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Einspruch gegen Hartz-IV-Bescheide: Überraschend viele Betroffene haben Erfolg

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Von: Lisa Mayerhofer

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Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter
Vergangenes Jahr wurden bei den Jobcentern hunderttausende Widersprüche und zehntausende Klagen zu Hartz-IV-Bescheiden eingereicht.  (Symbolbild) © IMAGO/Rolf Poss

Vergangenes Jahr wurden bei den Jobcentern hunderttausende Widersprüche und zehntausende Klagen zu Hartz-IV-Bescheiden eingereicht. Die Erfolgsquote kann sich sehen lassen.

Berlin – Hartz-IV-Bezieher haben zum Ende des vergangenen Jahres einer DGB-Studie zufolge teils erheblich an Kaufkraft verloren. Sie rutschten de facto unter das Existenzminimum, wie die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf die Studie des Deutschen Gewerkschaftsbunds berichtete. Zusätzlich wurden bei den Jobcentern hunderttausende Widersprüche und zehntausende Klagen eingereicht.

Jobcenter: Überraschend viele Hartz-IV-Bezieher haben bei Widerspruch Erfolg

Wer Grundsicherung – ehemals Hartz IV genannt – bezieht, kann Widerspruch einlegen, wenn man einen Bescheid des Jobcenters als unrechtmäßig erachtet. Im Jahr 2022 wurden bei den Jobcentern 403.856 Widersprüche und 50.893 Klagen eingereicht, wie die Bundesagentur für Arbeit berichtet. Das waren zwar 9.733 Widersprüche bzw. 10.489 Klagen weniger als 2021 - jedoch handelt es sich immer noch um eine hohe Zahl, schreibt merkur.de.

Laut Arbeitsagentur haben die Jobcenter haben 2022 dabei über 397.300 Widersprüche entschieden. Bei einem Drittel der Widersprüche (133.400) wurde die Entscheidung geändert – der Rest wurde entweder zurückgewiesen oder zurückgezogen. Die häufigste Ursache über eine Entscheidungsänderung durch das Jobcenter nach einem Widerspruch war die Tatsache, dass Unterlagen nachgereicht wurden. Bei 50.700 Widersprüchen wurde eine fehlerhafte Rechtsanwendung festgestellt.

Bürgergeld löst Hartz IV ab – Jobcenter warnt vor Überlastung

Darüber hinaus wurden 2022 66.600 Klagen durch die Gerichte abgeschlossen. Davon wurden laut Bundesagentur für Arbeit rund 65 Prozent abgewiesen oder vom Kläger zurückgenommen, rund 35 Prozent führten zu einer neuen Entscheidung. Insgesamt haben die Jobcenter im vergangenen Jahre 23,4 Millionen Leistungsbescheide versendet.

Die Zahlen zeigen: Überraschend viele Betroffene haben mit Widersprüchen und sogar Klagen Erfolg – nämlich mehr als ein Drittel. Ob das System nun durch das Bürgergeld, das zum Jahreswechsel Hartz IV abgelöst hat, effizienter wird, bleibt abzuwarten. Der Sprecherrat des Bundesnetzwerks Jobcenter warnte Ende 2022 in einem Schreiben, das unter anderem an das Bundesarbeitsministerium ging, schon vor einer Überlastung. Gründe seien laut der Zeit neben der Umstellung auf das Bürgergeld der vermehrte Zulauf durch die gestiegenen Energiepreise und die Betreuung der ukrainischen Geflüchteten.

Mit Material der dpa

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