1. 24hamburg
  2. Verbraucher

Neue Vorfahrt-Regel: Bei diesem Schild müssen Autofahrer nun aufpassen

Erstellt:

Von: Kevin Goonewardena

Kommentare

Autofahrer müssen jetzt aufpassen. Denn bei der Fahrbahnverengung hat sich die Vorfahrt-Regel geändert. Welche Seite hat hier Vorrang? Die Antwort lieferte der BGH.

Hamburg – Wer mit dem Auto unterwegs ist, kennt diese Situation: Eben noch auf zwei Spuren unterwegs, zeigt ein entsprechendes Verkehrsschild an, dass sich die Straße gleich auf eine Spur verengen wird. Doch wer hat nun Vorfahrt? Das Fahrzeug auf der linken Spur oder das, das auf der rechten Spur unterwegs ist? Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich der Frage angenommen und jetzt den Urteilsspruch verkündet. So viel sei gesagt: Die Faustregel „rechts vor links“ gilt hier nicht.

Name:Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Geltungsbereich:Bundesrepublik Deutschland
Inkraftgetreten:1. Oktober 1934

Neue Vorfahrt-Regel: Unfall aus Hamburg machte BGH-Urteil notwendig

Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, lag dem Richterspruch ein Verfahren zugrunde, das infolge eines Unfalls, der sich 2018 in Hamburg ereignet hat, eröffnet wurde. Der Fall kam nur deswegen vor Gericht, weil die Autofahrerin, deren Pkw damals mit einem Lkw infolge einer ebensolchen Fahrbahnverengung zusammen stieß, die Begleichung des entstandenen Schadens nicht habe mit dem Fahrer des Lkw teilen wollen.

Ein Auto fährt auf der Straße.
Neue Vorfahrt-Regel: Bei welchem Schild Autofahrer nun aufpassen müssen. © imago stock&people/imago

Nun also das Urteil der Richter des höchsten deutschen Gerichts. Diese entschieden, dass nicht nur der Lkw-Fahrer schuld habe, auch wenn jener es war, der bei dem beschriebenen Unfall von der linken auf die rechte Fahrspur wechselte und so den Unfall verursachte.

Neue Vorfahrt-Regel für Autofahrer: Hier müssen beide Fahrer jetzt aufpassen

In der Begründung der Karlsruher-Richter und -Richterinnen heißt es „Ein regelhafter Vorrang eines der beiden bisherigen Fahrstreifen besteht nicht“, hieß es in der Begründung eines Urteils (Az. VI ZR 47/21), das nun in Karlsruhe veröffentlicht wurde. Insbesondere habe nicht das Fahrzeug rechts Vorfahrt – stattdessen gelte das „Gebot der wechselseitigen Rücksichtnahme“.

24hamburg.de Newsletter

Newsletter von 24hamburg.de stellt unsere Redaktion Inhalte aus Hamburg, Norddeutschland und über den HSV zusammen. Täglich um 8:30 Uhr landen sechs aktuelle Artikel in Ihrem Mail-Postfach – die Anmeldung ist kostenlos, eine Abmeldung per Klick am Ende jeder verschickten Newsletter-Ausgabe unkompliziert möglich.

Denn die Verengung der Fahrbahn führe zu einem erhöhten Bedarf an Aufmerksamkeit, Besonnenheit und Geistesgegenwertigkeit, heißt es in der Begründung im schönsten Juristen-Deutsch, damit eine Abstimmung über die Einordnung erzielt werden könne. „Gelingt die Verständigung nicht, sind sie dazu verpflichtet, im Zweifel jeweils dem anderen den Vortritt zu lassen.“ Dies gilt für beide beteiligten Parteien – die, die links und die, die rechts fährt. Vorfahrt hat hier also Niemand – oder eben beide. (mit dpa)

Auch interessant

Kommentare