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10.000 Sparkassen-Kunden gekündigt – sie hatten den AGB nicht zugestimmt

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Von: Robin Dittrich

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Rund 10.000 Sparkassen-Kunden wurde ein Kündigungsbrief zugeschickt. Grund ist das Nicht-Zustimmen der seit 2020 geltenden AGB. Droht das auch in Hamburg?

Hamburg/Nürnberg – Im Jahr 2021 reagierten viele Bank-Kunden verwundert, weil sie zur Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus dem Jahr 2020 aufgefordert wurden. Nach einem Urteil des BGH durften die Banken ohne eine Zustimmung der Kunden ihre Preise nicht einfach erhöhen.

Viele sahen von einer Zustimmung ab – das könnte sich jetzt rächen. Rund 10.000 Sparkassen-Kunden wurde in Nürnberg gekündigt. Könnte Hamburg folgen?

Stadt:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bank:Sparkasse
Kündigungen an:10.000 Kunden in Nürnberg

10.000 Sparkassen-Kunden in Nürnberg gekündigt – wegen fehlender Zustimmung der AGB

Rund 10.000 Kunden der Nürnberger Sparkasse erhielten in den letzten Tag ein Schreiben ihrer Bank, das ihnen die Kündigung mitteilte – das berichten die Nürnberger Nachrichten. Hintergrund ist eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkasse, den Kunden im Jahr 2021 zustimmen sollten. Taten sie das bis heute nicht, wird die Kündigung zum 31. Dezember 2022 vollzogen. Die Bank wolle ihren Kunden „mit den aktuellen Schreiben keine Angst machen“, so eine Sparkassen-Sprecherin gegenüber inFranken.de. Erst kürzlich erhöhte die Haspa die Preise für den beliebten HaspaJoker.

10.000 Sparkassen-Kunden in Nürnberg droht zum Jahresende die Kündigung – folgt Hamburg bald?
10.000 Sparkassen-Kunden in Nürnberg droht zum Jahresende die Kündigung – folgt Hamburg bald? © Michael Gstettenbauer/Imago

Der Bank zufolge können Kunden den AGB nach wie vor rückwirkend zustimmen. Für die Sparkasse sei die Kündigung nur der letztmögliche Weg, um zu einer Einigung mit ihren Kunden zu kommen. Dass die Sparkassen-Kunden den neuen AGB überhaupt zustimmen müssen, haben sie einem Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) zu verdanken. Der fällte im April 2021 ein Urteil und entschied, dass Kreditinstitute bei Änderungen der AGB die Zustimmung der Kunden benötigen. Bis dahin konnten Banken ihre Gebühren erhöhen, ohne die Zustimmung der Kunden einzuholen. Viele Banken befinden sich aktuell in einer Krise – vielerorts schließen sie sogar ihre Filialen.

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Sparkasse kündigt 10.000 Kunden – droht das auch in Hamburg?

Bis zum Beschluss des BGH informierten Sparkassen ihre Kunden zwar zwei Monate vor Einführung über eine Preiserhöhung, eine Zustimmung brauchten sie aber nicht. Kunden konnten widersprechen, andernfalls wurde den angekündigten Änderungen stillschweigend zugestimmt. Die Hamburger Sparkasse kündigte nach dem Urteil an, dass bei einem Versäumnis der Zustimmung ein erneuter Schriftverkehr folgen würde. Falls die Kunden nicht zustimmen möchten, „müssen wir prüfen, ob wir die Geschäftsbeziehungen dauerhaft fortführen können.“

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Folgt in weiteren Städten wie Hamburg bald also ebenfalls eine Kündigungswelle? Auf 24hamburg.de-Nachfrage gab Stefanie von Carlsburg von der Hamburger Sparkasse bekannt, dass „ein sehr großer Teil unserer Kunden den neuen Geschäftsbedingungen bereits zugestimmt hat. Wir sind weiter bemüht, die noch ausstehenden Antworten einzuholen, um alle Geschäftsbeziehungen fortführen zu können. Kündigungen gab es bislang nicht.“ Ohne Zustimmung kann es jedoch auch in Hamburg noch vereinzelt zu Kündigungen kommen.

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