1. 24hamburg
  2. Politik

Corona-Maßnahmen: Diese Lockerungen sind in Norddeutschland im Gespräch

Erstellt:

Von: Kevin Goonewardena

Kommentare

Schon vor der kommenden Bund-Länder-Rund wurde ein Datum für einen sogenannten Freedom Day bekannt. Das fordern jetzt norddeutsche Politiker für ihre Bundesländer.

Hamburg – Das nächste Treffen der Spitzen von Bund und Ländern ist erst für den 16. Februar 2022 geplant, doch Politiker der einzelnen Parteien bringen sich jetzt schon mit Forderungen an die Verantwortlichen in Stellung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht sich schon länger für den „Einstieg in den Ausstieg“ aus. Nun forderte er drastische Schritte*.

Auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hatte nicht nur schon vor Wochen Lockerungen der Maßnahmen gefordert, sondern den Bürgerinnen und Bürgern des von ihm regierten Bundeslands das Wiedererlangen von konkrete Freiheiten in Aussicht gestellt. Nun teilte er mit, dass seine Landesregierung zum 19. März 2022 fast alle Corona-Regelungen, die für den Zwei-Städte-Staat gelten, aufheben* will. Zuvor wurde in Bremen* bereits die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt*. Und FDP-Chef Christian Lindner fordert ebenfalls „spürbare Lockerungen“ der Corona-Maßnahmen* für die Bürgerinnen und Bürger, für die er mit seiner Partei als Teil der Ampel-Koalition selbst sorgen kann.

Name:Norddeutschland
Gebiet:Norddeutsches Tiefland, norddeutsche Sprache (Plattdeutsch) , Nord- und Ostsee-Raum
Bundesländer:Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen

Olaf Scholz: Erfolge nicht gefährden – auch Grüne fordern Verlängerung der Maßnahmen

Während die einen also eine teils undefinierte, teils ganz konkrete Abschaffung der Maßnahmen fordern, zeigen sich andere Politiker skeptisch. Darunter, wenig überraschend, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Als Regierungsoberhaupt gebietet es sich nicht vorzupreschen und eine Situation einseitig zu bewerten. So sagte Scholz bei seiner Antrittsrede im Bundesrat „Wir müssen aber wachsam bleiben und diejenigen schützen, die besonders gefährdet sind. Wir wollen unsere Erfolge nicht aufs Spiel setzen“.

Auch aus dem Lager der Grünen wurden Stimmen zur Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. März 2022 hinaus bekannt. An diesem Tag soll, so viel ist bereits durchgesickert, der sogenannte Freedom Day in Deutschland ausgerufen werden. Das heißt, am 19. März 2022 sollen die Maßnahmen fallen. Nicht alle, allerdings soll an diesem Datum die erste von drei Stufen eines Plans zur Aufhebung aller Maßnahmen in Kraft treten. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, forderte hingegen eine zwar begrenzte, doch über den 19. März 2022 hinausgehende Verlängerung der Maßnahmen.

Stephan Weil, Dennis Thering und Daniel Günther vor einem Corona-Schnelltest-Center
Am Mittwoch treffen sich die Spitzen von Bund und Ländern, um über das mögliche Ende der Corona-Schutzmaßnahmen zu sprechen. Im Bild: Stephan Weil (SPD), Dennis Thering (CDU) und Daniel Günther (CDU). (24hamburg.de-Montage) © Julian Stratenschulte/Daniel Reinhardt/Christian Charisius/Moritz Frankenberg/dpa

Lockerung der Corona-Maßnahmen: CDU in Hamburg fordert Wegfall von 3G im HVV

In Hamburg etwa forderte die CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft um Fraktionschef Dennis Thering ein Ende der Sperrstunde und des Alkoholverbots, die aktuell noch zwischen 23:00 Uhr und 05:00 Uhr in Kraft ist. Dort, wo eine Maskenpflicht gilt, so berichtet es der Norddeutsche Rundfunk, sollten darüber hinaus weitere Beschränkungen fallen. Dazu gehört etwa die 3G-Regelung für die Benutzung von Bussen und Bahnen im Hamburger Verkehrsverbund (HVV).

Aktuell ist die Mitfahrt nur mit mindestens tagesaktuellem Test möglich. Außerdem soll, wenn es nach der CDU Hamburg geht, bei Open Air-Sportveranstaltungen wieder 50 Prozent der Zuschauerkapazität ausgelastet werden können. Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene sollen durch den Hamburger Senat ebenfalls aufgehoben werden. Thering begründet die Forderungen unter anderem damit, dass die Lage in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen zuletzt stabil geblieben sei. Einen entsprechenden Antrag zur Lockerung der Coronavirus-Maßnahmen hat die CDU-Fraktion bereits eingereicht. Morgen, 15. Februar 2022, treffen sich die politischen Spitzen der Hansestadt, um über weitere Lockerungen der Maßnahmen zu entscheiden. Erst am vergangenen Samstag war die 2G-Regelung im Hamburger Einzelhandel gefallen.

Daniel Günther: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident setzt auf mehr Eigenverantwortung der Bürger

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther spricht sich angesichts der unproblematischen Lage auf den Intensivstationen ebenfalls für Erleichterungen aus. Er plädiert laut NDR dafür, die 2G-Regelung in ganz Deutschland zu streichen. Das Tragen der Maske soll nach Günthers Willen zu einer der Maßnahmen gehören, die freiwillig werden. Ausgenommen sei dabei allerdings die noch existierende Maskenpflicht im Schulunterricht. Diese solle weiter bestehen bleiben, so der Ministerpräsident. Generell will Günther jedoch nicht mehr so viel wie bisher durch den Staat regulieren lassen, sondern setzt auf mehr Eigenverantwortung der Bürger und Bürgerinnen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.

24hamburg.de Newsletter

Im Newsletter von 24hamburg.de stellt unsere Redaktion Inhalte aus Hamburg, Norddeutschland und über den HSV zusammen. Täglich um 8:30 Uhr landen sechs aktuelle Artikel in Ihrem Mail-Postfach – die Anmeldung ist kostenlos, eine Abmeldung per Klick am Ende jeder verschickten Newsletter-Ausgabe unkompliziert möglich.

Regierungssprecher Niedersachsen: „Im Grundsatz plant die Landesregierung Lockerungen“

Auch Niedersachsen-Ministerpräsident Stephan Weil* (SPD) hatte bereits angekündigt, dass auch in dem von ihm regierten Bundesland mit der neuen Verordnung, die am 23. Februar in Kraft tritt, Coronavirus-Maßnahmen fallen sollen. Das berichtet die HNA. Welche Lockerungen angedacht seien, ist nicht bekannt. Doch dass diese kommen werden, daran gibt es keine Zweifel mehr. Denn „im Grundsatz plant die Landesregierung Lockerungen“, sagte Regierungssprecher Arne Pörksen (SPD) in der Samstagsausgabe der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. *24hamburg.de, kreiszeitung.de, merkur.de und fr.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare