Maßnahmen der Corona-Notbremse

Niedersächsische Städte und Landkreise verhängen Ausgangssperren

Zwei Freundinnen unterhalten sich, auf einer Bank in der Innenstadt sitzend, am Abend.
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Die bereits in einigen Regionen verhängten Ausgangssperren sollen nun zu einer bundesweit verbindlichen Maßnahme werden.
  • Mirja Mader
    VonMirja Mader
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Die bundesweite Corona-Bremse soll verbindliche Vorgaben für alle Bundesländer schaffen. Dazu gehören auch Ausgangssbeschänkungen gebunden an einen bestimmten Inzidenzwert.

Hannover - Schon bevor am Dienstag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen und die damit verbundene bundesweit einheitliche Notbremse auf den Weg gebracht wurde, betonte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Notwendigkeit abgestimmter Maßnahmen. Vorgesehen sind unter anderem Ausgangsbeschränkungen, um das Virus auch vor dem Hintergrund von Mutationen* in den Griff zu bekommen. Weil (SPD) hält ein striktes System, das Niedersachsen bereits konsequent umgesetzt habe, für richtig. Angela Merkel betonte, dass mit der Umsetzung der bundesweiten Notbremse die Unklarheiten, was in welchem Landkreis gilt und was nicht, dann vorbei seien. Ziel sei es, klare Regeln zu schaffen.

Einige Städte und Landkreise in Niedersachsen hatten bereits zuvor in sogenannten Hotspots Ausgangssperren verhängt, von denen einige weiterhin gültig sind, andere bereits aufgehoben, andere neu verhängt wurden. Nach einem Eilentscheid des Oberverwaltungsgerichts hatte die Region Hannover beispielsweise die zuvor verhängte Ausgangssperre aber wieder aufgehoben. Wo in Niedersachsen greift aktuell die Corona-Notbremse in Form von nächtlichen Ausgangssperren*? * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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