1. 24hamburg
  2. Verbraucher

Corona, Verbraucher, Hausbau, Jugendschutz: Das gilt ab Mai 2022 in Hamburg

Erstellt:

Von: Kevin Goonewardena

Kommentare

Im Mai tritt eine Reihe neuer Gesetze und Verordnungen in Kraft. Vom Verbraucherschutz bis zum Hausbau. Eine Übersicht.

Hamburg – Alles neu macht der Mai: Am 1. Mai 2022 treten n Deutschland allerlei neue Gesetze, Verordnungen und sonstige Regeln in Kraft. Betroffen von den Änderungen, die ab dem Mai 2022 gelten, sind ganz unterschiedliche Lebensbereiche. Bestehende Bestimmungen ändern sich, neue kommen hinzu. Was Verbraucher und Verbraucherinnen wissen müssen und was in Hamburg gilt, haben wir in einer Übersicht zusammengefasst.

Name:Freie und Hansestadt Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:rund 1,9 Millionen
Regierungsoberhaupt:Peter Tschentscher (Erster Bürgermeister, SPD)

Das ändert sich im Mai 2022: Rabattierung bei Lebensmitteln

Wie das Onlineportal finanzen.net berichtet, sind laut Verbraucherzentrale 84 Prozent der Lebensmittelabfälle vermeidbar. Ein neues Gesetz, das ab Ende Mai gilt, könnte dazu beitragen, dass die Lebensmittelverschwendung wenigstens ein bisschen verringert wird. Wie das Ministerium von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir mitteilt, soll die Rabattierung von Lebensmitteln, deren Mindesthaltbarkeitsdatum bald abläuft, zukünftig einfacher und für die Verbraucher auch transparenter geregelt sein.

Ab 1. Mai 2022 treten neue Gesetze für Verbraucher, Hausbau und Jugendschutz in Kraft
Ab 1. Mai 2022 treten neue Gesetze für Verbraucher, Hausbau und Jugendschutz in Kraft. © Marijan Murat/Jens Kalaene/Christoph Strotmann/dpa/Montage

Bisher waren die Supermärkte und Discounter verpflichtet, den neuen Gesamt- und Grundpreis eines Produkts am Regal auszuweisen. Nun können die Mitarbeitenden auf das Anbringen der neuen Beschilderung verzichten. Die Produkte müssen lediglich einen Rabattaufkleber aufweisen, von dem hervorgeht, um wie viel Prozent der Preis eines Produkts reduziert wurde. Ab dem 28. Mai 2022 tritt diese Regelung in Kraft.

Ab Mai 2022: Auch das ändert sich für Verbraucher beim Einkauf

Und noch eine weitere Erleichterung beim Einkaufen hält der Mai 2022 bereit: Künftig müssen die Grundpreise bei Lebensmitteln einheitlich in der Einheit 1 Liter oder 1 Kilogramm angegeben werden. So schreibt es etwa die Industrie- und Handelskammer der Hansestadt Hamburg. Die einheitliche Angabe soll es für Verbraucher beim Einkaufen leichter machen, die Preise vergleichen zu können. Grundpreisangaben von beispielsweise „je 100 Gramm“ sind dann nicht mehr erlaubt. Beim Einkauf entfallen für Verbraucher unnötige, zusätzliche Umrechnungsschritte. Doch es gibt auch andere praktische Tipps, um beim Einkaufen im Supermarkt Geld zu sparen.

Das gilt ab Mai 2022 bei eBay, Amazon, Verivox, Check24 und Co

Auch Onlinehandelsplattformen und Vergleichsportale wie etwa Verivox müssen ab dem 28. Mai 2022 transparenter arbeiten. Wie die Verbraucherzentrale NRW mitteilt, muss für die Nutzer ab Ende Mai klar und deutlich ersichtlich sein, nach welchen Kriterien die Reihenfolge der dargestellten Produkte zustande kommt. Außerdem muss das Portal informieren, ob es sich bei dem Leistungsanbieter um ein Unternehmen oder eine Privatperson handelt.

24hamburg.de Newsletter

Im Newsletter von 24hamburg.de stellt unsere Redaktion Inhalte aus Hamburg, Norddeutschland und über den HSV zusammen. Täglich um 8:30 Uhr landen sechs aktuelle Artikel in Ihrem Mail-Postfach – die Anmeldung ist kostenlos, eine Abmeldung per Klick am Ende jeder verschickten Newsletter-Ausgabe unkompliziert möglich.

Ab Ende Mai 2022 soll es auch Fake-Bewertungen an den Kragen gehen: Unternehmen werden verpflichtet, den Usern darzulegen, wie sie die Echtheit der Bewertungen sicherstellen. Laut der Deutschen Handwerkszeitung sind die Nutzer vor Vertragsabschluss auch darüber von den Portalen zu informieren, auf welcher Basis die Preise zustande gekommen sind. Beispielsweise, ob diese anhand automatisierter Prozesse, etwa gesammelter personenbezogener Daten der Käufer und Käuferinnen, festgelegt werden.

Gesetze bei Telefonwerbung ab Mai 2022 verschärft

Die Hochzeit der Telefonwerbung ist zwar seit vielen Jahren passe, doch immer noch rufen ungefragt Mitarbeitende von Unternehmen wildfremde Menschen an und werben am Telefon für ihre Produkte oder Serviceleistungen. Doch ab dem 28. Mai 2022 gelten strengere Regeln für die Kundenwerbung am Telefon. Die Grundlage dafür bildet ein Gesetz, das bereits im Juni des Vorjahres erlassen wurde.

Die Werbetreibenden müssen ab Ende des Monats Mai 2022 nun nicht nur eine ausdrückliche Zustimmung des Angerufenen einholen, sondern auch dokumentieren. Diese Dokumentation über die Kunden-Einwilligung muss mindestens fünf Jahre durch das Unternehmen gespeichert werden. Auch hier drohen Bußgelder bei Nichteinhaltung der neuen Regelungen.

Postbank schafft chipTAN-Verfahren im Mai 2022 ab

Die Postbank stellt im Mai 2022 das sogenannte chipTAN-Verfahren ein. Das berichtet unter anderem heise.de. Um Online-Bankgeschäfte abzuwickeln, müssen Postbank-Kunden aktuell ihre EC-Karte noch in ein kleines Gerät stecken, das automatisch eine individuelle Sicherheits-TAN generiert. Das Kreditinstitut wird nun auch die konzerneigene Lösung “BestSign“ setzen, teilte das Bonner Unternehmen mit. Kunden und Kundinnen können an dem BestSign-Verfahren über die „Postbank BestSign-App“, die „Postbank Finanzassistent“-App oder ein Gerät der Firma Seal One teilnehmen. Die Geräte, so schreibt heise.de, würden derzeit jedoch zwischen 3ß und 40 Euro pro Stück kosten.

Hand mit Megafon und dem Ausruf Gesetzesänderung
Alles neu macht der Mai 2022 – unter anderem eine ganze Menge Gesetze und Regelungen. © Zerbor/Imago Images

Regionale Solardach-Pflicht ab Mai 2022

Regional gilt ab dem 1. Mai 2022 für das Errichten neuer Wohngebäude in Baden-Württemberg eine Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf dem Dach. Für diejenigen unter den Hausbesitzern, die das Dach ihres Eigenheims sanieren wollen, gilt diese Pflicht ab dem 1. Januar 2023.

Corona-Arbeitsschutz endet im Mai 2022 – wird Verordnung verlängert?

Wie news.de berichtet, fällt mit Ende des Monats Mai auch der Corona-Arbeitsschutz. Am 25. Mai 2022 läuft nämlich die aktuell geltende Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) aus. Jene war erlassen worden, um nach Möglichkeit die Ansteckung mit dem Coronavirus am Arbeitsplatz so weit wie möglich zu überwinden. Klar ist allerdings noch nicht, ob die Corona-Schutzmaßnahmen und die Testpflicht am Arbeitsplatz mit Auslaufen der Verordnung auch tatsächlich enden. Oder ob die Verordnung und damit die Maßnahmen verlängert wird.

Corona: Hotsport-Regeln fällt weg – das gilt ab Mai 2022 in Hamburg

Schon vor dem 1. Mai 2022 enden auch in Hamburg die meisten Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ab Samstag, den 30. April 2022, gilt in er Hansestadt beispielsweise in geschlossenen Räumen keine Maskenpflicht mehr. Ebenso entfallen am 30. April 2022 auch die 3G-Zugangsbeschränkungen überall dort, wo sie noch existieren. Dazu gehören etwa Kulturbetriebe. Die Regelungen sind Teil der dann aktuellen Verordnung, die in Hamburg zunächst einmal bis 28. Mai gilt.

Die Verordnung beinhaltet allerdings auch Ausnahmen: ÖPNV-Nutzer im Hamburger Verkehrsverbund sind weiterhin zum Tragen einer Maske des FFP2-Standards verpflichtet. Diese gilt auch für Besucher von „von Krankenhäusern und medizinischen Versorgungseinrichtungen sowie Wohneinrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe“, wie es auf der offiziellen Webpräsenz der Stadt Hamburg heißt. Für Besucher und Personal dieser Einrichtungen gilt zudem weiterhin eine Testpflicht.

Auch interessant

Kommentare