Koalitions-Beben in Berlin: Giffey plant die Kehrtwende – Regierung mit der CDU?
Nachdem endlich alle Stimmen ausgezählt sind, will SPD-Frau Franziska Giffey laut einem Medienbericht in Berlin mit der CDU Koalitionsverhandlungen führen. Als möglicher kleinerer Regierungspartner.
München/Berlin - Koalitions-Beben in der Hauptstadt: Die SPD um Wahlverliererin Franziska Giffey will laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) in Koalitionsverhandlungen mit der CDU treten.
Diese hatte bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2023 die mit Abstand meisten Stimmen geholt. Damit würden die Sozialdemokraten ihre Wahlniederlage nach chaotischen Wochen in der Hauptstadt eingestehen. Denn: Die Wahl fand bereits am 12. Februar statt.
Koalition in Berlin: SPD will wohl mit CDU verhandeln - alle Stimmen ausgezählt
Die CDU hatte die Landtagswahl mit ihrem konservativen Spitzenkandidaten Kai Wegner mit 28,2 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die bisher regierende SPD kam mit Giffey nach dem amtlichen Endergebnis nur auf 18,4 Prozent der Stimmen, dasselbe Ergebnis holten die Grünen, die sich ebenfalls Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung machen. Am Ende lagen die Sozialdemokraten nur 53 Stimmen vor den Grünen.
Erst am Montag (27. Februar) waren endlich alle Stimmen ausgezählt. Unter anderem mussten zwischenzeitlich vergessene Briefwahl-Stimmen in Berlin öffentlich ausgezählt werden. Dennoch hatten SPD und Grüne die CDU bislang nicht zum klaren Wahlsieger erklärt.
Wahl-Beben in Berlin: Große Koalition aus CDU und SPD?
Giffey will dem SPD-Landesvorstand laut F.A.Z. an diesem Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen. Sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, heißt es. Eine Zustimmung im Vorstand gelte allerdings als wahrscheinlich.
Zuletzt hatten Sozialdemokraten, die Grünen und Die Linke die Landesregierung gestellt, in Berlin Senat genannt. Die Linke hatte sich immerhin 12,2 Prozent der Stimmen gesichert. Zudem zog die AfD mit 9,1 Prozent der Stimmen ins Abgeordnetenhaus ein. Die FDP verpasste dagegen die Fünf-Prozent-Hürde (4,6 %).
Im Video: Endergebnis der Berlin-Wahl - SPD extrem knapp vor Grünen
Deutschlands mit Abstand größte Metropole (rund 3,7 Millionen Einwohner) wird künftig nun womöglich von einer Großen Koalition regiert. Sollte die 44-jährige Giffey den SPD-Landesverband von einer solchen Regierungskonstellation als Junior-Partner überzeugen können. (pm)