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Lauterbach will Maskenpflicht im Herbst – FDP fordert Geduld

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Von: Bjarne Kommnick

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Seit April gelten nur noch wenige Corona-Regeln. Doch für das neue Infektionsschutzgesetz plant Karl Lauterbach bereits eine neue Grundlage für die Maskenpflicht.

Berlin – Im Herbst laufen die Corona-Maßnahmen aus. Für das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes bedeute das jedoch noch immer nicht das Ende, denn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will zum Herbst – für den Fall, dass eine weitere Coronawelle ausbricht – eine neue Grundlage für die Maskenpflicht in Innenräumen schaffen. Lauterbach erklärte am Donnerstag in der Sendung von Markus Lanz, dass derzeit an einem neuen Infektionsschutzgesetz gearbeitet werde.

BundesgesundheitsministerKarl Lauterbach
Geboren21. Februar 1963 (Alter 59 Jahre)
ParteiSozialdemokratische Partei Deutschlands
GeburtsortDüren

Neues Corona-Gesetz im Herbst: Lauterbach fordert erneut Maskenpflicht

Am 23. September läuft das derzeitige Bundes-Infektionsschutzgesetz aus. „Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird“, so Lauterbach. Für den SPD-Politiker scheint eine neue Grundlage für die Maskenpflicht essenziell zu sein: „Ich halte das auch für unbedingt notwendig, dass wir uns für den Herbst diese Möglichkeit eröffnen.“

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Karl Lauterbach will eine Grundlage für eine mögliche Maskenpflicht im Herbst schaffen. © dpa/Michael Kappeler

Die Grundlage solle demnach jedoch nicht zum Diktieren von Regeln dienen, wie Lauterbach erklärt: „Das Infektionsschutzgesetz beschreibt ja nicht, was gemacht wird oder was gemacht werden soll, sondern es beschreibt, was wir nutzen können an Vorsichtsmaßnahmen und Einschränkungen, wenn es denn dann nötig wäre.“

Kommt im Herbst die Maskenpflicht in Innenräumen? FDP warnt vor voreiliger Entscheidung

Zuletzt hatte Lauterbach angekündigt, demnächst ein neues Konzept für die Bekämpfung des Corona-Virus im kommenden Herbst präsentieren zu wollen. Auf dem Ärztetag hatte Lauterbach zuletzt auch über die Affenpocken berichtet. Mit Hinblick auf das derzeit geltende Bundesinfektionsschutzgesetz hatten auch die Gesundheitsminister der Länder eine Anpassung der Grundlage in Hinsicht auf den Herbst angeregt.

Justizminister Buschmann fordert strenge Prüfung neuer Corona-Regeln

Lauterbach arbeitet an dem neuen Corona-Gesetz auch gemeinsam mit dem Bundesjustizminister Marco Buschmann. Der FDP-Politiker warnte jedoch davor, sich zu schnell auf gezielte Maßnahmen festzulegen. Demnach forderte er eine sach- und fachgerechte Untersuchung und Bewertung der geplanten Maßnahmen. Gegenüber der Funke Mediengruppe erklärte er: „Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor“.

Buschmann über neue Corona-Regeln: Evaluierung muss „unbedingt“ berücksichtigt werden

Die Erkenntnisse dieser Evaluierung müssten „unbedingt“ mit in die Umsetzung des neuen Gesetzes im Herbst mit einfließen, „bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen“, so Buschmann, der die geltenden Corona-Regeln zuletzt auch verteidigt hatte. Damit bezog sich der Justizminister insbesondere auf die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, eine neue Grundlage für die Maskenpflicht in Innenräumen zu schaffen.

Auch Wolfgang Kubicki von der FDP kündigte an, dass seine Partei neue Corona-Maßnahmen nur unter strengsten Bedingungen mittragen werde. „Einen weiteren Herbst und Winter wird es nicht geben, in denen wegen eines diffusen Datennebels Grundrechtsbeschränkungen vorgenommen werden“, sagte er gegenüber der dpa. Bis zum 23. September seien jedoch keine Änderungen mehr vorgesehen. Seit Anfang April ist die Maskenpflicht weitgehend weggefallen, seit dem gilt nur noch in Bussen, Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen und Bahnen und dort, wo es die Hausordnung vorsieht, eine Maskenpflicht.

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