1. 24hamburg
  2. Verbraucher

Hamburger Senatorin will Mehrwertsteuer auf Lebensmittel abschaffen

Erstellt:

Von: Kevin Goonewardena

Kommentare

Wegen der aktuellen Lebensmittelkrise im Zuge des Ukraine-Kriegs fordert Hamburgs Senatorin Anna Gallina (Grüne) die Aufhebung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.


Hamburg – Angesichts steigender Preise setzt sich Hamburgs Justiz- und Verbraucherschutzsenatorin Anna Gallina (Grüne) für eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ein. Einen entsprechenden Vorschlag werde sie ihren Länderkolleginnen und Kollegen bei der Verbraucherschutzministerkonferenz kommende Woche in Weimar vorlegen, teilte die Grünen-Politikerin am Dienstag mit. Zuvor hatte der Sender NDR 90,3 darüber berichtet.

Name:Anna Gallina
Geburtsdatum und -ort:22. Juni 1983 in Hamburg
Parteimitglied:seit 2010 bei Bündnis 90 / Die Grünen
Aktuelles politisches Amt:Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz (seit 2020)

Im Mittelpunkt der Hamburger Initiative stünden Lebensmittel wie Obst und Gemüse, die für eine ausgewogene Ernährung und eine nachhaltige Ernährungsweise wesentlich seien, hieß es. Außerdem sollen Hülsenfrüchte, Eier, Fisch, Getreide, Milchprodukte und pflanzliche Alternativen zu Milchprodukten durch die Steuerentlastung billiger werden – und zwar auf Dauer.

Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina bei einer Rede
Wegen der aktuellen Krise fordert unter anderem Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Anna Gallina, die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. © Georg Wendt/dpa

„Der russische Angriffskrieg verursacht nicht nur unermessliches Leid in der Ukraine, er macht auch das Leben in Deutschland teurer“, sagte Gallina. „Das trifft die Verbraucherinnen und Verbraucher mit voller Wucht, vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.“ Hier sei es im Sinne eines effektiven Verbraucherschutzes geboten, „schnell, angemessen und wirksam“ gegenzusteuern. „Ich werbe dafür, die Umsatzsteuer auf Lebensmittel abzuschaffen. Eine ausgewogene Ernährung darf nicht an den Kosten scheitern“, sagte Gallina.

24hamburg.de Newsletter

Im Newsletter von 24hamburg.de stellt unsere Redaktion Inhalte aus Hamburg, Norddeutschland und über den HSV zusammen. Täglich um 8:30 Uhr landen sechs aktuelle Artikel in Ihrem Mail-Postfach – die Anmeldung ist kostenlos, eine Abmeldung per Klick am Ende jeder verschickten Newsletter-Ausgabe unkompliziert möglich.

Wichtig sei auch, dass eine Entlastung bei den Verbrauchern ankommt. Ziel des Vorschlags aus Hamburg sei es deshalb, dass darauf geachtet wird, dass der Handel die Preissenkungen ohne Abzüge an die Kunden weitergibt. So können Kunden bei einem Einkauf schon jetzt Geld zu sparen. (mit dpa)

Auch interessant

Kommentare