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Attila Hildmanns Demo zu extrem für Berlin – „Wenn ich Reichskanzler wäre ...“

  • Christian Domke Seidel
    vonChristian Domke Seidel
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Der Berliner Innensenat hat die wöchentliche Demo von Attila Hildmann am Samstag, 25. Juli 2020, verboten. Wer „die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten“, heißt es.

  • Berlin verbietet Attila Hildmann* eine Demonstration abzuhalten.
  • „Erhebliche Wahrscheinlichkeit“ von Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung.
  • Attila Hildmann empört: „Wenn ich Reichskanzler wäre...“

BerlinAttila Hildmann darf am Samstag, 25. Juli 2020, seine geplante Demonstration nicht abhalten. Das hat die Versammlungsbehörde der Polizei Berlin dem rechten Aktivisten mitgeteilt. Hintergrund des Verbots sind laufende Ermittlungsverfahren gegen den veganen Kochbuchautor wegen „Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentliche Aufforderung zur Straftat“. In seinem Telegram-Kanal* schießt Attila Hildmann scharf zurück. Eine aktuelle Corona-Demo in Berlin wurde ebenfalls verboten.

AutorAttila Hildmann
Geboren22. April 1981 (Alter 39 Jahre), Berlin
Größe1,77 m
ElternUrsula Hildmann
AusbildungFreie Universität Berlin

Attila Hildmanns Demonstration in Berlin verboten: Laufende Ermittlungen, Verstöße gegen Hygieneauflagen

Berlins Innensenator Andreas Geisel von der SPD kommentiert das Verbot so: „Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie. Wer es aber ausnutzt, um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten. Ich bin froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeigt.“

Berlin verbietet Attila Hildmann eine Demonstration zu veranstalten. Der reagiert empört. (24hamburg.de-Montage)

Das Verbot sei aus zwei Gründen ausgesprochen worden, heißt es in einer Mitteilung der Stadt Berlin. Zum einen sei es bei den Protesten am Samstag, 18. Juli 2020, zu Äußerungen gekommen, die gleich mehrere „Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“ nach sich gezogen hätten. Bei der angemeldeten Demonstration bestehe die „erhebliche Wahrscheinlichkeit“, dass es zu ähnlichen Äußerungen kommen könnte. In der Vergangenheit fiel Attila Hildmann öfters durch NS-Rhetorik auf*. Auch zu einem "Blitzkrieg" gegen ein Playmobil-Video* rief er auf.

„Würde anderer Menschen mit Füßen“ getreten: Attila Hildmann darf keine Demonstration veranstalten

Der zweite Grund ist schlicht die Nichteinhaltung der auferlegten Hygienemaßnahmen. Konkret geht es um die „fehlende Einhaltung von Mindestabständen sowie die Verstöße gegen die beauflagte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“, heißt es in der Mitteilung weiter. Es sei „davon auszugehen, dass auch bei der Versammlung am 25. Juli diese Maßgaben nicht eingehalten werden und es damit zu einer erheblichen Gesundheitsgefahr kommen wird.“

Das Verbot der Demonstration von Attila Hildmann basiert auf Paragraf 15, Abschnitt eins des Versammlungsgesetzes. Darin heißt es, dass eine Versammlung verboten werden kann, wenn durch die gegebenen Umstände absehbar sei, dass „die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist“.

Attila Hildmann im Telegram-Kanal über Demo-Verbot empört: „Politiker sind für mich das Allerallerletzte“

Attila Hildmann gibt sich in seinem Telegram-Kanal empört. Es würde sich nur um „angebliche Ermittlungen“ handeln, die gegen ihn laufen würden, eine Strafanzeige habe er noch nicht per Post erhalten. „Schämen Sie sich gar nicht?“, stellt er eine rhetorische Frage. Schließlich müsse erst ein Gericht klären, ob es tatsächlich eine Holocaust-Verharmlosung sei, wenn er Angela Merkel* (CDU) mit Adolf Hitler vergleiche. „Für sowas habe ich Millionen an Steuern gezahlt… Politiker sind für mich das Allerallerletzte“, beendet er den Kommentar.

Nur, um umgehend wieder einen Gang höher zu schalten: „Also, wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich den Politikern, die das entschieden haben, öffentlich von meiner Schutzstaffel in die Eier treten lassen.“ Anschließend postet er einen Link, der zur Info-Seite von Innensenator Andreas Geisel führt und schreibt dazu: „Dieser moppelige SPD-Politiker (bezahlt unter anderem durch meine Steuergelder), hat das entschieden! Könnt ihm ja mal schreiben.“

Attila Hildmanns Demo in Berlin verboten: „Avocadolf“ prophezeit Konzentrationslager für Verschwörungstheoretiker

Es folgt eine ganze Reihe an tiefsten Beleidigungen und Witzen über das Gewicht des SPD-Politikers. Dazu warnt er, dass „Berlin das zweite Hongkong“ werde. „Bald gibt es ein Ticket ins KZ von Xinjiang nach China für gefährliche Verschwörungstheoretiker.“ In seinem Telegram-Kanal setzte er bereits ein Kopfgeld auf Mitglieder der Hackergruppe Anonymous Deutschland* aus und pöbelte gegen Sozialpsychologin und die Chemikerin Mai Thi Nguyen-Kim*, wie 24hamburg.de berichtete.

Beim Autokorso von Attila Hildmann in Berlin.

Am Samstag, 25. Juli 2020, hätte erneut eine Kundgebung stattfinden sollen. In der Woche davor fand im Anschluss an einen Autokorso ebenfalls eine statt. Kurz darauf musste Attila Hildmanns Porsche 911 GT3* abgeschleppt werden. * 24hamburg.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerkes.

Rubriklistenbild: © Christoph Soeder/Armin Weigel/dpa/picture alliance

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