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Kinder in Hartz IV: Jobcenter spendiert zur Einschulung Geld

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Von: Jens Kiffmeier

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Schulranzen oder Ausflüge: Mit der Einschulung ihrer Kinder kommen auf Hartz-IV-Familien neue Kosten zu. Doch es gibt Hilfen. Welche, zeigt der Überblick.

Hamburg – Die Ferien sind vorbei, die Probleme fangen an: Für viele Kinder in Hamburg beginnt die Schule. Und auf die Eltern kommen zur Einschulung neue Kosten hinzu. Insbesondere in Hartz-IV-Familien kann das zu Sorgen und Nöten führen. Wer bezahlt den Schulranzen? Bekomme ich einen Zuschuss für den Schulausflug? Muss ich für das Geld einen Antrag beim Jobcenter stellen? Diese Fragen besorgter ALG-II-Empfänger füllen gerade die Foren in den sozialen Netzwerken. Wir geben die passenden Antworten dazu.

Finanzielle Hilfe für Arbeitslose:Arbeitslosengeld II (genannt Hartz 4)
Eingeführt:1. Januar 2005
Grundlage für ALG II:Zweites Buch der Sozialgesetzgebung

Der Zeitpunkt ist nicht überraschend. Seit vergangenem Donnerstag müssen die Schülerinnen und Schüler in der Hansestadt Hamburg wieder die Schulbank drücken. Am morgigen Dienstag werden dann noch die neuen Grundschüler eingeschult. Unter strengen Hygiene- und Testregeln besuchen dann insgesamt 257.000 Kinder und Jugendliche die 376 staatlichen und 97 privaten Einrichtungen. Dies sei ein Rekord, teilte Schulsenator Ties Rabe (SPD) zum Schulstart mit.

Hartz IV: Zur Einschulung in Hamburg erhalten Familien eine Pauschale für den Schulbedarf

Geringverdiener oder Arbeitslose stellt die Einschulung vor zusätzliche Belastungen. Denn für den Besuch der ersten Klasse muss viel Neues angeschafft werden. Die Kinder brauchen einen Ranzen, Sportzeug, Hefte, Stifte, Mappen. Zwar herrscht in Hamburg Lernmittelfreiheit, das heißt: Schulbücher müssen nicht selber angeschafft und bezahlt werden. Doch die anderen Zusatzausgaben bleiben.

Ein junge mit Schultüte und Schulranzen geht zu seiner Einschulung. Im Hintergrund ist das Logo von der Arbeitsagentur zu sehen.
Einschulung in Hamburg: Für den Start sind viele Hartz-IV-Kinder auf finanzielle Hilfe angewiesen. (24hamburg.de-Montage) © Fabian Strauch/dpa/picture alliance & Peter Steffen/dpa/picture alliance

Die gute Nachricht ist aber: Die arbeitslosen Eltern von neuen Grundschülern müssen die Kosten nicht von ihrem Regelsatz aufbringen, der nach Ansicht von Sozialverbänden und Gewerkschaften ohnehin zu niedrig ist. Für den Schulbedarf wird pro Kind bei der Einschulung nach Paragraf 28 des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) eine Pauschale bezahlt. Erst in diesem Jahr wurde der Zuschuss auf 154,50 Euro erhöht.

Die Pauschale wird in zwei Tranchen ausgezahlt. 103 Euro gibt es im ersten Halbjahr ab August. Im Februar, also zu Beginn des zweiten Halbjahres, werden die restlichen 51,50 Euro ausgezahlt. Laut dem Portal hartz.org erhalten die ALG-II-Bezieher die Pauschale automatisch und ohne Antrag, sobald das gemeldete Kind schulpflichtig ist. Das Geld sei jedoch zweckgebunden und im Einzelfall wollten die Jobcenter auch Nachweise sehen, heißt es dazu.

Schulanfang 2021: Hamburg startet mit Rekord-Schülerzahl ins erste Halbjahr

Die Pauschale für den Schulstart ist Teil des sogenannten Bildungspakets, das von der Bundesregierung aufgelegt worden ist und mit dem die soziale Teilhabe von Hartz-IV-Kindern verbessert werden soll. Für Eltern von schulpflichtigen Kindern ist dies ein wichtiges Programm, da daraus auch nach der Einschulung noch viele Finanzhilfen bereitgestellt werden. Unter anderem können darüber Fahrkarten bezuschusst werden. Auch für Klassenfahrten, Schulausflüge, Sportaktivitäten oder das Mittagessen gibt es Unterstützung. Und auch Nachhilfestunden können bezahlt werden. Anders als bei der Schulstart-Pauschale ist für diese Bereiche aber ein Antrag beim Jobcenter nötig.

Die Unterstützung für Hartz-IV-Familien ist aber heftig umstritten. Zwar hatte die Bundesregierung zuletzt zwei Milliarden Euro zusätzlich für das Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung gestellt, um etwa mit einem Kinder-Freizeitbonus die sozialen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Doch die Sozialexpertin der Linken im Deutschen Bundestag, Sabine Zimmermann, bezeichnete diese Art der Hilfen in einem Gespräch mit 24hamburg.de als Tropfen auf den heißen Stein.

Statt ständig irgendwelche Fördertöpfe aufzumachen, sollte die Bundesregierung endlich den Regelsatz erhöhen, forderte sie. Doch an eine Hartz-Reform trauen sich die Parteien nicht heran, wie diese Übersicht zeigt. Also müssen sich die Betroffenen weiter im Förderdschungel herumtreiben – und ihre Fragen in Foren und Netzwerken klären. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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