Debatte über Olaf Scholz (SPD)

Cum-Ex-Skandal bei Markus Lanz (ZDF): Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Bedrouille

  • Yannick Hanke
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird in der ZDF-Talkshow von Moderator Markus Lanz zum Cum-Ex-Skandal rund um Kanzlerkandidat Olaf Scholz befragt. Dabei gerät der Politiker ins Taumeln.

Hamburg-Altona – In der Markus Lanz-Ausgabe vom Mittwoch, 16. September 2020, sind SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Journalisten Cerstin Gammelin und Robin Alexander sowie Schwimmsportlerin Yusra Mardini zu Gast im TV-Studio in Hamburg-Altona. Der Fokus liegt auf Klingbeil, der sich zum Zustand seiner Partei und den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten, Olaf Scholz, äußert.

Mitglied des Deutschen Bundestages:Lars Klingbeil
Geboren:23. Februar 1978 (Alter 42 Jahre), Soltau
Ehepartner:Lena-Sophie Müller (verh. 2019)
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Amt:Mitglied des Deutschen Bundestages seit 2009
Ausbildung:Leibniz Universität Hannover (1999-2004), Leibniz Universität Hannover

Markus Lanz (ZDF): SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nimmt Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Schutz

Lars Klingbeil ist seit Dezember 2017 Generalsekretär der SPD. Der überzeugte Sozialdemokrat scheut Debatten nicht und geht sprichwörtlich dahin, wo es weh tut. Dementsprechend kann es sich der 42-Jährige auch nicht nehmen lassen, in der Hamburger Runde von ZDF*-Moderator Markus Lanz Platz zu nehmen, um bestens aufgelegt über den Kanzlerkandidaten seiner Partei, Olaf Scholz, zu sprechen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (links) äußert sich in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz zu Kanzlerkandidat Olaf Scholz. (24hamburg.de-Montage)

Zunächst einmal lässt der Talkmaster verlauten, dass eigentlich der SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2021 auf dem Platz von Lars Klingbeil hätte sitzen sollen. „Er ist kurzfristig erkrankt, Olaf ist aber hart im Nehmen“, entgegnet der sozialdemokratische Ersatz. Der 42-Jährige hält ein Plädoyer für Olaf Scholz und nimmt den ehemaligen Bürgermeister Hamburgs in Schutz. Denn dieser sieht sich mit dem sogenannten „Cum-Ex-Skandal*“ konfrontiert.

Olaf Scholz hat niemanden belogen. Ich kann auch verstehen, dass manche Leute einen Kanzlerkandidaten der SPD beschädigen wollen. Aber ich habe ein tiefes Vertrauen in ihn und bin mir ziemlich sicher, dass er selbst für Aufklärung sorgen wird“, heißt es vom Generalsekretär der Sozialdemokraten. Laut ZDF-Moderator Markus Lanz gehe es in diesem Fall um „geraubte Steuergelder“, in der öffentlichen Diskussionen erfolgen Schuldzuweisungen noch und nöcher. Auch SPD-Mann Karl Lauterbach schiebt einer bestimmten Personengruppe in Bezug auf Coronavirus-Verstöße Schuld zu*.

Im Zentrum der Diskussion: SPD-Politiker Olaf Scholz, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl 2021.

Auch die Journalisten in der Runde, Cerstin Gammelin und Talkshow-Dauergast Robin Alexander, äußern sich hierzu. Letzterer kann sich sogar vorstellen, dass die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz abrupt enden könnte, sollte sich herausstellen, dass der Sozialdemokrat in seiner einstigen Funktion als Hamburgs Erster Bürgermeister schmutzige Deals zulasten der Steuerzahler getätigt hat. An dieser Stelle kann sich Lars Klingbeil nur wiederholen und betont vehement, „dass uns nichts aus der Fassung bringen kann“

Markus Lanz (ZDF): Hamburger Runde diskutiert über Cum-Ex-Skandal – welche Rolle spielt Olaf Scholz (SPD)?

Gemeint ist hiermit natürlich die SPD, die nach den Ausführungen des 42-Jährigen an Standfestigkeit kaum zu überbieten ist. Dies wird jedoch die nähere Zukunft zeigen, die Ermittlungen sind im vollen Gange, entsprechende Anhörungen stehen noch aus. Nichtsdestotrotz möchte ZDF-Moderator Markus Lanz von Lars Klingbeil wissen, wie er die Situation einschätzt und ihm im Optimalfall noch eine Aussage entlocken, die den SPD-Generalsekretär womöglich in die Bredouille bringt.

„Die Vorwürfe, die im Raum stehen, müssen hier in Hamburg geklärt werden. Fakt ist aber, dass Olaf Scholz nichts mit irgendeinem Skandal zu tun hat“, sagt der Politiker in der Hamburger Runde. Übrigens: Schon SPD-Boss Norbert Walter-Borjans ist unlängst in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz zu Gast gewesen und hat Olaf Scholz ebenfalls entschlossen verteidigt*.

Daran knüpft auch Lars Klingbeil an, der permanent abstreitet, dass der SPD-Kanzlerkandidat zu irgendeinem Zeitpunkt gelogen hätte. „Das heißt, wenn weder Olaf Scholz noch sein damaliger Finanzsenator Peter Tschentscher, heutiger Bürgermeister von Hamburg*, Einfluss genommen haben, dass eine einzelne Finanzbeamtin entschieden hat, dass 47 Millionen Euro nicht an die Stadt Hamburg zurückgezahlt werden müssen?“, fragt Markus Lanz sein Gegenüber. „Geld, das vom Steuerzahler geklaut worden ist“, fügt der Talkmaster hinzu. Über Ähnliches spricht auch Katrin Göring-Eckardt (Grüne) bei Markus Lanz*.

Kurzes Innehalten von Lars Klingbeil, ehe seine Antwort erfolgt: „Ich kann zu den Vorgängen in der Hamburger Finanzverwaltung nichts sagen. Das eigentliche Problem ist doch, dass im Rahmen dieser Cum-Ex-Geschichte Dinge gelaufen sind, die rechtlich nicht in Ordnung sind und die politisch auch angegangen werden müssen“. Das kann Markus Lanz in der Form aber nicht stehen lassen. „Es geht doch um einen anderen Punkt: Warum fordern die anderen 15 Bundesländer Gelder von Unternehmen zurück, wo Ähnliches passiert ist, die Stadt Hamburg hingegen macht es aber nicht?“, stellt der ZDF-Moderator erneut eine pikante Frage.

Markus Lanz (ZDF): SPD-Politiker Lars Klingbeil windet sich um klare Antworten

„Herr Lanz, ich kann Ihnen Fragen zu Hamburger Entscheidungen nicht beantworten. Ich bin Niedersachse, ich bin zuständig für die SPD auf Bundesebene“, blockt Lars Klingbeil direkt ab und weicht einer direkten, eindeutigen Antwort aus. Nun soll auch Politik-Experte Robin Alexander seine Einschätzung abgeben, wie sehr das Image von Olaf Scholz möglicherweise durch die Debatte rund um den Cum-Ex-Skandal leiden kann.

„Es kratzt an den beiden Stärken, die er hat. Die eine Stärke ist, dass er sozusagen als wiedergeborener Helmut Schmidt für gutes Regieren stehen will. Das Zweite ist, dass die SPD auch zu Recht sagt, dass wir bei Steuerbetrug immer stärker hinterher waren als die Union. Im aktuellen Fall hat aber der Unions-Bundesfinanzminister nach Hamburg schreiben müssen, dass sich die Stadt die Steuern holen soll, die ihr zustehen“, erklärt Robin Alexander.

Wer denn letztendlich die Verantwortung dafür übernehmen muss, dass eine einzelne Person für Steuerhinterziehung gesorgt hat, will Markus Lanz daraufhin von Lars Klingbeil wissen. „Das, wofür Verantwortung da sein muss, ist, dass politisch alles dafür getan wird, das sich so etwas nicht wiederholt“, heißt es nur vom 42-Jährigen. Einen konkreten Namen nennt der SPD-Politiker nicht, es bleiben viele Fragezeichen.

Wie auch in der Diskussion über die deutsche Migrationspolitik, welche die Hamburger Runde von ZDF-Moderator Markus Lanz am Dienstag, 15. September 2020, beschäftigt hat. Im Rahmen dessen hat CDU-Politiker Herbert Reul türkischen Mitbürgern den Willen abgesprochen, sich integrieren zu wollen*. Eines bleibt festzuhalten: Für Diskussionen jeglicher Couleur ist die Talkshow nach wie vor gut. Das zeigt auch die Debatte über das rücksichtslose Verhalten mancher Kneipen-Betreiber*. * 24hamburg.de und fr.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Britta Pedersen/Odd Andersen/Daniel Karmann/AFP/dpa/picture alliance

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