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Warnstufe 2 ab heute: Behrens und Pistorius stellen Corona-Regeln vor

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Von: Johannes Nuß

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Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, spricht bei einem Pressetermin.
Innenminister Boris Pistorius rief zur Einhaltung der Corona-Regeln auf. (Archivbild) © Moritz Frankenberg/dpa

Ab Mittwoch gilt in Niedersachsen die Warnstufe 2. Gesundheitsministerin Behrens und Innenminister Pistorius stellten die neuen Corona-Regeln vor und mahnen.

Hannover – Aufgrund der dramatischen Situationen auf den Intensivstationen in den Krankenhäusern und den anhaltend hohen Infektionszahlen mit dem Coronavirus, wird ab Mittwoch, 1. Dezember 2021, in Niedersachsen die Warnstufe 2 gelten. Das gaben Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Dienstagmittag auf einer Pressekonferenz* in Hannover bekannt. Es wird zu weitreichenden Einschränkungen für Ungeimpfte in Niedersachsen, aber auch für Geimpfte kommen. Unter anderem wird die 2G plus-Regel* in Innenräumen angewendet.

Bundesland:Niedersachsen
Fläche:47.614 km²
Einwohner:7,982 Millionen (2019)
Ministerpräsident:Stephan Weil (SPD)
zuständige Gesundheitsministerin:Daniela Behrens (SPD)
zuständiger Innenminister:Boris Pistorius (SPD)

Darüber hinaus stellte Behrens Teile einer neuen Verordnung vor, die die niedersächsischen Krankenhäuser betrifft. Die sollen wegen der dramatischen Corona-Lage im Süden und Osten Deutschlands weitere Behandlungskapazitäten für verlegte Covid-Kranke* in Reserve halten und nicht unbedingt nötige Eingriffe möglichst verschieben. Diese Regelung werde Teil der neuen Corona-Verordnung*, die am Mittwoch in Kraft trete, kündigte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Dienstag in Hannover an.

Warnstufe 2 ab Mittwoch in Niedersachsen: Krankenhäuser müssen Corona-Kapazitäten freihalten

Die aktuelle Belegung von 9,7 Prozent der im Land vorhandenen Intensivbetten mit Covid-Patientinnen und -Patienten ist deutlich geringer als etwa in Bayern oder Sachsen. Nichtsdestotrotz stellt Niedersachsen auf die Warnstufe 2 ab Mittwoch um. Behrens sprach von einer „weiterhin angespannten Situation“ auch im Nordwesten. Hier sei die Lage noch nicht dramatisch, jedoch durchaus ernst.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums waren mit Stand vom Dienstagmorgen insgesamt 223 Covid-19-Erkrankte in Niedersachsen in intensivmedizinischer Behandlung. Davon würden aktuell 163 beamtet, sagte Behrens. Sieben Kinder seien auf normalen, weitere fünf auf Intensivstationen – von den letzteren müssten zwei beatmet werden. Auch zu Beginn der Woche seien Patientinnen und Patienten aus anderen Bundesländern mit stärkerer Corona-Last im Land aufgenommen worden.

Die niedersächsischen Kliniken würden wie bereits im vergangenen Jahr unterstützt, sicherte Behrens diesen zu. Wenn sogenannte elektive Maßnahmen – also medizinisch nicht akut nötige Operationen oder Behandlungen – zunächst vertagt werden müssen, können Krankenhäusern eingeplante Einnahmen wegbrechen.

„Wir kehren zurück zu einem atmenden System der Reservekapazitäten in den Krankenhäusern“, so Behrens. Man müsse davon ausgehen, dass es zu weiteren Aufnahmen von Covid-Kranken kommen werde. Die Kliniken könnten anschließend entschädigt werden. „Das werden wir auch in diesem Jahr hinbekommen.“

2G-Plus: Diese Regeln gelten in Warnstufe 2 in Niedersachsen – eine Übersicht

Darüber hinaus kündigte Innenminister Boris Pistorius an, dass die Corona-Kontrollen im Zuge der Warnstufe zwei intensiviert werden sollten. Bis jetzt hätten die Behörden bei festgestellten Verstößen meist ermahnt, „aber ab jetzt wird ordentlich kontrolliert“, so Pistorius. Alle freien Kräfte würden eingesetzt, man werde Ort sein und auch kontrollieren.

Warnstufe 2 ab Mittwoch in Niedersachsen: Innenminister Pistorius kündigt verschärfte Kontrollen an

Der Innenminister lobte das Verhalten der meisten Niedersachsen in der Pandemie, die die aktuellen Regeln meist klaglos über sich ergehen lassen. „Aber es gibt eben auch andere Leute“, so Pistorius. Es gebe tägliche Übergriffe und Beleidigungen gegenüber den Ordnungshütern, aber es gebe eben auch Gastronomen, die sich nicht an die Regeln halten. Man werde jetzt auch Bußgelder verhängen und auf bestehende Hygienekonzepte achten.

Wie Gesundheitsministerin Daniela Behrens während der Pressekonferenz ankündigte, wird der Landtag in der kommenden Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dann solle unter anderem über die Warnstufe* 3 und deren Regeln beraten werden, so die Behrens. Auch solle dort nach Möglichkeit als Ersatz für die ausgelaufene pandemische Lage von nationaler Tragweite eine pandemische Lage auf Bundeslandebene beschlossen werden.

Warnstufe 3 wird im Landtag beraten: Keine Außenveranstaltungen mehr mit mehr als 5000 Besuchern

In der Warnstufe 3 sollen laut Behrens Veranstaltungen mit mehr als 5000 Menschen im Außenbereich sowie 2500 Menschen im Innenbereich untersagt* werden. Dann halte es die Landesregierung ebenfalls für geboten, Weihnachtsmärkte nicht mehr zuzulassen. „Diskotheken und Bars würden wir in der Warnstufe 3 schließen“, sagte Behrens. Kontaktbeschränkungen für nicht geimpfte Menschen sollen dann ebenfalls folgen.

Sie glaube, dass die für Warnstufe 3 nötigen Werte bei der Krankenhausbelegung, den Covid-Intensivbetten und der allgemeinen Inzidenz nicht „so schnell gerissen“ werden. Umso wichtiger sei es, vorsichtig zu bleiben. „Wir müssen uns vorbereiten. Es geht um vorsorgenden Gesundheitsschutz.“

Weiter sagte die Ministerin: „Und wir möchten eine weitere Kategorie regionaler Hotspots einführen.“ Diese solle für Kommunen gelten, in denen die allgemeine Corona-Inzidenz den Wert von 350 Fällen pro 100.000 Einwohner übersteige. Einige Einzelkriterien zur Verhängung der bisher höchsten Pandemie-Warnstufe 3 waren in manchen Städten und Gemeinden Niedersachsens schon zu Beginn dieser Woche erfüllt. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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