Sinkt der Rundfunkbeitrag? Gebührenchef fordert Sender auf, Einnahmeplus nicht zu verschleudern
Aufgrund der Inflation und geplanter Investitionen gab es zuletzt Berichte über eine mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Könnte er stattdessen sinken?
Kassel – Für jede Wohnung in Deutschland muss der Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ) gezahlt werden. Nur in Ausnahmen kann man sich von der Zahlung des Rundfunkbeitrags befreien lassen. Zuletzt wurden Fragen über einen möglichen Anstieg der Gebühr laut. Denn die ARD will offenbar Millionen in die digitale Transformation stecken. Laut einem internen Arbeitspapier sollte das auch durch die Rundfunkgebühren gezahlt werden, berichtete Medieninsider. Doch nun könnte es eine Kehrtwende geben.
Denn die öffentlich-rechtlichen Sender haben mehr Geld durch die Rundfunkgebühr eingenommen als ihrem Bedarf entspricht. Dieses Einnahmeplus darf nur mit einer Genehmigung der Gebührenkommission KEF ausgeben werden. „Bis heute hat keine Anstalt dafür eine Genehmigung erhalten, und auch der RBB hat die Mehrerträge, die ohne unsere Genehmigung im Haushalt verplant worden waren, wieder aus der Planung herausgerechnet“, sagt Kommissionschef Martin Detzel dazu im Interview mit der FAZ.
Steigt der Rundfunkbeitrag aufgrund der Inflation oder könnte er ab 2025 sogar sinken?
Denn der Überschuss muss für die nächste Beitragsperiode angespart werden und könnte dann dafür sorgen, dass der Rundfunkbeitrag sinkt. Wie hoch der Beitrag ist, hängt vom Bedarf ab, der von der Gebührenkomission KEF berechnet wird – aktuell berechnet diese den Bedarf für die Beitragsperiode ab 2025. In einem Interview mit der FAZ im Mai 2022 sagte Detzel es sei angesichts der Inflation „keine Überraschung“, wenn der Rundfunkbeitrag nominal steigen würde. Doch durch die Sonderrücklagen ist laut dem Kommissionschef nun sogar ein niedrigerer Rundfunkbeitrag denkbar.
| Beitragsperiode ab | Höhe des Rundfunbeitrags |
| Januar 2013 | 17,98 Euro |
| April 2015 | 17,50 Euro |
| August 2021 | 18,36 Euro |
Das hängt allerdings auch von der Höhe der Sonderrücklage ab – und wie hoch diese genau ist, wisse die Gebührenkommission erst Ende 2024. Doch nach einer aktuellen Schätzung der KEF könne sich der Überschuss „in einer Größenordnung von etwa 50 Cent dämpfend auf den Beitrag auswirken“, so Detzel im Interview. Eine Prognose zur Höhe des künftigen Rundfunkbeitrags will Detzel jedoch nicht abgeben: „Das wäre unseriös.“ Doch: „Wir werden ein Ergebnis vorlegen, das alle Wechselwirkungen berücksichtigt, unabhängig von politischen Wunschvorstellungen“, führt der Kommissionschef weiter aus.
Sinkender Beitrag: Mehrerträge durch Umstellung von GEZ auf Rundfunkbeitrag
Sollte der Rundfunkbeitrag ab 2025 tatsächlich sinken, wäre es nicht das erste Mal, dass der Beitrag nicht erhöht, sondern reduziert wird. Im April 2015 sank der Beitrag zum ersten Mal in der Geschichte Rundfunkfinanzierung - und zwar von 17,89 Euro um 48 Cent auf 17,50 Euro, informiert der NDR.
Grund dafür war die Umstellung von der gerätebezogenen Rundfunkgebühr (GEZ) auf den geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag. Im Rahmen der Umstellung wurden in den Jahren 2013 und 2014 Überschüsse eingenommen, die im Anschluss zu einem niedrigeren Beitrag führten. Im August 2021 wurde der Rundfunkbeitrag dann auf die aktuell geltende Höhe von 18,36 Euro im Monat erhöht. Bei der Zahlung des Rundfunkbeitrags gab es 2022 eine Änderung. (sne)