Scholz empfängt Meloni: „Aufs engste miteinander verbunden“ – doch Differenzen bei Migration
Kanzler Scholz empfängt Italiens Regierungschefin Meloni am Freitag in Berlin. Bilaterale und europäische Themen stehen auf der Agenda. Der News-Ticker.
Update vom 3. Februar, 19.46 Uhr: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die in ihrer Oppositionsrolle von einer „Allergie gegen Deutschland“ gesprochen hatte, schlug bei der Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin versöhnliche Töne an und ist offenbar nicht mehr allergisch gegen Deutschland. „Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll“, sagte sie auf eine Frage nach dieser Aussage. Sie habe lediglich einmal gesagt, dass sie daran gescheitert sei, Deutsch zu lernen. „Aber nicht, weil ich allergisch bin“, betonte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d‘Italia.
Im April 2019 hatte Meloni in einem Zeitungsinterview gesagt, sie habe Spanisch und Französisch gelernt. An Deutsch habe sie sich versucht, aber es nicht geschafft, obwohl sie eine „Streberin“ sei. „Ich bin allergisch gegen Deutschland, auch bei Büchern“, erklärte Meloni damals.
Meloni und Scholz einig bei der Unterstützung der Ukraine
Update vom 3. Februar, 17.50 Uhr: Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonten auf der Pressekonferenz am Freitagnachmittag, wie wichtig die Zusammenarbeit von Deutschland und Italien sei. Scholz und Meloni hatten bei ihrem Treffen in Berlin unter anderem über die Themen Energiewende, Migration und den Ukraine-Krieg gesprochen, wobei es beim Thema der Unterstützung der Ukraine Gemeinsamkeiten gab, wie der Kanzler betonte.
Beim Thema Migration gingen die Standpunkte offenbar auseinander. Scholz sagte, wer ein Anrecht habe, müsse auch in Europa bleiben können. Zudem brauche es auch legale Wege zur Einwanderung, da Europa Zuwanderung brauche. Damit spielte der Kanzler auf den Fachkräftemangel an. Meloni betonte indes, wie wichtig es sei, Migrationsströme bereits aufzuhalten, bevor sie europäische Grenzen erreichen. „Man kann die Sekundärbewegungen nicht bekämpfen, wenn man nicht die Primärbewegungen bekämpft“, so die italienische Ministerpräsidentin.
„Italien hat das Ziel, Arbeit und wirtschaftliche Hilfen in diese Länder zu bringen, die oft den Grund für Migration bilden.“ Man wolle die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Als kurzfristige Lösungsvorschläge nannte die italienische Ministerpräsidentin eine vollständige Flexibilität der bestehenden Fonds sowie eine Reform des Stabilitätspaktes. Das Thema Migration sei auch eine Frage der Sicherheit, so Meloni weiter und nannte das Beispiel der russischen Söldnertruppe Wagner, die auch in der Sahel-Zone tätig sei.
Update vom 3. Februar, 17.45: „Ich freue mich sehr in Berlin zu sein und die Chance gehabt zu haben, dieses lange Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu führen“, sagte die italienische Regierungschefin Meloni bei der Pressekonferenz mit Olaf Scholz (SPD) am Freitagnachmittag in Berlin. „Deutschland und Italien sind zwei Nationen, die durch eine bilaterale Beziehung eng verbunden sind, es ist eine wichtige Beziehung für beide“, so Meloni weiter. Es sei eine Partnerschaft, die geprägt sei von einer starken wirtschaftlichen Verflechtung, beide Länder seien wichtig für die Europäische Union insgesamt. „Unsere Fähigkeit, Lösungen zu finden, ist von entscheidender Bedeutung“, betonte die italienische Regierungschefin auch im Hinblick auf die Themen Ukraine-Krieg, Energiewende und Migration.
Pressekonferenz von Italiens Regierungschefin Meloni und Bundeskanzler Scholz beginnt
Update vom 3. Februar, 17.36 Uhr: Die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni beginnt. „Deutschland und Italien sind aufs engste miteinander verbunden“, sagte Scholz zu Beginn der Pressekonferenz in Berlin.
Italiens Regierungschefin Meloni zu Gast bei bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin
Update vom 3. Februar, 16 Uhr: Giorgia Meloni ist zu Gast in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfing die Chefin der rechtsradikalen Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens) am Freitagnachmittag in Berlin mit militärischen Ehren. Zu den wichtigsten Themen ihres Treffens dürften die Migration in die EU und der Krieg in der Ukraine gehören. Der gesamte Tag stehe im Zeichen der Vorbereitung auf den kommenden EU-Sondergipfel, sagte sie zuvor bei ihrem Besuch beim schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson. Schweden hat gerade den EU-Ratsvorsitz inne. Beim EU-Gipfel Ende kommender Woche ist Migration ein wichtiges Thema.
Scholz empfängt Meloni: „Ich bin gegen Deutschland allergisch“
Update vom 3. Februar, 10 Uhr: Heute kommt Giorgia Meloni nach Berlin. Kanzler Olaf Scholz empfängt die italienische Regierungschefin am Nachmittag, gegen 17.10 Uhr gibt es eine gemeinsame Pressekonferenz. Das deutsch-italienische Verhältnis gilt aktuell als angespannt. Einst sagte Meloni laut Tagesspiegel – wenn auch mit einem Augenzwinkern – dass sie gegen Deutschland „allergisch“ sei. „Ich habe versucht, Deutsch zu lernen, aber ich hab’s nicht geschafft. Dabei bin ich eine, die büffelt. Ich bin gegen Deutschland sogar in Büchern allergisch.“
Bundeskanzler Scholz empfängt Italiens Regierungschefin Meloni in Berlin
Erstmeldung vom 2. Februar: Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Freitag (03. Februar 2022) Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni um 14:30 Uhr zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Die rechtsradikale Parteichefin der Fratelli d‘Italia werde am Nachmittag mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen, teilte das Bundespresseamt mit. Man werde „aktuelle bilaterale, europäische und internationale Themen“ besprechen, ließ Scholz’ stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann vergangene Woche bei Bekanntgabe des deutsch-italienischen Termins verlauten. Auch Ukraine und die Migration dürften Thema sein.
Die italienische Regierungschefin ließ sich Zeit: Mehr als drei Monate nach ihrer Vereidigung reist Meloni in die deutsche Hauptstadt. Mit ihrer Partei hatte sie Ende September den Wahlsieg in dem Mittelmeerland mit fast 60 Millionen Einwohnern errungen und regiert seitdem in einem rechten Parteienbündnis.
Als Giorgia Meloni im Oktober zur neuen Premierministerin Italiens gewählt wurde, schlugen die Wellen in Europa hoch. Im Hinblick auf die Ukraine waren die Brüsseler Ängste groß. Melonis Koalitionspartner, Silvio Berlusconi und Matteo Salvini, stellen sich gerne als Putin-Freunde dar. Doch Meloni bremste sie ein, Italien gehört zu den festen Unterstützern Kiews. Sie unterstützt die Ukraine im Krieg gegen Russland und hat sich für weitere Waffenlieferungen durch Italien ausgesprochen.
Scholz trifft auf Meloni – ist die italienische Ministerpräsidentin eine Wölfin im Schafspelz?
In der Vergangenheit hatte die neue Regierungschefin in der Vergangenheit heftig gegen die EU gewettert. Doch bei ihrem Antrittsbesuch in Brüssel hat sie eine größere Rolle ihres Landes in der Europäischen Union angekündigt. „Die Stimme Italiens in Europa wird stark sein“, sagte die Politikerin am Rande ihres Besuchs. Ihre Gesprächspartner aus den EU-Institutionen beschworen wiederum den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Begründen lässt sich die EU-Annäherung möglicherweise dadurch, dass Italien auf das Geld aus dem EU-Wiederaufbaufond angewiesen ist.
Meloni galt als Postfaschistin, die mit der EU auf Kriegsfuß steht. Es bestand die Sorge, dass Meloni die EU-Skeptiker anfachen wird. Mit dem Slogan „Italien zuerst“ punktete sie im Wahlkampf. Die Chefin der rechtsextremen Partei Fratelli d’Italia hatte früher ihre Bewunderung für den Diktator Benito Mussolini nie verhehlt. Meloni ist die erste Frau in der Geschichte Italiens im Amt der Regierungschefin.