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FDP Hamburg: Ex-HSV-Chef wirft hin – Druck auf Parteichef Kruse wächst

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Von: Jakob Koch

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Mit dem Rücktritt Carl Jarchows aus dem Hamburger FDP-Landesvorstand eskaliert der Streit weiter. Kritiker werfen Parteichef Michael Kruse Spaltung vor.

Hamburg – Das Oster-Theater FDP Hamburg findet auch im Sommer 2022 seine Fortführung: Nach einem Streit zwischen der Führung der FDP Hamburg und den Jungliberalen („JuLis“) hat nun ein prominentes Parteimitglied die Konsequenzen gezogen. Der Altonaer Bezirksvorsitzende und Ex-HSV-Präsident Carl Jarchow schmeißt hin und verlässt den Landesvorstand.

Dabei prangert er offenbar eklatante Mängel in dem Gremium um Parteichef Michael Kruse an: Die Arbeitsweise im Landesvorstand entspreche nicht seinen Vorstellungen, „wie man in einer demokratischen Partei in einem solchen Gremium arbeiten sollte, schon gar nicht in einer liberalen Partei“, sagte Jarchow der Deutschen Presse-Agentur. Die Reaktionen aus dem Hamburger Landesverband verschärfen den Druck auf Parteichef Michael Kruse.

Name:Michael Kruse
Partei:FDP
Amt:Landesvorsitzender
Vorgängerin:Katja Suding

FDP Hamburg: Rücktritt von Carl Jarchow – Kritik an Landeschef Michael Kruse

Mit dem Rücktritt des früheren Präsidenten des Hamburger SV aus dem Hamburger FDP-Landesvorstand ist der seit Monaten schwelende Streit in der Führung der Elbliberalen weiter eskaliert. In einer E-Mail hatte der 67-Jährige den Rücktritt seinen Parteifreunden mitgeteilt und darin auch scharfe Kritik am Führungsstil des Landesvorsitzenden Michael Kruse geäußert. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung zwischen Kruse und den Jungen Liberalen (siehe Infokasten unten).

Hamburgs FDP-Parteichef Michael Kruse und Ex-HSV-Präsident Carl Jarchow.
Keine Lust mehr auf FDP-Parteichef Michael Kruse? Ex-HSV-Präsident Carl Jarchow (kleines Bild) hat den Landesvorstand verlassen. ©  Hanno Bode und Political-Moments/Imago

Jarchow war Beisitzer im Landesvorstand. Ein Parteiaustritt komme für ihn nicht infrage, sagte Jarchow am Freitag. Auch wolle er sein Amt als Bezirksvorsitzender in Altona weiterführen. Ein „offener Diskurs“ zu Problemthemen sei im Landesvorstand nicht gewünscht, sagte Jarchow. „Vorschläge zur Lösung von Problemen werden nicht aufgenommen, einfach ignoriert.“ Auch sei die Kommunikation des Präsidiums mit den Beisitzern „denkbar schlecht“, E-Mails mit Nachfragen „werden einfach nicht beantwortet“.

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In einer E-Mail dankte Kruse ihm für seine Mitarbeit als Vertreter Altonas im Landesvorstand. „Wir freuen uns, dass Du Dich weiter als Bezirksvorsitzender für die liberale Sache einsetzen wirst“, heißt es darin. Das Hamburger Abendblatt berichtet derweil über Unmut in der Partei am Verhalten Kruses. Die Rede ist von Spaltung und mangelnden Fähigkeiten Kruses, Probleme der Partei außerhalb der Öffentlichkeit zu regeln. Auch Kruses Bundestagsmandat sei nicht mit dem Parteivorsitz vereinbar, heißt es. Kruse selbst äußert sich nicht zu der Kritik.

FDP Hamburg: Worum geht‘s in dem Streit zwischen JuLis und Michael Kruse?

Entzündet hat sich der Streit zwischen Kruse und den Julis Ende März an der Ankündigung des Landeschefs, gegen die Corona-Hotspot-Regelung des rot-grünen Senats klagen zu wollen. Der frühere Juli-Chef und Beisitzer im FDP-Landesvorstand, Carl Cevin-Key Coste, hatte den öffentlichkeitswirksam vorgetragenen Vorstoß als „eine PR-Aktion und einer Rechtsstaatspartei unwürdig“ bezeichnet – weshalb ihm dann der Landesvorstand den Posten als rechtspolitischer Sprecher der Partei entzog.

Unterstützung erhielt Coste von der Juli-Landesvorsitzenden Theresa Bardenhewer und ihren Vizes Nils Knoben und Gloria Teichmann, die Kruse unter anderem „Machtmissbrauch“ vorwarfen. In der Folge beschloss der Landesvorstand die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen die vier, nahm den Beschluss aber kurz darauf wieder zurück. Weiterlesen: Zoff in der FDP Hamburg: Parteiführung knickt im Streit mit Jugendverband ein.

Coste und die anderen sehen sich durch das Vorgehen in ihren Mitgliederrechten verletzt und waren Mitte Mai ihrerseits vor das Landesschiedsgericht gezogen. Beide Lager werfen sich gegenseitig vor, eine Lösung des Problems zu blockieren.

FDP: Parteitag in Hamburg noch im Juli? „So viel verbrannte Erde“

Die Geschäftsordnung sieht vor, dass nach einem Rücktritt wie im Fall von Jarchow die Partei innerhalb von drei Monaten zu einem Sonderparteitag zusammenkommen muss. Ex-JuLi-Chef Coste sagte 24hamburg.de: „Wir brauchen im Juli einen Parteitag in Präsenz. Nicht nur um nachzuwählen, vor allem ist eine offene Aussprache wichtig. Ende September ist dafür zu spät und zu dicht an den Wahlen in Niedersachsen. Bei so viel verbrannter Erde wächst auch über den Sommer kein Gras über die Sache.“

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