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Nun warnt Habeck offen vor Ampel-Scheitern - „Einigung nicht sicher“

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Von: Bedrettin Bölükbasi

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Robert Habeck (Grüne) will kostenlose Corona-Schnelltests wieder einführen.
Robert Habeck (Grüne) will kostenlose Corona-Schnelltests wieder einführen. © Britta Pedersen/dpa

Ampel-Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP könnten scheitern, da konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz bislang fehlen. So warnt Grünen-Co-Vorsitzender Habeck.

Berlin/München - Der Klimaschutz ist weiterhin eines der wichtigsten Themenpunkte in den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien. Grünen-Chef Robert Habeck* sieht jedoch keine konkreten Maßnahmen zu festgelegten Absichten. Ihm zufolge könnte dies womöglich dazu führen, dass die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampel-Koalition mit SPD* und FDP* scheitern.

Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass die nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse, sagte er am Freitag im rbb-Inforadio. Es stelle sich nunmehr aber die Frage, was SPD und FDP beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten.

Ampel-Verhandlungen: Einigung in Linie mit Zeitplan nicht sicher, sagt Habeck

Habeck verwies auf den im Sondierungspapier der drei Ampel-Parteien festgeschriebenen 1,5-Grad-Pfad und sagte, es müssten Maßnahmen dafür entwickelt werden und Windkraftanlagen gebaut werden. Andernfalls ist Habeck zufolge ein Scheitern der Verhandlungen nicht auszuschließen: "Auf dem Papier ist ja noch nicht das Klima gerettet, aber wenn wir da nicht hinkommen, dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert."

Auch deutete er an, dass der Zeitplan ins Wanken geraten könnte. Es müsse zwar „ganz klar“ gelingen, doch eine Einigung im angestrebten Zeitplan sei nicht sicher, sagte Habeck. Der bisherige Plan im Rahmen der Gespräche ist, dass SPD-Kandidat Olaf Scholz* in der Woche vom 6. Dezember zum neuen Bundeskanzler einer Ampel-Koalition gewählt wird.

Ampel-Parteien treffen sich um „Knoten zu durchschlagen“

Formal hätten die Unterarbeitsgruppen ihre Arbeit beendet. Am Montag und Dienstag solle dann nun die Haupt-Verhandlungsgruppe zusammenkommen, wo man versuchen werde, Uneinigkeiten zu beseitigen: „Dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen.“

Ein paar Sachen "sind nicht so schwer, weil sich hoffentlich alle daran erinnern werden, was schon verabredet war", führte der Grünen-Chef an. Es könne "sich alles auflösen mit gutem Willen und vor allem Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit vorausgesetzt", so Habeck.

Grünen-Chef Habeck kritisiert COP26 - und schießt gegen Bundesregierung

Der Grünen-Chef warf zudem einen kritischen Blick auf die bisherigen Ergebnisse der Weltklimakonferenz* in Glasgow. Es zwar sei eine Dynamik erkennbar und es gebe gute Initiativen, wie etwa ein Bündnis von Staaten, das aus der Förderung von Gas und Öl aussteigen will, „es gibt aber auch noch riesige Probleme bei den Finanzzusagen“, sagte er im RBB-Inforadio.

In diesem Zusammenhang ging er auch auf die Bundesregierung los. Er warf ihr vor, es versäumt zu haben, eine aktivere Rolle in Glasgow zu spielen, obwohl sie das in Abstimmung mit SPD, FDP und Grünen hätte tun können.

Der Klimaschutz gilt bei den Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP als eines der schwierigsten Themen. Die Arbeitsgruppen für die Verhandlungen hatten am Mittwoch ihre Arbeit beendet. Seither werden die Ergebnisse ausgewertet. Ab Montag soll es dann in großer Runde weitergehen. (bb mit Material von afp) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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