„Das Rennen ist offen“

Trotz mieser Umfragen: Olaf Scholz glaubt fest, er wird Kanzler

  • Fabian Raddatz
    vonFabian Raddatz
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Noch ist er nur Vizekanzler, doch bald könnte er es zum Bundeskanzler bringen: Olaf Scholz (SPD) glaubt an den Aufstieg. Die Umfragen singen ein anderes Lied.

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz – das wird die Realität nach der Bundestagswahl im September sein, wenn es nach Olaf Scholz geht. Die SPD liegt derzeit in Umfragen bundesweit um die 15 Prozent. Noch alle Chancen für die SPD, so Olaf Scholz – das Rennen sei offen.

Deutscher Politiker:Olaf Scholz (SPD)
geboren:14. Juni 1958 (Alter 62 Jahre), Osnabrück
Privat:verheiratet mit Britta Ernst, keine Kinder
Aktuelle Ämter:Bundesfinanzminister und Vizekanzler

„Es ist Bewegung gekommen in die Umfragen und diese Bewegung ist gut für uns“, sagte der Vizekanzler am Sonntag, 2. Mai 2021 bei der digitalen Landesvertreterversammlung der SPD Brandenburg – die ihn dann auch prompt mit 94 Prozent zum Spitzenkandidaten ausrief. Ein gutes Signal für Scholz, dessen Glaubwürdigkeit und Ruf in der Cum-Ex-Affäre gelitten hat.

Olaf Scholz: Blick in die Zukunft – mit ihm an der Spitze

In einem Interview mit dem „Hamburger Abendblatt“ gibt sich der 62-jährige Scholz gewohnt staatsmännisch, siegessicher – und blickt in seine Zukunft und die des Landes mit ihm an der Spitze. „Der nächste Kanzler wird ein Sozialdemokrat sein“, sagte er.

Doch wie es sich für einen zukünftigen Kanzler gehört, muss der auch die richten Antworten auf die großen Fragen haben. Und schon ist man bei der Corona-Pandemie. Wie wolle er das Impfen weiter beschleunigen, etwa?

Einer fürs Kanzleramt? Olaf Scholz sieht trotz relativ niedriger Umfragewerte für seine Partei noch alle Chancen für die SPD. (24hamburg.de-Montage)

Scholz‘ Antwort: Alle Kräfte mobilisieren, das hohe Tempo halten – und die verfügbaren Impfstoffdosen auch rasch verimpfen. Es gehe mit dem Impfen gerade wirklich voran in Deutschland, 22 Millionen Bürgerinnen und Bürger hätten bereits ihre erste Impfung erhalten. „Das sollte uns allen Hoffnung machen“, bekräftigt Scholz.

Und Olaf Scholz lässt auch Reisefreunde hoffen. Sommer-Urlaub an der Ostsee sei drin, so der SPD-Spitzenmann.

Olaf Scholz will an der Impf-Priorisierung festhalten

Der SPD-Kanzlerkandidat sprach sich in dem Interview auch für ein Festhalten an der Impf-Reihenfolge aus – und zog damit einige Ärzte-Wut auf sich. Für ihn sei es ein Zeichen des Respekts, dass zunächst die wirklich Schutzbedürftigen geimpft werden – und die, die für uns tagtäglich im Einsatz sind: Ältere, Vorerkrankte, Lehrer und Polizisten.

Würde man zu früh die Priorisierung aufheben, könnten diejenigen einen Vorteil haben, die gut vernetzt seien – er nennt es das Windhund-Prinzip: „Wer gut vernetzt ist und jemanden kennt, der jemanden kennt, hat dann viel bessere Karten als jemand, der weniger gut verdrahtet ist“, so Scholz im „Hamburger Abendblatt“.

Olaf Scholz: Söder kassiert Abfuhr

Zudem bekräftige er seine Forderung, Arme bei Corona-Impfung zu bevorzugen: Mobile Impfteams müssten in benachteiligten Stadtteilen unterwegs sein, dort, wo die Inzidenzen oft besonders hoch seien. Gezieltes Impfen, das nütze uns letztendlich am meisten.

Amtsvorgängerin? Vizekanzler Olaf Scholz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. (24hamburg.de-Montage)

Söders Forderung nach Familien-Impfungen erteilte er eine Abfuhr. Auch, wenn die Infektionszahlen bei Jugendlichen und Kindern steigen würden, er hält an der Priorisierung basierend auf wissenschaftlichen Empfehlungen fest. „Da dient es nicht der Sache, wenn man alle zwei Tage mit einem neuen Vorschlag zur Impfreihenfolge kommt, nur um in den Medien aufzutauchen“, schießt Scholz gegen Söder.

Olaf Scholz: mehr Freiheiten für Geimpfte

Es gehe darum, keine neuen sozialen Verwerfungen zu erzeugen. „Rechtsanwälte sollten jedenfalls nicht die am schnellsten durchgeimpfte Gruppe sein, finde ich.“

Sehe ich wenig Grundlagen für Beschränkungen.

Olaf Scholz über mehr Freiheiten für Geimpfte

Ob es Freiheiten für Geimpfte geben sollte? Scholz plädiert für die gleichen Möglichkeiten für Geimpfte, wie sie auch frisch Getestete und Genesen haben. Man arbeite derzeit an einer Verordnung, die das regele – und sich streng an den Grundrechten orientieren müsse.

Einschränkungen der Handlungsfreiheit seien nur gerechtfertigt, wenn sie dem Schutz der eigenen Gesundheit und der anderer Bürgerinnen und Bürger dienen. „Wo das nicht der Fall ist, sehe ich wenig Grundlagen für Beschränkungen.“ Dasselbe auch in Sachen Ausgangssperre: „Um Ausnahmen für Personen, die niemanden gefährden, weil sie vollständig geimpft sind, wird man da nicht herumkommen.“

Will endlich wieder ein Bier im Beiergarten zischen: Olaf Scholz. (24hamburg.de-Montage)

Doch juristische Bedenken, ob die Ausgangssperre rechtswidrig sein, dementiert Olaf Scholz – und wies die Kritik an den Änderungen im Infektionsschutzgesetz entschieden zurück. Angesichts der massiven Ausbreitung des Coronavirus und der dritten Pandemiewelle sei die Regelung zu den Ausgangsbeschränkungen absolut „verhältnismäßig“, stellte Scholz im ARD-“Morgenmagazin“ klar.

Olaf Scholz mahnt vor Corona-Mutationen

Für jemanden, der nur mit geringster Wahrscheinlichkeit einen anderen gefährden könne, für den seien bestimmt Beschränkungen nur schwer zu rechtfertigen. Allerdings sei vorerst auszuschließen, dass Geimpfte von der Maskenpflicht befreit werden. Auch die Abstands- und Hygieneregeln würden uns noch länger verfolgen. „Das hört nicht von einem Tag auf den anderen auf, auch nicht für die Geimpften.“ Ein Restrisiko bleibe bestehen.

Im Sommer wieder in einem Biergarten sitzen.

Olaf Scholz über seine Hoffnung

Und noch mit einem anderen Risiko müsse man rechnen: Coronavirus-Mutationen. Dann könnte auch eine dritte Impfung nötig sein. Doch diese „Rhetorik des ewigen Winters“ müsse aufhören, so Scholz. Die Impfungen und Tests würden uns immer näher ans Ziel bringen. Denn das sei schon in Sicht.

Olaf Scholz im Interview: Oktoberfest verkneifen

Bis spätestens Ende Mai sollten klare Öffnungsschritte formuliert werden. „Ich hoffe sehr, im Sommer wieder in einem Biergarten sitzen zu können.“ Stichwort Biergarten: Ob denn das Münchner Oktoberfest wieder stattfinden könne? „Für das Oktoberfest spricht in diesem Jahr noch nicht sehr viel.“ Große Menschenmengen auf engstem Raum? „Sollten wir uns erstmal noch verkneifen“, meint Scholz.

Erstmal die Infektionszahlen unter kritische Werte sinken lassen – dann würde man Schritt für Schritt öffnen. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Maurizio Gambarini/dpa & Jörg Carstensen/dpa

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