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Kinderfreizeitbonus Hartz 4: Tausende Kinder bekommen gar nichts

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Von: Jens Kiffmeier

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100 Euro als Corona-Ausgleich? Nicht alle Hartz-IV-Familien können sich darüber freuen. Mehr als 100.000 Kinder fallen durch das Raster. Die Linke ist sauer.

Hamburg – Neuer Ärger um den Kinderfreizeitbonus: Im Umgang mit Hartz-IV-Familien hat die Linkspartei der Bundesregierung jetzt einen massiven Wortbruch vorgeworfen. Wegen einer Lücke im Gesetz würden nicht alle Kinder von der einmaligen Sonderzahlung zur Abfederung der Corona-Krise profitieren, bemängelte jetzt die sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Katja Kipping. Dadurch habe die Bundesregierung „zum wiederholten Mal“ in der Pandemie den ärmsten Familien im Land „Versprechungen gemacht und diese nicht eingehalten“.

Finanzielle Hilfe für Arbeitslose:Arbeitslosengeld II (genannt Hartz 4)
Eingeführt:1. Januar 2005
Grundlage für ALG II:Zweites Buch der Sozialgesetzgebung

Zum Hintergrund: Kürzlich hatte die Große Koalition den Kinderfreizeitbonus im Rahmen eines Bildungs- und Teilhabepaketes aufgelegt. Die Idee: Kinder in Hartz-IV-Familien sollen 100 Euro extra bekommen, um nach dem langen Corona-Lockdown lustige Freizeitaktivitäten unternehmen zu können. Das Geld wurde im August ohne Antrag zum ALG-II-Regelsatz überwiesen. Insgesamt sollten rund 2,7 Millionen Hartz-Kinder von dem Zuschuss profitieren.

Hartz IV: Böses Erwachen bei der Auszahlung – einige Familien gehen beim Kinderfreizeitbonus leer aus

Doch wie bereits auf 24hamburg.de berichtet, gehen einige Kinder leer aus. Doch wie kann das sein? Schuld ist offenbar eine Lücke im Gesetz. So haben zum Beispiel Kinder einen Anspruch auf den Bonus, wenn sie in ihrer Familie Wohngeld oder Sozialleistungen nach dem SGB II/XII oder dem Bundesversorgungsgesetz erhalten. Das sind aber längst nicht alle. So gibt es auch Kinder und Jugendliche, die diese Sozialleistungen nicht beziehen.

Eine Mutter geht auf der Straße mit ihrer Tochter an der Hand entlang. Im Hintergrund ist der Eingang der Agentur für Arbeit zu sehen.
Umsonst zum Jobcenter gegangen? Beim Kinderfreizeitbonus gehen einige Kinder aus Hartz-IV-Familien leer aus. (24hamburg.de-Montage) © Julian Stratenschulte/dpa/picture alliance & Daniel Bockwoldt/dpa/picture alliance

Dem Vernehmen nach fallen vor allem Kinder von Alleinerziehenden durch das Raster. So leben diese Kinder zwar oftmals mit in einem Hartz-Haushalt, ihr Bedarf wird aber häufig über einen Unterhaltsvorschuss geregelt – und nicht über ALG-II. In diesem Fall gelten sie als „Kinder ohne Leistungsanspruch“ – und bekommen keinen Freizeitbonus ausgezahlt*.

Hartz IV: Nachteil beim Freizeitbonus – besonders betroffen sind Kinder von Alleinerziehenden

„Das ist ein absoluter Witz“, beschwerte sich eine betroffene Mutter bereits bei unserem Nachrichtenportal. Auch andere Eltern lassen ihrem Unmut in den sozialen Netzwerken freien Lauf. Katja Kipping kann das verstehen. Sie teilt die Kritik: „Unserer Gesellschaft sollte jedes Kind gleich viel wert sein“, sagte sie dem Portal Gegen-Hartz.de. „Statt mit bürokratischen, ungezielten und kleinteiligen Notlösungen Flickschusterei zu betreiben“, müsse die Bundesregierung endlich allen Kindern in Hartz-Familien ein Aufwachsen ohne Not ermöglichen, so die Sozialexpertin der Linkspartei.

Dass nicht gerade wenige Kinder beim Kinderfreizeitbonus übergangen werden, verrät ein Blick auf die Zahlen. Nach Berechnungen der Linkspartei auf Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) leben in Deutschland derzeit 116.650 Kinder ohne Leistungsanspruch in sogenannten Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften. Zwar könnte es sein, dass über Anträge das ein oder andere Kind die Sonderzahlung erhalten habe.

Doch in dieser Gruppe „dürfte das nur einen geringen Teil ausmachen“, vermutete Kipping. Sie forderte die Bundesregierung auf, beim Kinderfreizeitbonus noch einmal nachzulegen und dafür zu sorgen, dass alle Kinder gleichermaßen in den Genuss der 100-Euro-Sonderzahlung kämen. * 24hamburg.de und merkur.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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