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Zensus 2022 ist Pflicht: Verweigern wird teuer – diese Strafe droht

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Von: Natalie-Margaux Rahimi

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Im Mai findet der Zensus 2022 statt. Tausende Menschen müssen dann bei einer Befragung Auskunft über ihre Lebensumstände geben. Welche Strafe droht Verweigerern?

Hamburg – Am 15. Mai 2022 starten die Befragungen zum Zensus 2022. In Interviews und per Online-Fragebogen soll so ermittelt werden, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten. In Hamburg werden insgesamt etwa 60.000 Haushalte an der Befragung teilnehmen. Wer für die Befragung ausgewählt wurde, bekommt im Vorfeld eine postalische Information. Von einem Interviewer überrascht wird beim Zensus 2022 also niemand. Aber was ist, wenn ich gar keine Auskünfte geben möchte? Ist die Befragung verpflichtend und droht sogar ein Bußgeld?

Befragung:Zensus 2022
Art:olkszählung in Deutschland 2022 ist eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung mit Stand vom 15. Mai 2022
Ort:Europa

Zensus 2022 ist Pflicht: Befragung kann nicht verweigert werden

Laut Paragraf 23 des Zensusgesetz, besteht beim Zensus grundsätzlich Auskunftspflicht. Das bedeutet: Wer für die Befragung beim Zensus 2022 ausgewählt wurde, kann eine Befragung oder das Ausfüllen eines Online-Fragebogens nicht ablehnen. Die Interviewerinnen und Interviewer werden sich schriftlich vorher dem Anruf anmelden. In die eigene Wohnung lassen muss man die Interviewerinnen und Interviewer übrigens nicht. Es ist gestattet, die Befragung an der Haustür durchzuführen.

Logo zum Zensus 2022, und ein Portmonee, was das Bußgeld darstellt.
Zensus 2022: Strafe für Verweigerer – so hoch sind die Bußgelder. (24hamburg.de-Montage) © Steinach/imago & Yay Images/imago

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen dann unter anderem Fragen zu ihrer Religion, ihrem Haushalt und ihrem Beruf beantworten. Und was ist der Grund dafür? „Der Zensus will ganz grundlegende Dinge herausfinden, um ganz wichtige Fragen zu klären“, heißt es in einem Video auf der Internetseite der Volkszählung. Wer die Befragung verweigert, obwohl er für den Zensus 2022 ausgewählt wurde, dem drohen sogar Bußgelder.

Zensus 2022: Strafe für Verweigerer – so hoch ist das Bußgeld in Hamburg

Wer die Befragung ablehnt, droht im schlimmsten Fall ein oder sogar mehrere Bußgelder. In Hamburg liegt das Bußgeld laut NDR bei etwa 200 bis 300 Euro. Wie wa.de berichtet, ist das Bußgeld aber die letzte Maßnahme, die Verweigerern beim Zensus 2022 droht. Zunächst würde es eine Erinnerung an den Teilnehmer geben, danach würden zwei Mahnungen folgen. Erst wenn auch die zweite Mahnung unbeantwortet bleibt, droht also das Bußgeld.

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Wer allerdings glaubt, dass 300 Euro für eine ersparte Befragung eine gute Investition sind, der sollte bedenken, dass das Bußgeld gegebenenfalls auch mehrfach berechnet wird. So berichtet es die taz. Freikaufen geht also nicht. Die Behörden können das Bußgeld so lange neu verhängen, bis der Widerstand gebrochen und die Fragen beantwortet sind.

Zensus 2022: Falsche Angaben können teuer werden – 5000 Euro drohen

Und auch falsche Angaben sollten beim Zensus 2022 nicht gemacht werden. Denn wie der Tagesspiegel berichtet, können auch falsche oder unvollständige Angaben beim Zensus 2022 zu einem Bußgeld führen. Die Höhe des Bußgelds richtet sich in dem Fall nach den Vorgaben des jeweiligen Bundeslandes und kann bis zu 5000 Euro hoch sein. So steht es auch in Paragraf 11 des Hamburger Statistikgesetz. Wer auch dieses Bußgeld nicht bezahlt, muss mit einer Erzwingungshaft rechnen, schreibt die taz.

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