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Neues Gesetz für Cafés, Restaurants und Co. – was sich ab Januar 2023 ändert

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Von: Kilian Bäuml

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Um den Müllverbrauch in Deutschland zu reduzieren, wird es ab nächstem Jahr ein neues Gesetz geben. Das hat Auswirkungen auf Cafés, Restaurants, Bars und Co.

Kassel – In vielen Cafés ist es bereits gang und gäbe zu fragen, ob Kunden ihren Kaffee to go im Einwegbecher haben möchten oder im Pfandbecher. Bisher war das Angebot freiwillig, ab 2023 soll es jedoch verpflichtet werden und ist nicht nur auf Getränke zum Mitnehmen beschränkt.

Auch bei der Mitnahme von Essen soll ab Januar 2023 eine Mehrweg-Variante angeboten werden müssen, berichtet hna.de. Ziel ist es, Verpackungsmüll zu reduzieren. Was geplant ist – hier in der Übersicht.

Verpackung mit Pfand: Das ist die Mehrweg-Pflicht

Die Pflicht, eine Ware in Mehrweg-Verpackung anzubieten, richtet sich an die sogenannten Letztvertreibenden. Das sind Unternehmen, die als letzte vor dem Kunden mit den Produkten in Kontakt kommen. Gemeint sind damit Betriebe, die beispielsweise ein Getränkt nicht herstellen, es aber zum Verkauf, zur Mitnahme oder zur Lieferung anbieten, wie beispielsweise Restaurants, Cafés und Bistros. Diese Betriebe sind ab 2023 verpflichtet, eine wiederverwertbare Variante hierfür bereitzustellen.

Ab 2023 gilt die Mehrweg-Pflicht. (Symbolbild)
Ab 2023 gilt die Mehrweg-Pflicht. (Symbolbild) © Bernd von Jutrczenka/dpa

Dabei ist es nicht relevant, ob die Mehrweg-Alternative aus Plastik besteht oder nicht, schreibt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Die Mehrweg-Alternative darf nicht teurer sein als das Produkt in der Einwegverpackung und auch sonst dürfen durch die Wahl der Mehrweg-Verpackung keine Nachteile für die Nutzer entstehen. Es ist allerdings erlaubt, die Mehrweg-Verpackungen mit einem Pfand zu versehen, der bei Rückgabe zurückgezahlt wird.

Mehrweg-Pflicht: Das ist der Hintergrund für das neue Gesetz

In Deutschland entsteht täglich tonnenweise Verpackungsmüll durch Einwegverpackungen. Nachdem sich in den vergangenen Jahren bereits ein wiederverwertbares System für Kaffee to go in vielen deutschen Cafés etabliert hat, möchte die Regierung jetzt auch ein ähnliches System für Speisen einführen. Ziel ist es, den anfallenden Müll zu reduzieren, dadurch Ressourcen zu schonen und somit nachhaltiger zu werden, schreibt die Bundesregierung auf ihrer Website.

Verpackungsmüll in Haushalten 20206,5 Millionen Tonnen
Steigerung zum Vorjahr9,3 Prozent
Verpackungsmüll in Haushalten 20195,9 Millionen Tonnen
(Quelle: Statistisches Bundesamt)

Neues Gesetz ab Januar: Diese Ausnahmen gelten für die Mehrweg-Pflicht

Die neue Mehrweg-Pflicht richtet sich jedoch nur an größere Betriebe. Wenn eine Ladenfläche von 80 Quadratmetern nicht überschritten wird, müssen Betriebe sich nicht an die neue Vorschrift halten. Das bedeutet, sie müssen den Kunden selbst keine Mehrwegverpackung anbieten. Sollte ein Kunde jedoch einen Mehrwegbehälter mitbringen, sind auch kleinere Betreibe verpflichtet, die Mehrweg-Alternative zu benutzen.

Die Ausnahmeregel für kleine Betriebe gilt nur für kleinere Geschäfte wie Imbisse, Spätkauf-Läden und Kioske, in denen weniger als fünf Beschäftigte arbeiten. Handelt es sich um eine Kette von Geschäften, wird die Größe des Ladens nicht berücksichtigt. Auch Supermärkte wie Edeka möchten mit eigenen Pfand-Systemen nachhaltiger werden und Einwegplastik reduzieren. (kiba)

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