Putin attackiert – und Europa ringt mit sich: Woran hakt es, Frau Strack-Zimmermann?
Uns auf Google folgenRussland fährt weiter hybride Attacken. Was tun? Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärt im Talk aus dem EU-Parlament die Lage.
Ein versuchter Terroranschlag in Leipzig, Drohnen über NATO-Gebiet, Cyberangriffe, Desinformation – kaum ein Tag vergeht ohne Meldung über einen mutmaßlichen hybriden Angriff aus Russland. Aber: Auch viereinhalb Jahre nach der russischen Invasion in die Ukraine ringt Europa um Lösungen für die eigene Verteidigung. Und um vernünftige Antworten. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ist eine von Deutschlands bekanntesten Verteidigungspolitikerinnen, als Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Zentrum der EU-Politik zum Thema – und selten um eine klare Antwort verlegen. Im Video-Talk mit den Ippen.Media-Korrespondenten Florian Naumann und Jan Wendt, direkt aus dem EU-Parlament in Straßburg, hat sie die Lage erklärt.
Die Plenarwoche in Straßburg stand im Schatten der russischen Attacken: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen machte sie zu einem Hauptthema ihrer „Rede zur Lage der Europäischen Union“. Das Parlament befasste sich mit der Ukraine, mit effizienterer europäischer Rüstungspolitik, mit einem „Schutzschild“ gegen Attacken auf die Demokratie. Und auch der Besuch von Kanadas Premier Mark Carney wäre wohl nicht so symbolträchtig gewesen – wäre Europa nicht zwischen Wladimir Putin und dem unverlässlichen (Ex-)Verbündeten Donald Trump arg in unsicheren Gewässern.
Strack-Zimmermann betont im Interview: „Nicht nur Deutschland, der ganze Kontinent ist von Russlands hybriden Angriffen betroffen. „Das ist kein Zufall, das sind Angriffe auf unsere Freiheit und vor allen Dingen auf unsere Entscheidung, die Ukraine zu unterstützen. Und Wladimir Putin möchte uns Angst machen, den Menschen Angst machen und möchte, dass dieses Europa sukzessive auseinanderfliegt.“
Aus ihrer Sicht liegt ein Teil des Problems auf der Suche nach einer entschlossenen Reaktion in der Historie Europas und der EU begründet. „Ja, wir sind zu langsam, das ist keine Frage“, räumte Strack-Zimmermann ein. Aber die Arbeit laufe. Ihre Hoffnung: Angesichts des russischen „Staatsterrorismus“ könne aus der Not eine Tugend erwachsen – und jetzt das Tempo steigen. Was die Verteidigungspolitikerin zur Lage in der Ukraine sagt und warum sie Kanada für einen tatsächlich wichtigen Partner hält, sehen Sie im Video oben.