1. 24hamburg
  2. Politik

Freedom Day in Hamburg: Tschentscher verkündet Fahrplan für Ende der Corona-Regeln

Erstellt:

Von: Jens Kiffmeier, Anika Zuschke

Kommentare

Hamburg plant den Freedom Day: Die MPK hat den Wegfall der Corona-Regeln zum 20. März 2022 beschlossen. Bürgermeister Tschentscher erklärt den Fahrplan.

Berlin – Kontaktbeschränkungen und 2G im Einzelhandel: Die Corona-Regeln in Deutschland werden bald fallen. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) einigten sich Bund und Länder auf einen Freedom Day. Nach einem beschlossenen Stufenplan sollen die Maßnahmen bis zum 20. März 2022 auslaufen. „Die Pandemie ist nicht vorbei“, warnte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Anschluss an die Beratung. Dennoch sei man sich einig, dass man eine weitgehende Öffnung wagen könnte, fügte er hinzu. Allerdings lassen sich die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung eine Hintertür offen. Demnach soll eine Basisabsicherung wie Maskenpflicht und Abstandsregeln aufrechterhalten werden.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher äußerte sich nach der MPK in einem Statement ebenfalls zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz. Die Omikron-Welle habe Hamburg früher getroffen als andere Länder, doch „der Expertenrat sieht uns in der Omikron-Welle bundesweit auf einem Plateau“, so der Bürgermeister. Deswegen sei es vertretbar, „einen verantwortungsvollen Weg der Öffnungen einzuschlagen.“ Bis zum 20. März sollen die Corona-Maßnahmen auch in Hamburg in drei Schritten aufgehoben werden.

Virus:Coronavirus, Covid-19
Krankheitserreger:SARS-CoV-2
Erster bekannter Fall:1. Dezember 2019
Neuentdeckte Variante aus dem südlichen Afrika:Variante Omikron (B.1.1.529)

Freedom Day: MPK berät über Wegfall der Corona-Regeln in Deutschland – als Datum ist der 20. März 2022 gesetzt

Am Mittwochnachmittag waren die Ministerpräsidenten mit dem Expertenrat und der Bundesregierung zu einem erneuten Corona-Gipfel zusammengekommen. Zuvor war bereits immer wieder über einen Freedom Day in Deutschland spekuliert worden – ähnlich wie in Dänemark und Schweden. Denn in dem Infektionsschutzgesetz sind die Corona-Regeln von der Ampel-Regierung nur bis zum 19. März 2022 verankert worden. Zwar könnten sie vom Bundestag einmalig um drei Monate verlängert werden. Doch die CDU und die FDP hatten bereits in der vergangenen Woche kundgetan, diesem Vorhaben nicht mehr zustimmen zu wollen. Vor allem die FDP drang lautstark auf einen Freedom Day.

Angesichts der jetzt rückläufigen Entwicklung der Corona-Zahlen in der Omikron-Welle halten mittlerweile auch SPD und Grüne einen Ausstieg aus den strikten Regeln für vertretbar. Bund und Länder folgten nun weitgehend den bereits im Vorfeld bekannt gewordenen Beschlussvorlagen. Demnach einigte sich die MPK jetzt auf einen Stufenplan. Er sieht vor, dass bis zum Freedom Day am 20. März 2022 in drei Schritten so gut wie alle Maßnahmen ausgesetzt werden. So sollen Kontaktbeschränkungen ebenso gelockert werden wie die 2G-Regeln im Einzelhandel. Außerdem wäre auch die Öffnung von Klubs und Diskotheken möglich.

Bürgermeister Peter Tschentscher und ein Schild mit der Aufschrift „Ab sofort entfallen die 2G-Kontrollen am Eingang“.
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher verkündet den Stufenplan für Hamburg auf dem Weg zum Freedom Day. (24hamburg.de-Montage) © Marcus Brandt/Frank Rumpenhorst/dpa

Corona: Der Freedom Day am 20.3. ist realistisch – Ministerpräsidentenkonferenz hat nur wenig Streitpunkte

In den Grundzügen war sich die Gipfelrunde damit einig. Diskussionsbedarf gab es vor allem in den Details. Dies betraf den Umgang mit Geimpften, Genesenen und Ungeimpften. Nachdem das Robert-Koch-Institut (RKI) zuletzt den Genesenenstatus überraschend von sechs auf drei Monate verkürzt hatte, wollen die Ministerpräsidenten dies wieder zurückdrehen. Demnach sollen Ungeimpfte künftig sechs Monate nach einer Ansteckung als genesen gelten, Geimpfte sogar neun Monate lang. 

Neben dem Genesenenstatus war zudem das Datum für die Impfpflicht in der Pflege noch umstritten. Doch offenbar wollen Bund und Länder an der Einführung festhalten. Überprüft werden soll in den kommenden Tagen aber noch die Einstufung von Hochrisikogebieten und die Aufhebung von Quarantäneregeln für Reise-Rückkehrer. Doch was genau ist nun geplant? Hier der Überblick für Hamburg:

MPK heute: Beschlussvorlage liegt auf dem Tisch – auch Hamburg lockert die Corona-Regeln

Freedom Day in Deutschland: Das letzte Wort haben die Bundesländer – Hamburgs Bürgermeister Tschentscher zeigt sich optimistisch

Für die Umsetzung des Stufenplans sind am Ende die Bundesländer verantwortlich. Während Bremen bereits eine Zustimmung signalisierte, schuf Bayern am Dienstag bereits Fakten und kündigte unabhängig von den Bund-Länder-Beratungen weitgehende Lockerungen an – ebenso wie Hamburg*.

Die Omikron-Welle ist oder wird in den nächsten Wochen durchschritten und es besteht die Hoffnung, dass wir in eine endemische Phase übergehen.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher begründete die Beschlüsse in seinem Statement nach der Bund-Länder-Konferenz mit den Worten: „Der MPK Beschluss unterstreicht noch einmal, dass Bund und Länder davon ausgehen, dass wir vorerst die letzte problematische Welle überstanden haben.“ Die Omikron-Welle sei oder werde in den nächsten Wochen durchschritten und es bestehe die Hoffnung, „dass wir in eine endemische Phase übergehen, in der Coronaviren noch präsent sind, bei der aber keine einschneidenden Beschränkungen im öffentlichen Leben mehr erforderlich sind“, so der Bürgermeister.

Bürgermeister Tschentscher richtet Appell an die Bevölkerung: „Nehmen Sie die Impfangebote an“

Trotzdem sei es ihm zufolge für den nächsten Herbst wichtig, einen guten Immunschutz in der Gesamtbevölkerung zu erreichen. Aus dem Grund richtete Tschentscher noch einmal den dringenden Appell an alle Hamburgerinnen und Hamburger: „Nehmen Sie die Impfangebote an, die wir Ihnen Tag für Tag zur Verfügung stellen und legen Sie damit die Grundlage dafür, dass wir die Corona-Pandemie endgültig hinter uns lassen können.“

NRW-Ministerpräsident Weil warnt vor Alleingängen der Bundesländer

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, warnte jedoch vor zu vielen Alleingängen. Man solle sich schon 14 Tage Zeit nehmen zwischen der Aktivierung der verschiedenen Stufen, sagte er im Deutschlandfunk. Nach wie vor sei die Pandemie nicht vorbei und man müsse in beide Richtungen schauen, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt. Ähnlich äußerte sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Es sei noch viel zu früh, um von einem Freedom Day ab Mitte März zu sprechen, ließ Weil über eine Sprecherin mitteilen.

Experten hatten für diese Woche den Höhepunkt in der aktuellen Omikron-Welle angekündigt. Am Mittwochmorgen gab das RKI dann den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mit 1401,0 an. Am Vortag hatte er noch bei 1437,5 gelegen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sah sich deshalb bestätigt. Er habe diese Entwicklung exakt vorausgesagt, tat er am Mittwoch kund. Trotzdem warnte er vor Euphorie. Denn ähnlich wie viele Virologen hält er eine erneute Corona-Welle im kommenden Herbst nicht für ausgeschlossen – sofern die Impfquote in Deutschland nicht verbessert wird.

Politiker betonen: Strenge Corona-Regeln können auch wieder in Kraft gesetzt werden

Mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts mehr aus Ihrer Umgebung, Deutschland und der Welt – jetzt kostenlos anmelden!

Um für diesen Fall gewappnet zu sein, will die Politik trotz eines anstehenden Freedom Days am 20. März eine Hintertür offen lassen. So betonen Bund und Länder immer wieder, dass bei einer Rückkehr einer Infektionswelle die strengen Corona-Regeln auch wieder in Kraft gesetzt werden sollen. Die Bundesregierung soll dementsprechend zusammen mit dem Bundestag dafür sorgen, dass eine entsprechende gesetzliche Grundlage über den 20. März 2022 geschaffen wird.

Vor diesem Hintergrund schloss Scholz eine Rückkehr zu strengen Maßnahmen nicht aus, wenn eine neue „Welle um die Ecke“ kommt, wie er sagte. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) begrüßte dieses Vorgehen. „Es ist wie ein Sani-Kasten im Kofferraum“, sagte sie. Wenn er gebraucht werden würde, dann würden Bund und Länder auch Handlungsfähigkeit beweisen. Innerhalb der Ampel dürfte die Basisabsicherung aber noch wegen der Haltung der FDP für Gesprächsstoff sorgen. * kreiszeitung.de und 24hamburg.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare