Russisches Auslandsfernsehen in der Kritik

RT deutsch von YouTube gesperrt: Warum eigentlich?

  • Christian Einfeldt
    VonChristian Einfeldt
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YouTube kündigte am 28. September die Kanäle des russischen Senders RT Deutsch. Russland reagiert bestürzt und fordert Vergeltung. Doch was ist vorgefallen?

Berlin/Moskau – Am 28. September 2021 sperrte YouTube sämtliche Kanäle des russischen Staatssenders RT Deutsch. Vor wenigen Tagen zählten sie noch mehr als 600.000 Abonnenten. Nun sind die Kanäle im Videoportal nicht mehr auffindbar. Aus Sicht von YouTube sei die Sperrung unvermeidlich: RT DE hätte bewusst gegen die vorherrschenden Richtlinien des Videoportals verstoßen. Russland droht direkt nach der Sperrung mit Vergeltung. Was war passiert?

Unternehmen:RT
Hauptsitz:Moskau, Russland
Gründung:6. April 2005, Moskau, Russland
Empfang:Kabel, Satellit, IPTV

YouTube sperrt Kanäle von RT DE: „Aufgrund Verletzungen der Nutzungsbedingungen“

Medienberichte des russischen Staatsfernsehens RT DE sucht man am Mittwoch, dem 29. September, auf YouTube vergebens. Am Vortag sperrte das Videoportal den Kanal. Statt Nachrichten aus Russland gibt es nur noch folgenden Hinweis zu sehen. „Diese Seite ist leider nicht verfügbar“. Nach Angaben des Senders sei es bereits seit einer Woche nicht mehr möglich, Videos zu veröffentlichen. Betroffen von den YouTube-Maßnahmen sei außerdem der Zweit-Kanal „der fehlende Part“.

Die russische Regierung spricht wenig später von „Medienaggression“, RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan von einem „Medienkrieg“ zwischen Deutschland und Russland. Doch was war vorgefallen? Schon seit längerem steht das Auslandsfernsehen von RT in großer Kritik. Gegner des vom russischen Staat finanzierten Senders bezichtigen RT der Propaganda. Sie würden Verschwörungstheorien verbreiten und bewusst rechtes Gedankengut fördern.

Am 28. September 2021 sperrte YouTube die Kanäle von RT Deutsch. (24hamburg.de-Montage)

YouTube ahndet ein solches Vergehen gemäß ihrer Community-Richtlinien. Wiederholt habe RT Deutsch versucht, Falschmeldungen über das Corona-Virus zu verbreiten. Zuletzt löschte Facebook bereits 150-Querdenker-Gruppen – nun wurden „beide Kanäle aufgrund der Verletzungen der YouTube-Nutzungsbedingungen gekündigt“, erklärt ein YouTube-Sprecher.

Russland droht mit Vergeltung: YouTube-Sperrung von RT Deutsch sei „willkürlich“

Wie ein Sprecher von RT Deutsch mitteilte, fühle man sich zu Unrecht beschuldigt. Es sei eine „willkürliche Kündigung“, gegen die das russische Auslandsfernsehen nun vorgehen möchte. Mittels einer Androhung einer Strafe von bis zu einer Million Rubel (etwa 11.750 Euro) versucht die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor eine YouTube-Rückkehr zu erzwingen. Bei einer erneuten Löschung ihrer Kanäle möchte sie Google eine Strafe von drei Millionen Rubel verhängen.

Den Drohgebärden der russischen Behörde schloss sich wenig später auch die russische Regierung an. Das Außenministerium bezeichnet den Vorfall als einen „beispiellosen Informationsangriff, der mit offensichtlicher Duldung, wenn auch nicht sogar auf Drängen der deutschen Seite begangen wurde“.

Wenngleich die Politiker keine Quellen aufbrachten, die einen solchen Vorwurf belegen könnten, droht Russland mit Vergeltung. Nachdem bereits RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan die Hoffnung geäußert hatte, deutsche Medien in Russland verbieten zu können, droht auch die russische Regierung mit Maßnahmen gegen deutsche Journalisten. Etwaige Schritte seien „nicht nur angemessen, sondern auch notwendig“, heißt in der russischen Staatserklärung.

Was ist RT Deutsch?

RT Deutsch ist Teil eines vom russischen Staat kontrollierten Fernseh-Netzwerkes. 2014 ging das Programm in Deutschland erstmals an den Start. Der Ableger, der seinen Sitz in Berlin-Adlershof hat, war nach RT International, Rusiya Al-Yaum, RT Actualidad, RT America und RT Documentary die sechste Programmversion des im Jahre 2005 gegründeten Auslandsfernsehens. Im Laufe der Jahre nutzte RT DE immer mehr Wege des Internets, um ihre Inhalte zu verbreiten. So etwa über ihre Website oder zuletzt über ihren YouTube-Kanal.

Während die Kritik an Russlands Staatssender wächst, stoßen die verbreiteten Inhalte in jüngster Vergangenheit vor allem innerhalb der Corona-Protestbewegung, die der Berliner Verfassungsschutz zuletzt als neue Form des Extremismus einordnete, auf große Zustimmung. Wie die Tagesschau berichtet, bezweifelte RT Deutsch etwa eine zweite Corona-Welle oder sprach von einem „Impfmassaker“ in Norwegen. Auf Anfrage des Südwestrundfunks (SWR) bekräftigte RT DE, dass man „keinen Kampagnenjournalismus“ betreibe. Vielmehr würde der Sender „ein großes Spektrum an Sichtweisen“ abbilden.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet RT Deutsch schon seit längerem. 2019 bezeugte das Amt RT Deutsch einen besonderen Status, die „politische und öffentliche Meinung in Deutschland im Sinne der russischen Politik zu beeinflussen“. Wie lange dies noch der Fall sein wird, ist aktuell jedoch offen: YouTube spricht von einer dauerhaften Sperrung ihrer Kanäle. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © dpa/AP/Pavel Golovkin und IMAGO/ZUMA Wire

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