung verschärfte der Senat zugleich auch die Corona-Regeln für die Kitas, die vom eingeschränkten Regelbetrieb zurück in die erweiterte Notbetreuung kehren müssen. Außerdem muss am Arbeitsplatz zwingend eine Maske getragen werden, wenn mehr als eine Person im Büro ist. Die Wirkung der unterschiedlichen Corona-Maßnahmen ist wissenschaftlich allerdings umstritten.

Ausgangssperre in Hamburg: Darum verschärft der Senat die Corona-Regeln ab Ostern

Hamburg – In Flensburg gilt sie bereits von 21:00 Uhr bis 5:00 Uhr, in weiten Teilen Bayerns auch: die nächtliche Ausgangssperre. Jetzt könnte sie auch in Hamburg verhängt werden. So prüft die Senatsverwaltung bereits intensiv die Möglichkeit, die neue Corona-Beschränkung ab kommenden Karfreitag einzuführen, wie Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag ankündigte. Eine endgültige Entscheidung soll am morgigen Mittwoch fallen und bekannt gegeben werden. Die Wirkung dieser Maßnahme ist allerdings umstritten.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:1,841 Millionen (2019)
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)

In der Hansestadt Hamburg schießen die Corona-Inzidenz-Zahlen seit mehr als einer Woche wieder rasant in die Höhe. Am Montag übersprang die Inzidenz die 150er-Marke. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), der sich derzeit wegen eines Corona-Kontakts in häuslicher Isolierung befindet, hatte zuvor immer vor dieser Entwicklung gewarnt und die Corona-Regeln Stück für Stück wieder verschärft. Doch bislang entfaltete der harte Lockdown noch nicht die gewünschte Wirkung.

Ausgangssperre: Bürgermeister Tschentscher plant strenge Corona-Regel für Hamburg ab Karfreitag

Der Hamburger Senat sei deswegen zu dem Entschluss gekommen, dass „zusätzliche Maßnahmen zum Oster-Wochenende nötig sein könnten“, sagte Schweitzer. Dabei spiele auch die Ausgangssperre eine Rolle. Den Angaben zufolge ist der Senatsbeschluss aber noch nicht hundertprozentig wasserdicht. So müssen die zusätzlichen Maßnahmen intensiv juristisch und verwaltungstechnisch noch geprüft werden.

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) warb um Verständnis für das Vorgehen. Nach der Verwirrung um die geplatzte Osterruhe, mit der Bund und Länder ursprünglich über die Feiertage das Alltagsleben zum Erliegen bringen wollten, sei das Vertrauen der Bevölkerung „ramponiert worden“. Deshalb wolle man ein erneutes Wirrwarr durch Schnellschüsse jetzt vermeiden. Es sei aber klar, dass gehandelt werden müsste, da andernfalls in drei Wochen eine Überlastung des Gesundheitssystems drohen könnte“, warnte sie.

Damit vollzogen insbesondere die Grünen eine Kehrtwende. Die Verhängung von Ausgangssperren war innerhalb der Landesregierung durchaus umstritten. Vor allem beim grünen Koalitionspartner überwog lange die Skepsis. So hatte Fraktionschefin Jasmin Jasberg die Lage am Montag zwar als „sehr ernst“ bezeichnet.

Aber Ausgangssperren, so schrieb sie bei Twitter, werde es „unter #RotGrün nicht geben“. Es sei unverständlich, warum die Menschen sich bei der Arbeit einem Infektionsgeschehen aussetzen müssten, aber abends keinen Spaziergang machen dürften.

Lockdown in Hamburg: Alternative zur Ausgangssperre ist Schulschließung

Doch angesichts des rasant steigenden Infektionsgeschehens sieht der Senat jetzt kaum noch eine Alternative, um die Pandemie wieder in den Griff zu bekommen. Seit Montag gilt in Hamburg schon wieder ein Knallhart-Lockdown. Als letzte Stellschrauben bleiben Tschentscher und seinen Senatoren nur noch die Ausgangssperre, die Schließung von Schulen und Kitas sowie das Herunterfahren des Arbeitslebens.

Die Hansestadt muss bei der Verhängung der Ausgangssperre aber einen Alleingang gehen. Zwar gibt es entsprechende Regelungen und Überlegungen auch rund um Hamburg, etwa in Bremerhaven* oder Niedersachsen*. Aber ein bundeseinheitliches Vorgehen ist nach dem gescheiterten Corona-Gipfel von Bund und Länder vorerst nicht in Sicht.

Dabei fordern Experten wie der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, der mit seinen Corona-Prognosen fast immer richtig gelegen hat, die Ausgangssperre bereits seit langem. Die Leute seien abends nach wie vor zu mobil, sagte er am Montag. Ohne eine nächtliche Beschränkung der Bewegungsfreiheit werden man die Lage nicht in den Griff bekommen, warnte er.

Wissenschaftlich ist die Wirkung aber derzeit umstritten. Während eine internationale Übersichtsstudie der britischen Universität Oxford zu dem Ergebnis kommt, dass Ausgangsbeschränkungen nur einen „mittelmäßigen Beitrag“ zur Eindämmung der Pandemie leisten und stattdessen die Schließung von Kitas und Schulen viel effektiver ist, kommt Mobilitätsforscher Kai Nagel von der Technischen Universität Berlin zu einem umgekehrten Ergebnis. * 24hamburg.de, nordbuzz.de und kreiszeitung.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Georg Wendt/dpa/picture alliance

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