„Ziemlich albern“

Kanzler Olaf Scholz? FDP-Vize Kubicki macht sich über Ambitionen lustig

  • VonSabine Schmidt
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Kubicki bezeichnet Kanzler-Triell zwischen Grüne, Union und SPD als „unsinnig“. Vizekanzler Olaf Scholz liegt in Umfragen zwei Prozentpunkte vor der FDP.

Hamburg – Die Liberalen von der FDP haben sich gegen die Idee eines geplanten Kanzler-Triells auf dem Sender RTL zwischen Union, Grüne und SPD ausgesprochen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, bezeichnet das geplante Triell als „unsinnig“. Er empfindet schon das traditionelle Kanzlerduell von 2012, welches mit Gerhard Schröder (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) begann, als falsch. Der Posten für das Bundeskanzleramt wird vom Deutschen Bundestag gewählt und nicht von der deutschen Bevölkerung. Laut dem FDP-Vizen werde „Olaf Scholz unter keinen denkbaren Umständen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland“.

Wolfgang Kubicki:3. März 1952 (Alter 69 Jahre)
Partei:Freie Demokratische Partei
Amt:Mitglied des Deutschen Bundestages

In den aktuellen Umfragewerten (5. Mai 2021) vom Sozialforschungsunternehmen Forsa liegen das Bündnis 90/ die Grünen* mit 28 Prozent fünf Prozentpunkte vor der Union. Die SPD liegt mit 14 Prozent, nur zwei Prozentpunkte vor der FDP. Die SPD kämpft nach den aktuellen Umfragen, um den dritten Platz. Kubicki bezeichnet Scholz Ambitionen Kanzler zu werden, als „langsam ziemlich albern“.

Olaf Scholz beim SPD Parteitag nach Kritik von Wolfgang Kubicki (FDP)

Auf dem Online-Bundesparteitag der SPD zeigt sich der ehemalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz weiterhin sehr zuversichtlich. Er bezeichnet die SPD kurz vor Beginn, als „Partei der Stunde“. Mit seinem Schlüsselbegriff, „Respekt“ möchte er offensiv im Wahlkampf auftreten. Scholz und seine Strategen haben ein Programm ausgearbeitet, in dem Wahlversprechen auftauchen, wie gleiche Gehälter für Frauen und Männer oder Ost- und Westdeutsche.

Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD, jubelt auf dem Online-Bundesparteitag der SPD mit Wolfgang Kubiki (FDP). (24hamburg.de-Montage)

Die SPD möchte den Rassismus bekämpfen, sich für bezahlbaren Wohnraum einsetzen und spricht sich für einen Mindestlohn von zwölf Euro die Stunde aus. Ein klimaneutrales Deutschland plant die SPD spätestens 2045 ein. Auch das sogenannte Bürgergeld als ambivalenten Ausdruck für Hartz IV, habe mit dem Schlüsselbegriff „Respekt“ zu tun.

„Ohne gegenseitigen Respekt fällt diese Gesellschaft auseinander, und ohne Respekt vor der Natur gibt es auf Dauer keine Zukunft“

Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD

SPD als neue Mitte zwischen Union und den Grünen

Olaf Scholz positioniert die SPD auf dem Parteitag zwischen CDU und den Grünen, als eine neu gefundene Mitte mit Plänen, Visionen, welche mit der Realpolitik vereinbar seien. Laut Scholz wäre, „eine weitere von CDU und CSU geführte Regierung ein Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze – ein Standortrisiko für unser Land.“ Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil äußert sich kritisch über den Koalitionspartner, „diese Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer, und für Deutschland ist es gut, wenn diese Konservativen keine Verantwortung mehr tragen“. Der derzeitige VIze-Kanzler Scholz sieht die hohen Umfragewerte der Grünen als substanzlosen Hype.

Der SPD-Kanzlerkandidat für die kommende Bundestagswahl*am 26. September 2021 wurde von seiner Partei mit 513 JA-Stimmen gewählt. Es gab 20 Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen. Gestartet hat der Online-Budesparteitag der SPD mit 600 Delegierten. Auch, wenn Walter-Borjans Scholz als „derjenige, der Kanzler kann“ bezeichnet, gibt es bei den Sozialdemokraten Kritik an der geplanten Wahlkampfstrategie.

Sozialdemokraten kritisieren Olaf Scholz Wahlkampfstrategie

Der rheinland-pfälzische Parteichef Roger Lewentz beschreibt die SPD als zu selbstgefällig. Und Ralf Stegner, der lange Jahre den SPD-Vorsitz in Schleswig-Holstein hatte, sagte über Olaf Scholz im Spiegel, „man braucht ein Stück Sympathie, und man braucht ein Stück Aggressivität. Deshalb heißt es ja Wahlkampf und nicht Wahlspaziergang. Allein mit Scholz wird’s nicht gehen.“ Teile der SPD plädieren für ein Team an Scholz Seite. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete, findet, dass Scholz „gezielt mit starken Frauen“ auftreten solle.

Laut einer exklusiven Civey-Umfrage haben bereits 25,9 Prozent – mehr als ein Viertel – der SPD-Wähler Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten abgeschrieben. Derzeit glauben noch 64 Prozent aus den eigenen Reihen, dass Olaf Scholz nächster Bundeskanzler* wird. Rund 80 Prozent der Befragten sehen für Olaf Scholz schon gar keine Chancen mehr auf den Posten im Bundeskanzleramt. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Wolfgang Kumm & Philipp von Ditfurth/ picture alliance/ dpa / (24hamburg.de-Montage)

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