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Deutsche reisen zum Kampf in die Ukraine – unter ihnen viele Rechtsextreme

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Von: Natalie-Margaux Rahimi

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In der Ukraine herrscht Krieg. Auch Deutsche wollen sich beteiligen und reisen in den Kampf. Unter ihnen auch Rechtsextreme – die Bundespolizei ist alarmiert.

Hamburg – Seit Russlands Präsident Wladimir Putin vor nun mehr als einer Woche mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen hat, ist viel passiert. Viele Städte wurden beschossen und angegriffen. Viele Soldaten auf beiden Seiten verwundet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj* hatte mehrfach um Unterstützung aus dem Ausland gebeten. Wer Kampferfahrung aus Europa habe, könne zum Kämpfen kommen, hieß es. Viele Deutsche kommen diesem Wunsch jetzt offenbar nach und reisen in die Ukraine. Darunter sind allerdings auch einige Rechtsextreme, die Bundesregierung will diese an der Ausreise hindern.

Land:Ukraine
Hauptstadt:Kiews
Bevölkerung:44,13 Millionen (2020)
Landessprache:Ukrainisch

Bundesregierung lässt Deutsche freiwillig in den Krieg in der Ukraine ziehen

Inzwischen sei davon auszugehen, dass sich bereits einige Deutsche auf den Weg in den Krieg in der Ukraine gemacht haben. Unter ihnen laut Welt.de auch einige Extremisten. Dabei beruft sich die Welt auf Informationen vom Verfassungsschutz, nach denen es „vereinzelte Hinweise auf erfolgte Ausreisen“ gebe.

Ein ausgebranntes Auto steht an einem Kriegs-Schauplatz in der ukrainischen Stadt Charkiw. Dazu Flaggen der rechten Gruppe „der dritte Weg“
Deutsche Rechtsextremisten wollen in den Ukraine-Krieg ziehen. (24hamburg.de-Montage) © Ukrinform/dpa & Sebastian Willnow/dpa

Die Bundesregierung werde deutsche Staatsbürger nicht daran hindern, in die Kriegsregionen zu reisen. Und zwar unabhängig davon, ob sich die freiwilligen Kämpfer der ukrainischen oder der russischen Seite anschließen wollen, das berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf eine Anfrage an das Innen- und Justizministerium. „Die Einreise in die Ukraine mit dem Ziel, sich dort an Kampfhandlungen zu beteiligen oder dafür ausbilden zu lassen, ist als solche nach dem deutschen Strafrecht nicht strafbar“, so das Justizministerium. Anderes hingegen gelte für Personen, die sich an Kriegsverbrechen beteiligen.

Deutsche reisen in den Ukraine-Krieg: Bundespolizei hat Rechtsextremisten im Auge

Der Verfassungsschutz legt jedoch ein besonderes Augenmerk auf Rechtsextremisten, die sich an dem Krieg in der Ukraine beteiligen wollen. In zahlreichen Telegram-Gruppen gab es Aufrufe an freiwillige Kämpfer. Laut welt.de sei insbesondere die rechtsextreme Gruppe und Partei „der III. Weg“ als Unterstützer der Ukraine in Erscheinung getreten. Laut Welt versuchten Mitglieder der Gruppe schon 2019 in die Ukraine auszureisen – damals konnte die Bundespolizei eine Ausreise jedoch verhindern, heißt es. Es soll laut Spiegel.de jedoch auch Rechtspopulisten geben, die sich der russischen Seite anschließen wollen.

Ein Panzer am 1. März nahe der russischen Stadt Belgorod, die nicht weit der ukrainischen Grenze liegt.
Ein Panzer am 1. März nahe der russischen Stadt Belgorod, die nicht weit der ukrainischen Grenze liegt. © Mikhail Voskresenskiy/Imago

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bekräftigte in Anbetracht dessen gegenüber dem Tagesspiegel, dass versucht werde, eine Ausreise von „deutschen Staatsangehörigen mit extremistischer Gesinnung“ in die Ukraine zu verhindern. In Verdachtsfällen könne die Ausreise sogar untersagt werden, heißt es in dem Bericht. Für diese Aufgabe wurde nun die Bundespolizei sensibilisiert. Aktuell werde jedoch noch geprüft, ob Ausreiseuntersagungen in dem Fall rechtlich zulässig sind.

Es wäre nicht das erste Mal, dass die deutschen Behörden Ausreisen in den Krieg verhindern. Schon beim Syrienkrieg kassierte Deutschland die Pässe von verdächtigen Personen ein oder es erfolgte die Auflage, sich bei einer Polizeidienststelle zu melden, berichtet der Tagesspiegel.

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Laut Business Insider haben sich auch deutsche Bundeswehr-Reservisten zu einer Kampftruppe zusammengeschlossen. Dabei beruft sich BI auf Nachrichten in einer verschlüsselten Chat-Gruppe des Messenger-Dienstes Matrix. Wie aus dem Bericht hervorgeht, sollen einige Soldaten bereits im Kriegsgebiet in der Ukraine angekommen sein.

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Doch nicht nur in Deutschland schließen sich Menschen für einen freiwilligen Einsatz im Ukraine-Krieg zusammen. Laut übereinstimmenden Medienberichten gibt es weltweit die Bereitschaft, freiwillig zu kämpfen. Neben europäischen Ländern wie Großbritannien soll die Bereitschaft auch auf anderen Kontinenten groß sein. So gebe es beispielsweise in Australien und Japan einige Freiwillige. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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