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Sperre für Arbeitslosengeld nach Kündigung: Das droht Impfgegnern jetzt

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Von: Natalie-Margaux Rahimi

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Ungeimpften geht es immer weiter an den Kragen. Auch Arbeitnehmer ohne Impfschutz haben es schwer. Droht neben Lohnausfall und Kündigung auch eine ALG-Sperre?

Hamburg – Die Coronavirus-Pandemie bestimmt unser derzeitiges Leben enorm. Die Bestrebungen, möglichst bald aus dem Krisenmodus in ein normales Leben zurückzukehren, gehen inzwischen so weit, dass eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland nicht mehr ausgeschlossen scheint. Für Pflegeberufe ist sie inzwischen beschlossene Sache. Doch was droht Pflegerinnen und Pflegern, die sich dennoch nicht impfen lassen wollen?

Von Kündigung bis ALG-Sperre – das ist möglich.

Land:Deutschland
Vollständige Impfung (20. Januar):60,9 Millionen
Booster-Impfung (20. Januar):41,2 Millionen

Impfgegner am Arbeitsplatz: Darf der Arbeitnehmer kündigen, wenn der Arbeitnehmer sich nicht impfen lassen will?

Wer sich nicht impfen lassen will, muss nicht nur mit den gesellschaftlichen Konsequenzen leben, sondern könnte auch beruflich bald in Bedrängnis kommen. Denn zumindest Arbeitnehmer im Gesundheitswesen müssen bis zum 16. März 2022 eine Impfung oder Genesung vorweisen. Tun Sie dies nicht, hätte der Arbeitgeber rein rechtlich die Möglichkeit, dem Arbeitnehmer zu kündigen. Wie der MDR berichtet, soll eine Kündigung jedoch immer das letzte Mittel sein.

Eine Fahne weht vor dem Eingang der Arbeitsagentur für Arbeit, dazu ein Impfausweis.
Sperre für Arbeitslosengeld nach Kündigung für Impfverweigerer möglich? © Future Image/Imago & Lobeca/imago

Zuvor könnte der Arbeitgeber den Arbeitnehmer, der die Impfung verweigert, erst einmal freistellen. Dies dürfte laut MDR in aller Regel jedoch ohne Lohnfortzahlung passieren. In Branchen ohne Impfpflicht sei beispielsweise auch denkbar, den ungeimpften Arbeitnehmer ins Homeoffice zu schicken, sofern dies in dem jeweiligen Arbeitsbereich möglich ist.

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Kündigung nach Impfverweigerung: Müssen Impfgegner eine ALG-Sperre fürchten?

Müssen Arbeitnehmer, die aufgrund einer fehlenden Corona-Impfung gekündigt werden, dann auch mit einer Sperre des Arbeitslosengelds rechnen? Die Antwort auf die Frage nach einer ALG-Sperre obliegt dem Sachbearbeiter der Bundesagentur für Arbeit. Wer seine Kündigung selbst zu verantworten hat oder sogar selbst kündigt, muss mit einer Sperre des Arbeitslosengelds rechnen.

Aber wie verhält es sich bei Kündigung wegen verweigerter Corona-Impfung? Auf eine Anfrage von MDR Aktuell, erklärt das Bundesarbeitsministerium: „Eine Sperrzeit tritt nur dann ein, wenn die arbeitslose Person für ihr Verhalten keinen wichtigen Grund hat. Die Ablehnung einer Impfung ist regelmäßig als wichtiger Grund anzuerkennen“.

Bedeutet: In der Regel werden Arbeitnehmer, die wegen einer fehlenden Corona-Impfung gekündigt werden, wohl dennoch Arbeitslosengeld erhalten. Dies gilt insbesondere für Berufsgruppen, in denen es keine Impfpflicht gibt.

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Müssen arbeitslose Impfgegner eine Arbeitsstelle annehmen, für die ein Impfnachweis erforderlich ist?

Wer schon einmal arbeitslos war, kennt es: Die Arbeitsagentur schlägt regelmäßig freie Jobs zur Ausübung vor. Wer keine dieser Stellen annimmt, muss mit Konsequenzen rechnen. Wie verhält es sich für ungeimpfte Arbeitssuchende, wenn die angebotene Stelle einen Impfnachweis fordert? Auch hier gilt: Solange keine allgemeine Impfpflicht besteht, muss der ungeimpfte Arbeitssuchende nicht mit Konsequenzen seitens der Arbeitsagentur rechnen.

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Denn: Ein Arbeitsangebot der Arbeitsagentur darf ablehnt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Auf Anfrage von RTL bestätigt die Bundesagentur, dass die Ablehnung einer Impfung in der Regel als wichtiger Grund angesehen wird. Impfgegner müssen also keine Jobangebote annehmen, bei denen ein Impfnachweis erforderlich ist. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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