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Klatsche für E-Autos: Habeck stoppt Ausbau der Ladeinfrastruktur

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Von: Bjarne Kommnick

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Robert Habeck stoppt den „Masterplan“ für neue Ladesäulen von Verkehrsminister Wissing. E-Auto-Fahrer könnten nun wortwörtlich auf der Strecke bleiben.

Berlin – Unstimmigkeiten in der Bundesregierung, Wirtschaftsminister Robert Habeck stoppt vorzeitig den „Masterplan Ladeinfrastruktur“ aus dem Verkehrsministerium und damit wohl auch vorerst den schnellen Ausbau von Ladesäulen für Elektroautos. Habeck erklärte gegenüber dem Handelsblatt: „Das Wirtschaftsministerium hat einen Leitungsvorbehalt eingelegt“. Damit werde der Gesetzentwurf gestoppt, noch bevor der Bundestag über den Gesetzesentwurf entscheiden kann. Rückhalt für den Widerstand gegen die Pläne kommt auch aus den Städten und Kommunen.

StadtBerlin
Bevölkerung3,645 Millionen
Fläche891,8 km²
Höhe34 m

„Masterplan Ladeinfrastruktur gestoppt: Habeck vereitelt Wissings Plan für Ladestation-Neubau

Der „Masterplan Ladeinfrastruktur“ enthalte demnach 74 Maßnahmen, die zum Teil auch in den Aufgabenbereich von Bundeswirtschaftsminister Habeck fallen würden. Der Plan wurde erstmals im März vorgestellt. Mit dem Plan wollte Bundesverkehrsminister Volker Wissing erreichen, dass in möglichst geringer Zeit möglichst viele neue Ladesäulen in Deutschland entstehen, damit der Kauf von Elektroautos zum führenden „Leitmarkt“ aufsteigen könne. Immer wieder beklagen E-Fahrerinnen und E-Fahrer das mangelnde Angebot von Ladesäulen für Elektroautos in Deutschland.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Städte und Kommunen wehren sich gegen den „Masterplan Ladeinfrastuktur“ des Verkehrsministeriums. Der Städtetag fordert eine Verkehrswende.
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Städte und Kommunen wehren sich gegen den „Masterplan Ladeinfrastuktur“ des Verkehrsministeriums. Der Städtetag fordert eine Verkehrswende. © Britta Pedersen/Hendrik Schmidt/dpa/Montage

„Das Laden muss einfach sein, muss überall verfügbar sein“, hatte der FDP-Politiker Anfang des Jahres erklärt. „Und deshalb brauchen wir eine Ladeinfrastruktur, die den Bedürfnissen der Menschen gerecht wird.“ Die Herausforderung dabei sei nicht nur, die Ladesäulen inklusive Parkmöglichkeiten zu errichten, sondern sie zudem dauerhaft an das Stromnetz anzuschließen und mit Energie zu versorgen, denn stundenlanges Warten an den Ladesäulen stellt für E-Autos nicht wirklich ein attraktives Mobilitätsangebot dar.

Verkehrsminister Wissing wollte eine Million neue Ladestationen für E-Autos bis 2030 – daraus wird nichts

Insgesamt erhoffte sich Wissing, dass bis 2030 eine Millionen neue Ladestationen in Deutschland entstehen. Kritik gab es dafür bereits aus der Energiewirtschaft. Demnach würden bereits 250.000 neue Ladesäulen den Maximalbedarf bereits decken, auch ein Energie-Experte warnte zuletzt vor zu vielen Ladesäulen für Elektroautos. Die EU hatte gerade erst das endgültige Verbrenner-Aus 2035 beschlossen, ein Umdenken auf alternative Antriebsarten scheint jedoch ohnehin unabwendbar zu sein.

Städte und Kommunen wehren sich gegen Masterplan zum Ausbau der Ladeinfrastruktur

Auch die Städte und Kommunen wehren sich gegen den „Masterplan“ von Wissing, denn immerhin seien sie dem Gesetzenentwurf nach für den Ausbau der Ladeinfrastruktur zuständig. Kritik hagelte es deshalb bereits vom deutschen Städtetag: „Die autogerechte Stadt wollen wir überwinden“, erklärte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy gegenüber dem Handelsblatt. „Verbrennerautos durch E-Autos ersetzen – das ist keine Verkehrswende.“ Auch in Niedersachsen steigt die Nachfrage nach Elektroautos weiterhin trotz schlechter Ladeinfrastruktur.

„Masterplan Ladeinfrastruktur“: Städte- und Gemeindebund fordert „gleichmäßige Verteilung von Aufgaben und lasten“

Auch Gerd Landsberg, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindesbund sagte, dass die Ladestruktur zwar „eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ sei, ausschlaggebend dabei sei jedoch, „die Aufgaben und Lasten gleichmäßig zu verteilen“. Die parlamentarische Staatssekretärin der Bundesregierung, Daniela Kluckert (FDP), rechne jedoch nicht damit, dass die Pläne deshalb endgültig ins Wasser fallen: „Ich gehe davon aus, dass das Bundeswirtschaftsministerium seine Vorbehalte schnell ausräumt und nun zügig die offenen Fragen auch formuliert, damit wir gemeinsam vorankommen können“. Den vielen Menschen, die teuer ein E-Auto angeschafft haben und nun weit und breit keine Ladeoption finden, ist es zu wünschen.

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