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Gaspreisbremse: Wann Sonderzahlung und Gaspreisdeckel kommen

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Nach viel Diskussion hat die Expertenkommission einen Vorschlag zum Gaspreisdeckel vorgelegt. Doch wann kommen die Entlastungen? Es gibt Vorschläge.

Berlin – Die Gaspreisbremse ist seit einigen Wochen das große Thema in Deutschland. Jetzt hat die Expertenkommission der Bundesregierung unter massivem Zeitdruck einen Vorschlag für die Gaspreisbremse zusammengeschustert, der ein Zwei-Stufen-Modell vorsieht. Geplant ist eine Einmalzahlung vom Staat sowie eine Deckelung der Preise in einem bestimmten Bereich, wie kreiszeitung.de berichtet. Sowohl bei der Sonderzahlung als auch bei der Preisdeckelung stellt sich die Frage: Wann kommt die Gaspreisbremse? Wie es aussieht, kommt nicht alles an Hilfen noch in diesem Jahr. Verbraucher müssen sich trotz allem an ein „New Normal“ gewöhnen, heißt es aus der Kommission.

Expertenkommission für Einmalzahlung: Wann kommt die Sonderzahlung der Gaspreisbremse?

Es gibt Fortschritte bei der Gaspreisbremse und den geplanten Entlastungen für Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland. Nun wurde bekannt, dass die Gaspreisbremse-Expertenkommission eine Einmalzahlung befürwortet, ebenso wie eine Deckelung der Preise in einem bestimmten Bereich. Die Sonderzahlung der Gaspreisbremse bedeutet konkret: Eine Monatsrechnung für Gas soll der Staat übernehmen. Allem voran stellt sich jetzt vor allem diese Frage zur Gas-Sonderzahlung: Wann kommt sie? Die Vorsitzende der eingesetzten Kommission für die Erarbeitung eines Gaspreisdeckels, Veronika Grimm, hatte bereits früher für eine Einmalzahlung plädiert.

Gasrechung
Die Gaspreisbremse kommt vermutlich ab März – bereits im Dezember soll es weitere Entlastungen geben. (Symbolbild) © Bernd Weißbrod/dpa

Gaspreisbremse im Dezember: Wann die Sonderzahlung geplant ist? „Einmalig die jeweilige Abschlagszahlung übernehmen“

Zum Zeitpunkt der Sonderzahlung der Gaspreisbremse gibt es bereits konkrete Anhaltspunkte, denn im Dezember sollen offenbar bereits Hilfen fließen. Aus der Kommission heißt es laut Spiegel, der Staat würde im letzten Monats des Jahres 2022 „einmalig die jeweilige Abschlagszahlung aller Gas-Standardlastprofil-Kunden und Fernwärmekunden“ übernehmen. Plan ist, dass Versorger auf die Erhebung der Abschlagszahlung verzichten und dafür mit der entsprechenden Summe vom Bund entschädigt werden. Die Erstattung an Versorger soll spätestens zum 01. Dezember stattfinden.

Gaspreisbremse und ein 2-Stufen-Modell: Wann kommt der Gaspreisdeckel? Kompensationsmodell ab März

Rund um die Gaspreisbremse ist ein 2-Stufen-Modell bei den Entlastungen geplant. Neben die Gas-Sonderzahlung, welche die Gaspreis-Kommission für Dezember plant, soll natürlich auch der eigentlichen Gaspreis-Deckel kommen – er scheint allerdings noch etwas Zeit in Anspruch zu nehmen. Weil der Deckel voraussichtlich erst im nächsten Jahr zu realisieren ist, soll es vorab die Gas-Sonderzahlung geben. Doch wann kommt die Gaspreisbremse? Eine Preisdeckelung, beziehungsweise ein Kompensationsmodell, gibt es laut verschiedenen Medienberichten voraussichtlich ab März 2023, „bis Ende April 2024“, so Grimm.

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Der Plan sieht vor, dass ein bestimmter Teil der Gasrechnung zu einem staatlich unterstützten Preis angeboten wird. Alles an Bedarf, was über diesen Anteil hinaus geht, muss dann zu marktüblichen aktuellen Gaspreisen bezogen werden. Die Kommission erklärte, man wolle einen Fixpreis von 12 Cent je Kilowattstunde vorschlagen. Insgesamt sieht die Kommission vor, 80 Prozent der Kilowattstunden zu subventionieren. Die Gaspreis-Entlastungen würden damit aufgeteilt: Eine käme bereits im Dezember, eine ab März – zumindest, wenn es nach der Gaspreis-Kommission geht. Ob die Politik unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Entwurf in seiner aktuellen Fassung direkt und vollständig übernimmt, ist noch offen.

Gaspreis aktuell und das „New Normal“: Preise bleiben hoch, trotz Gas-Sonderzahlung und Gaspreis-Deckel

Veronika Grimm selbst war es, die erst kürzlich allzu große Hoffnungen auf die Gaspreisbremse dämpfte. Trotz Gas-Sonderzahlung und Gaspreis-Deckel wird es für Verbraucherinnen und Verbraucher hierzulande weiterhin teuer bleiben. Erst kürzlich hatte Grimm den Zeitungen der Funke Mediengruppe hierzu erklärt: „Der Gaspreis wird aufgrund der höheren Flüssiggas-Beschaffungspreise trotz einer Gaspreisbremse deutlich höher bleiben als vor dem russischen Überfall auf die Ukraine.“ Bei der Erläuterung der vorgelegten Vorschläge sagte sie nun, Ziel sei es, das „New-Normal bereits einzuführen“, doch Preise darüber auszubremsen.

Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnte kürzlich vor zu großer Euphorie, er äußerte sich in eine ähnliche Richtung: „Wir werden natürlich nicht den Gaspreis so heruntersubventionieren können, wie er 2021 war. Und zwar sehr lange Zeit nicht.“, so der Grünen-Minister. Der Gaspreis aktuell ist weiterhin hoch, doch auch nach den angedachten Entlastungsmaßnahmen, ist keine Rückkehr zu Vorkrisen-Niveau zu erwarten: Existenzielle Sorgen werden auch die neuen Maßnahmen nicht nehmen.

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