US-Wahl 2020

USA-Experte bei Markus Lanz (ZDF): Donald Trump zerstört die Demokratie

  • Yannick Hanke
    vonYannick Hanke
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Die Präsidentschaftswahl in den USA wird in der ZDF-Talkshow von Moderator Markus Lanz heftig diskutiert. US-Präsident Donald Trump steht im Fokus.

Hamburg-Altona – In der Markus Lanz-Ausgabe vom Dienstag, 3. November 2020, sind SPD-Politiker Ralf Stegner, Politologin Andrea Römmele, Unternehmensberater Ralph Freund, Journalist Claus Kleber (zugeschaltet), sowie Autor Klaus Brinkbäumer zu Gast im TV-Studio in Hamburg-Altona. Im Fokus stehen die US-Präsidentschaftswahl 2020* und US-Präsident Donald Trump.

Politiker:Ralf Stegner
Geboren:2. Oktober 1959 (Alter 61 Jahre), Bad Dürkheim
Ehepartnerin:Sybille Stegner
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kinder:Fabian Stegner, Tilman Stegner, Simon Stegner
Bücher:Theatralische Politik made in USA: das Präsidentenamt im Spannungsfeld von moderner Fernsehdemokratie und kommerzialisierter PR-Show
Ausbildung:Harvard University, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Markus Lanz (ZDF): Aufregung um US-Präsident Donald Trump und möglichen Wahlfälschungen

Ralf Stegner wird von ZDF-Moderator Markus Lanz als „Bernie Sanders aus Kiel“ vorgestellt, was zu allgemeiner Belustigung in der Hamburger Runde führt. Der SPD-Politiker kann getrost als USA-Experte bezeichnet werden, hat in den Vereinigten Staaten studiert und sich in seiner Doktorarbeit mit dem US-amerikanischen Wahlsystem auseinandergesetzt. Dementsprechend soll Stegner Einschätzungen und Erklärungen zu dem abgeben, was sich im Rahmen der Präsidentschaftswahl 2020 in den USA alles abspielt.

SPD-Politiker Ralf Stegner ist kein Fan von US-Präsident Donald Trump – und sieht in ihm einen Gefährder der Demokratie. (24hamburg.de-Montage)

Quasi als Vorrede ist es aber zunächst einmal an Ralph Freund gelegen, US-Präsident Donald Trump in Schutz zu nehmen. Mit dem Vizepräsidenten der „Republicans Abroad Germany“ hatte sich Lanz unlängst ziemlich hitzig gestritten*. Freund ist nicht der Ansicht, dass es zu Wahlfälschungen kommen könnte. „Und wenn doch, werden diese aufgedeckt“, merkt der leidenschaftliche „Trumpist“ an. Als Lanz ihm entgegnet, dass diese Lunte vom eigenen Präsidenten gelegt wird und er fest von Wahlfälschungen ausgeht, weiß Freund auf einmal nicht, wie er darauf reagieren soll.

Markus Lanz (ZDF): SPD-Politiker Ralf Stegner kritisiert Trump – ruft zum „Wahlbetrug“ auf

Nun folgt der erste Redebeitrag von Ralf Stegner, der aus seinem Stuhl hervorschießt und sich direkt äußern möchte. „Es ist schon eine stabile Demokratie. Und ich denke, dass dieses Land stärker ist als der Präsident. Man muss aber auch sehen, dass schon in der Vergangenheit Präsidenten wie Reagan oder Bush gegen das Establishment angegangen sind. Aber gegen die eigene Verfassung anzugehen und dazu aufzurufen, Wahlbetrug zu begehen und doppelt zu wählen – das ist ja ein krimineller Akt“, heißt es vom SPD-Politiker. Übrigens: Ein Trump-Fan zofft sich mit Markus Lanz*.

Dies würde die Verfassung der USA untergraben und einen „fassungslos machen. Denn man vermutet so etwas in Moskau, in China, in Nordkorea oder der Türkei. Aber doch nicht in Amerika [...] Und dort habe ich immer respektiert, wie auch die Wahlverlierer Teil der Demokratie waren. Ein großer Teil amerikanischer Kultur ist es doch, sich auch eine Niederlage einzugestehen und die Demokratie anzuerkennen“, führt Ralf Stegner aus. Mit Donald Trump würde dies „weit, weit unterboten“ werden. Und auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kritisiert Trump*.

Markus Lanz (ZDF): Stegner (SPD) versteht US-Wahlsystem nicht – „Behinderung von Demokratie“

Wie von 24hamburg.de-MarkusLanz berichtet, hatte sich bereits Grünen-Politiker Jürgen Trittin in der ZDF-Talkshow besorgt über die US-Präsidentschaftswahl gezeigt*. Und das aus dem simplen Grund, dass die Vereinigten Staaten einen Präsidenten wie Donald Trump noch nie erlebt hätten. Das weiß auch die aktuelle Hamburger Runde von Moderator Markus Lanz, die nun weiter ins Detail gehen will. Laut Stegner würde Gewalt eine große Rolle spielen und „dass Trump öffentlich Sympathie für Radikale äußert, auch für Rechtsradikale. Das ist bedrohlich. Und mit moderner Demokratie kann man so etwas nur schwer in Einklang bringen“.

Der Sozialdemokrat merkt aber auch an, dass es extrem schwer sei, das Wahlsystem in den USA zu ändern. „Dazu braucht es eine 2/3-Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus, und ich glaube eine 3/4-Mehrheit in den Staaten. Das ist so gut wie nicht hinzukriegen“, fügt Stegner an. „Das Wahlmännersystem ist schon schwierig und veraltet. Dann werden auch noch die Minoritäten daran gehindert, in manchen Staaten wählen zu gehen. Das ist schon eine massive Behinderung von Demokratie“, ist sich der 61-Jährige sicher.

Markus Lanz (ZDF): Coronavirus-Leugner Donald Trump wird scharf kritisiert

„Es führt ja letztendlich dazu, dass man ein kurioses Ergebnis hat. Da kann einer eine Million Stimmen mehr haben als der andere – und die Eigenheiten des Wahlsystems erlauben es, dass der, der weniger Stimmen hat, trotzdem gewinnt. Mit ‚One person, one vote‘ hat das nichts mehr zu tun“, kritisiert der Politiker die unterschiedliche Wertigkeit von Stimmen in den USA. Dem kann ZDF-Moderator Markus Lanz nur zustimmen.

Klaus Brinkbäumer, ehemaliger „Spiegel“-Chefredakteur, erwähnt, dass in den letzten vier Jahren rund 20.000 Lügen von Donald Trump dokumentiert werden konnten. „Ich finde die aber nicht alle relevant [...] Die wirklich gefährlichen Dinge sind beispielsweise das Leugnen vom Coronavirus. Er sagt, dies sei ein Schwindel und dass es sich um ein Virus handelt, dass nicht weiter bedrohlich sei. Das ist richtig gefährlich für Amerika“. Das Herunterspielen der Pandemie-Bedrohlichkeit wird auch von SPD-Gesundheitsguru Karl Lauterbach entschieden kritisiert*. *24hamburg.de und fr.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © ZDF Mediathek/Markus Lanz (Screenshot) & Alex Brandon/AP/dpa & Frank May/dpa

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