Verbände fordern

Hartz IV erhöhen: Damit Deutsche sich weiter Fleisch leisten können

  • Jens Kiffmeier
    VonJens Kiffmeier
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Die Preise steigen. Fleisch, Zigaretten, Friseur: Hartz-IV-Empfänger müssen bald den Gürtel enger schnallen. Sozialverbände fordern nun eine Regelsatz-Erhöhung.

Hamburg – Ganze 40 Cent mehr für das Kilo Hackfleisch oder drei Euro mehr für den Friseurbesuch: In Deutschland klettern die Preise für die täglichen Bedürfnisse spürbar nach oben. Angesichts dieser Preisentwicklung hat der Paritätische Wohlfahrtsverband jetzt eindringlich eine Erhöhung des ALG-II-Regelsatzes angemahnt. Würde man das im Volksmund Hartz IV genannte Geld nicht erhöhen, würden Bezieher bald unter das Existenzminimum rutschen, warnte Verbandschef Ulrich Schneider in einem Interview mit merkur.de*.

Finanzielle Hilfe für Arbeitslose:Arbeitslosengeld II (genannt Hartz 4)
Eingeführt:1. Januar 2005
Grundlage für ALG II:Zweites Buch der Sozialgesetzgebung

Seit Monaten fordert ein Bündnis von 36 Verbänden und Gewerkschaften die Erhöhung der Grundsicherung. Derzeit bekommt ein alleinstehender Hartz-IV-Bezieher rund 446 Euro ausgezahlt – pro Monat. Doch aus Sicht von Schneider reicht das nicht mehr aus, um die alltäglichen Dinge zu bestreiten. Nach Berechnungen des Wohlfahrtverbandes müssten die Leistungen auf mindestens 644 Euro steigen.

Hartz IV: Fleischpreise erhöhen sich – nun soll der Regelsatz angepasst werden

Es sind vor allem zwei Entwicklungen, die Hartz-IV-Empfängern das Leben schwer machen. Zum einen drücken kurzfristig die zusätzlichen Belastungen der Corona-Krise auf das monatliche Budget. Geschlossene Sozialkaufhäuser, Wegfall des kostenlosen Mittagessens in den Schulen und Kitas oder zusätzlicher Maskenkauf – an vielen Ecken lauerten zusätzliche Kosten. Zugleich stiegen in vielen Bereichen die Preise. Und genau diese Entwicklung macht den Sozialverbänden jetzt große Sorge.

Die Fleischpreise steigen: Viele Hartz-Empfänger müssen den Gürtel bald enger schnallen. (24hamburg.de-Montage)

Denn während die Pandemie-Belastungen durch Einmalzahlungen und Corona-Boni aufgefangen werden können, lässt sich die Preisentwicklung mittelfristig nicht so einfach beeinflussen. Im Gegenteil: Sie drückt auf den Hartz-IV-Regelsatz und lässt ihn im kommenden Jahr vielleicht sogar sinken. Schuld ist eine ganz spezielle Ausgestaltung der Berechnungsgrundlage.

Mehr Hartz IV: Sozialverbände mahnen Reform der Grundsicherung an – ALG-Bezug droht zu sinken

So werden die Regelsätze jedes Jahr zu 30 Prozent an die Entwicklung der allgemeinen Nettolöhne und zu 70 Prozent an die Preisentwicklung laut Hartz-IV-Politik angepasst. Bislang fing die allgemeine Lohnentwicklung die Preissteigerungen auf. Doch erstmals seit Jahren gibt es 2020 einen Lohneinbruch, weil die Corona-Krise zu einer Entlassungswelle und zum massiven Ausbau der Kurzarbeit geführt hat. Das wird dann dazu führen, dass die Hartz-IV-Regelsätze wahrscheinlich nicht wie geplant angehoben, sondern sinken werden.

Vor diesem Hintergrund forderte Schneider die Bundesregierung zum sofortigen Handeln auf. Der bisherige Mechanismus sei „völlig obsolet“, sagte er. Es sei bereits jetzt absehbar, dass die Preise für Lebensmittel* weiter steigen würden. Deshalb müssten die Berechnungszeiträume schnellstmöglich anders angepasst werden, damit die zu erwartende Preissteigerung aufgefangen werden könnte. Dazu brauche es kein langwieriges Gesetzgebungsverfahren, sondern nur eine einfache Verordnung des Bundes und die Zustimmung der Länder. „Das kann also sehr schnell gehen – wenn der politische Wille dafür da ist“, sagte Schneider. * 24hamburg.de, kreiszeitung.de und merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa/picture alliance

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