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Nach Baerbock-Habeck-Gehakel: Nouripour verspricht Grünen „Antwort“ auf die Geschlechter-Frage

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Von: Florian Naumann

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Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen
Omid Nouripour (re.) spricht beim Bundesparteitag der Grünen mit Annalena Baerbock und Robert Habeck (Archivbild). © Kay Nietfeld/dpa

Mit seinem ARD-„Sommerinterview“ bringt Grünen-Chef Nouripour die FDP ins Schwitzen - und überrascht die eigene Partei mit einer „Antwort“ auf eine viel debattierte Frage.

Berlin/München – Grünen-Chef Omid Nouripour hat am im ARD-„Sommerinterview“ mehrfach die Politik der Ampel-Koalition kritisiert: Bei der Gas-Umlage ebenso wie etwa in der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Nachfolger Robert Habecks an der Grünen-Spitze brachte auch das von der FDP bislang kategorisch ausgeschlossene Tempolimit wieder auf die Agenda – und deutete nach dem eher missglückten Bundestagswahlkampf der Grünen 2021 eine Neuerung bei der Kanzlerkandidaten-Kür an.

Habeck in der Kritik: Grünen-Chef will nachbessern – und wundert sich über FDP und SPD

Für die Ampel hatte es zuletzt Unmutsbekundungen gehagelt. Gerade in der Frage des Umgangs mit gestiegenen Energie- und Gas-Preisen. Auch Nouripour stimmte in den Chor der Kritiker an der Gas-Umlage von Parteifreund Habeck ein. Er erhöhte nicht zuletzt auch den Druck auf die FDP.

Nouripour wehrte sich aber gegen koalitionsinterne Vorwürfe gegen Habeck: Auch SPD und FDP hätten im Kabinett der Gas-Umlage zugestimmt. „Ich habe mich schon wundern dürfen über so manche Äußerungen von Leuten, die die Vorlage vielleicht hätten lesen sollen, bevor sie dem zustimmen und die heute sagen, sie hätten davon nichts gewusst“, so Nouripour.

Die Leute hätten die Vorlage vielleicht lesen sollen, bevor sie dem zustimmen und heute sagen, sie hätten davon nichts gewusst.

Grünen-Chef Omid Nouripour übt Kritik an ampelinternen Kritikern der Gas-Umlage.

Nachbessern müsse man dennoch: Daran arbeite Habeck „Tag und Nacht“. Die Änderungen seien rechtlich sehr kompliziert – zugleich befinde man sich in einem Wettlauf gegen die Zeit. Wie die SPD, die am Sonntag erste eigenen Pläne für ein drittes Paket festgeschrieben hat, forderte der Grünen-Chef weitere Entlastungen. Er sprach von Reformen des „Wohngeldes, des Bürgergeldes oder auch höheres Kindergeld“. Mittel dafür könnten, deutete Nouripour an, aus einer Übergewinnsteuer kommen. Eine solche Steuer für Unternehmen, die sich an den Folgen des Ukraine-Kriegs bereicherten, sei „natürlich“ nötig.

Grüne machen im „Sommerinterview“ Druck auf FDP: Übergewinnsteuer, Tempolimit, 9-Euro-Ticket

Mit Missfallen könnte vor allem die FDP die Äußerungen Nouripours vernommen haben. Nicht nur die Übergewinnsteuer forderte der Grüne – sondern auch ein Tempolimit und eine Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket. Das Ticket sei ein „gigantischer Erfolg“ gewesen. Dass ein Tempolimit noch immer nicht existiere, sei nicht nachvollziehbar. Alle drei Maßnahmen lehnt die FDP bislang strikt ab. Der eigenen Kritik zum Trotz betonte der Co-Vorsitzende: „Die Leute wollen, dass wir liefern und nicht miteinander kämpfen“

Omid Nouripour beim „Sommerinterview“ der ARD in Berlin.
Omid Nouripour beim „Sommerinterview“ der ARD in Berlin. © Annette Riedl/dpa

Rufe nach mehr als einer kurzfristigen Verlängerung der AKW-Laufzeiten bezeichnete Nouripour indes als „Kokolores“. Er wandte sich damit nicht zuletzt an CSU-Chef Markus Söder, der am Sonntag im „Sommerinterview“ des ZDF zu Wort kam. Kritik hatte der Grüne auch für die Ukraine-Politik der Regierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) parat. Deutschland liefere nicht genug schwere Waffen: „Da geht mehr und das wissen auch alle und daran wird gearbeitet.“

Baerbock oder Habeck? Grünen-Chef Nouripour verspricht „Antwort“ auf Kanzlerfrage

Auch mit Blick auf die 2021 viel diskutierte Kür Annalena Baerbocks zur Grünen-Kanzlerkandidatin hatte Nouripour Neuigkeiten im Gepäck: Die Parteispitze habe sich auf ein Vorgehen bei der Bestimmung künftiger Kanzlerkandidaten geeinigt, erklärte er in dem ARD-Interview.

Auf die Frage, ob künftig immer eine Frau den ersten Zugriff habe – ein Thema, zu dem sich auch Baerbocks Konkurrent Habeck 2021 mindestens vieldeutig geäußert hatte – sagte Nouripour: „Wir haben dafür genau die Antwort, die sie hören wollen. Und die ist auch schon fertig“. Vorstellen könne er die Pläne aber noch nicht. Die Partei habe verdient, diese „zuerst zu hören“.

Für Nouripour steht schon zum Wochenstart der nächste wichtige Termin an: Der Bundesvorstand der Grünen trifft sich am Montag in Laatzen bei Hannover. Schwerpunkt der zweitägigen Klausur sollen die Folgen des Klimawandels sein sowie der Schutz von Landwirtschaft und Wäldern vor Dürren. Thema sind zudem die Niedersachsen-Wahl am 9. Oktober und – „strategische Fragen für die kommenden Monate“. (fn mit Material von dpa)

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