Corona-Leugner im Visier

Berliner Verfassungsschutz: Corona-Protestbewegung im Visier – neue Form des Extremismus

  • Joanna Abou Boutros
    vonJoanna Abou Boutros
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In Hamburg, Bayern und Baden-Württemberg wurden die „Querdenker“ bereits als Verdachtsfall eingestuft. Der Berliner Verfassungsschutz zieht nun nach.

Berlin/Hamburg – Der Verfassungsschutz in Berlin beobachtet Teile der Corona-Protestbewegung. Wie das ARD-Hauptstadtstudio erfahren hat, wurden Angehörige der Bewegung, die Verschwörungstheorien und Hetze verbreiten, als Verdachtsfall eingestuft. Es gebe „gewichtige Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen, urteilt der Verfassungsschutz.

Der Berliner Verfassungsschutz sieht Teile der Corona-Protest-Bewegung als Art des Extremismus

Die Verfassungsschützer erklären, dass es sich bei der Protestbewegung um eine neue Art des Extremismus handle. Einer bestehenden Kategorie sei diese Form nicht zuzuordnen. Welche Teile der Bewegung beobachtet werden, ist laut ARD nicht bekannt.

Demonstranten protestieren gegen Corona-Politik

Bei den Corona-Protesten versammeln sich Menschen, die aus verschiedenen Gründen nicht mit den Corona-Beschränkungen einverstanden sind. Darunter sind auch Rechtsextremisten, Reichsbürger, Selbstverwalter und Impfgegner. Erst am Dienstag hatten sich wieder Anhänger der „Kommunikationsstelle demokratischer Widerstand“ in Berlin zu einer Demonstration versammelt.

Unter Beobachtung: Der Verfassungsschutz in Berlin hat Teile der Corona-Protestbewegung im Visier. (24hamburg-Montage)

Zwar seien laut Verfassungsschutz auch Rechtsextremisten Angehörige der Corona-Protestbewegungen. Sie würden jedoch keinen steuernden Einfluss ausüben. Die Bewegung bestehe zu großen Teilen aus Menschen, die keine Extremisten sind. Die Lage ließe sich daher besonders schwer bewerten. Der Verfassungsschutz hat das Geschehen schon längere Zeit im Blick.

„Querdenker“ in Hamburg werden vom Verfassungsschutz beobachtet

In Hamburg waren die „Querdenker“ ebenfalls ins Visier von Verfassungsschützern geraten. Die Bewegungen „Querdenken 40“ und „Hamburg steht auf“ hatte der Geheimdienst des Stadtstaates als Verdachtsfall eingestuft. Hamburgs Innensenator Andy Grote erklärte, mit der Entscheidung werde keine Kritik der Coronapolitik diskreditiert. Es gehe darum, sich diejenigen vorzunehmen, „die demokratisch gewählte Regierungen oder Abgeordnete insgesamt ablehnen und aggressiv bekämpfen“, schreibt der Spiegel.

Zuvor waren die Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg diesen Schritt gegangen. Baden-Württemberg beobachtet die Dachorganisation der „Querdenken“-Bewegung, „Querdenken 711“. Dort sind gerade erst zwei Corona-Demos per Gericht verboten* worden – sie waren für den 17. April geplant.

Organisation: Bundesamt für Verfassungsschutz
Hauptsitz: Köln
Gründung:7. November 1950
Präsident:Thomas Haldenwang

Unter den Coronaleugnern und Verschwörungstheoretikern sind auch durchaus bekannte deutsche Persönlichkeiten – der Vegan-Koch Attila Hildmann beispielsweise. Er fiel durch Äußerungen rund um die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auf. Auch Sänger Xavier Naidoo und Sängerin Nena äußerten Verschwörungstheorien im Netz und zweifelten die Existenz des Virus an. In Berlin gehören Ken Jebsen oder Jürgen Elsässer zu den bekannten Akteuren der Protest-Bewegung. * 24hamburg.de und *BW24 sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Fabian Sommer/Oliver Berg/dpa/picture alliance/Canva Datenbank

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