Ausweispflicht für Geimpfte und Genesene

Corona-Regeln für Geimpfte gelockert – aber Vorsicht: Bußgelder drohen!

  • VonSabine Schmidt
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Bundesweit werden Pandemie-Einschränkungen für Geimpfte aufgehoben. Auch Hamburg plant für geimpfte Bürger und Corona-Genesene Lockerungen – aber Vorsicht!

Hamburg – Bund und Länder haben die Corona-Pandemie-Einschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene aufgehoben. Auch Menschen, die negativ auf Covid-19 getestet wurden, werden von einigen geltenden Grundrechtseinschränkungen erlöst. Es besteht eine Ausweispflicht für Betroffene. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bezeichnet den Beschluss als „wichtiger Schritt hin zur Normalität“. Aber: Um die gelockerten Grundrechtseinschränkungen in Anspruch zu nehmen, müssen betroffene Personen einen Nachweis vorlegen.

Bei negativ auf Covid-19-Getesteten reicht eine tagesaktuelle Bestätigung des negativen Testergebnisses. Vollständig Geimpfte können auf den gelben Impfpass oder auf ihre Impfbestätigung aus dem zentralen Hamburger Impfzentrum zurückgreifen.

Stadt:Hamburg
Bevölkerung:1,841 Millionen (2019)
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)
Zweite Bürgermeisterin:Katharina Fegebank (Bündnis 90/ Die Grünen)

Genesene benötigen einen positiven PCR-Test, der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Ende Juni möchte der Bund eine App als digitalen Impfnachweis vorstellen. Denn: Es zur Zeit ist es noch nicht besonders bequem, nachzuweisen, dass man zu einer dieser befreiten Gruppen gehört.

Corona-Lockerungen für Geimpfte: Digitaler Impfpass als neues Ausweisdokument

Auf EU-Ebene wird deshalb an einem digitalen Impfpass* gearbeitet. Das geplante Ausweisdokument wird ein freiwilliger Immunitätsnachweis sein und ist als Ergänzung zu dem gelben Impfpass vorgesehen. Ausgestellt wird der digitale Pass von Arztpraxen, Krankenhäusern oder Impfzentren, die einen 2D-Barcode für den Patienten ausstellen. Der QR-Code lässt sich scannen und über eine kostenlose App auf einem Smartphone speichern.

Freiheiten für Geimpfte in Hamburg. Der Impfpass als gültiges Ausweisdokument. (24hamburg.de-Montage)

Experten vermuten, dass der digitale Impfpass von privaten Unternehmen - wie Konzert- oder Reiseveranstaltern - als Immunitätsnachweis gefordert werden könne. Den Anspruch auf einen digitalen Impfass haben vollständig Geimpfte und vermutlich Genesene, wobei hier das letzte Wort noch nicht gesprochen scheint.

Hamburgs Politiker plädieren für Bußgeld bei Verstoß gegen die Ausweispflicht

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat auf der Landespressekonferenz am Dienstag, 11. Mai 2021 geäußert, dass die gelockerten Grundrechtseinschränkungen ausschließlich für Personen gelten, die vollständig geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ gegen Covid-19 getestet sind. Können sich diese Personen nicht ausweisen oder keinen Nachweis vorlegen, droht ihnen in Hamburg ein Bußgeld. Im Vorhinein hatte auch der erste Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher moniert, dass es keine wirkliche Regelung zur Ausweisung geben werde. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christin Klose/ picture alliance/ dpa/ dpa-tmn

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