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Niedersachsen will Geflüchtete aus Ukraine gleichmäßig verteilen

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Von: Johannes Nuß

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Weil Kommunen in Niedersachsen in der Ukraine-Krise keine Geflüchteten aufgenommen haben, ist es zu Ungleichheiten gekommen. Das soll jetzt ausgebügelt werden.

Hannover – Das Land Niedersachsen will ab September Geflüchtete wieder gleichmäßig auf seine Kommunen verteilen. „Aufgrund der anhaltenden Zugänge verteilen wir die hohe Belastung wieder auf viele Schultern, damit eine Entlastung aller Kommunen erfolgt“, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Sonntag in Hannover.

Niedersachsen will Geflüchtete aus der Ukraine gleichmäßig auf Kommunen verteilen

Einige Kommunen hatten zuletzt aus verschiedenen Gründen keine Geflüchteten mehr aufnehmen müssen. Dies habe den Druck auf die verbliebenen Städte und Landkreise wachsen lassen, hieß es aus dem Innenministerium. In Emden wird beispielsweise wird derzeit die Nordseehalle zur Unterkunft für Geflüchtete umfunktioniert, der Kulturbetrieb wird bis mindestens Ende des Jahres weichen müssen.

Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, nimmt an der Abschlusspressekonferenz der Innenministerkonferenz (IMK) teil.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will Geflüchtete in Niedersachsen wieder gleichmäßig auf die Kommunen verteilen (Archivbild) © Marijan Murat/dpa

Das Land will zur Entlastung der Kommunen darüber hinaus seine Kapazitäten zur Erstaufnahme aufstocken. „Wir stehen aktuell davor, weitere Liegenschaften und Kapazitäten im Land für die Erstaufnahme bereitzustellen“, zitiert die Nachrichtenagentur dpa Minister Pistorius.

Bis Anfang Juli waren in Niedersachsen allein rund 87.000 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert worden. Das Europaministerium in Hannover schätzte ihre Zahl landesweit zuletzt auf mehr als 90.000, da viele auch bei Verwandten und Freunden unterkommen, ohne das sie gemeldet werden.

Geflüchtete aus der Ukraine: Städtetag Niedersachsen fordert mehr Kapazitäten zur Unterbringung

Der Niedersächsische Städtetag hatte am Freitag an das Land appelliert, mehr eigene Kapazitäten zur Unterbringung geflüchteter Menschen aufzubauen. Bei der Verteilung der Menschen auf die Kommunen solle auf die besondere Belastung an den jeweiligen Orten Rücksicht genommen werden, forderten die Kommunen laut einem Bericht der Nordwest-Zeitung.

Schon jetzt würden wegen fehlender Wohnungen Geflüchtete teils in Turnhallen untergebracht. Nach Pistorius‘ Darstellung reagiert das Land mit seinen Plänen auch auf Anregungen der Kommunen und kommunalen Spitzenverbände.

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