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Niedersachsen: Schärfere Maskenpflicht für Corona-Demos und Spaziergänge beschlossen

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Auch in Niedersachsen gab es zuletzt immer wieder Corona-Demonstrationen. Mit der neuen Corona-Verordnung gelten für diese jetzt neue Regeln.

Hannover – In Niedersachsen wurde die Weihnachtsruhe zur Winterruhe und auch die wurde jetzt verlängert. Es gilt eine neue Corona-Verordnung, die Inzidenz steigt weiter. Während vieles bleibt wie gehabt, ändert sich besonders für Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Corona-Demos im Bundesland von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) etwas: Fortan gilt eine verschärfte Maskenpflicht auf Demonstrationen.

Name:Stephan Weil
Amt:Ministerpräsident Niedersachsen
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)

Corona in Niedersachsen: Auf Corona-Demos und Spaziergängen gilt künftig FFP2-Maskenpflicht

Auf Corona-Demonstrationen herrscht in Niedersachsen künftig eine erweiterte Maskenpflicht. Mit der neuen Verordnung gilt von nun an die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske, andere, weniger sichere Maskentypen sind nicht mehr zulässig. Begründet wird dies mit der Tatsache, dass bei Veranstaltungen dieser Art besondere Umstände bestehen, die berücksichtigt werden müssen.

Ein Schild weist auf FFP2-Maskenpflicht hin. Auf Demonstrationen in Niedersachsen gilt im Rahmen der neuen Corona-Verordnung eine FFP2-Maskenpflicht.
Auf Demonstrationen in Niedersachsen gilt im Rahmen der neuen Corona-Verordnung eine FFP2-Maskenpflicht. © Jann Philip Gronenberg/dpa

Auf Demonstrationen treffen laut Verordnung regelmäßig große Personenzahlen über längere Zeiträume ohne ausreichend Abstand aufeinander. Durch das Unterschreiten des Abstandsgebots werden besondere Sicherheitsvorkehrungen notwendig – unter anderem in Form der Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass Demonstrationen zu Superspreader-Events werden. Auch eine schnellere Impfkampagne soll helfen, die Pandemie einzudämmen, dazu soll künftig auch in Apotheken geimpft werden. Die Omikron-Variante macht ein erhöhtes. Impftempo erforderlich.

Bremen erklärte Corona-Spaziergänge kürzlich zu Demonstrationen – Maskenpflicht für Demonstrierende

In Bremen dagegen waren erst kürzlich strengere Regeln für sogenannte „Spaziergänge“ erlassen worden. Immer wieder laufen Corona-Demonstration im ganzen Bundesgebiet unter dem Banner des „Spaziergangs“. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hatte in der Konsequenz erklärt, dass derartige Veranstaltungen in Bremen nun offiziell als Demonstrationen gelten. Das bedeutet strengere Auflagen für die Veranstaltungen. Dazu zählen neben der Notwendigkeit, die Veranstaltung anzumelden, auch strengere Hygieneregeln und die Pflicht zum Tragen einer Maske. In Niedersachsen geht man mit der FFP2-Maskenpflicht einen Schritt weiter.

In Bremen gilt aufgrund explodierender Infektionszahlen mittlerweile Warnstufe vier. Das Land hatte zudem zuletzt bekannt gegeben, aus der Luca-App auszusteigen, da man in der Nutzung der App für die Kontaktverfolgung „keinen großen Mehrwert“ sieht. Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke) war durch ihr Krisenmanagement eine der Gewinnerinnen des Jahres 2021 in Bremen. Eine neue Studie aus den USA macht derweil Hoffnung, dass Stoffe der Cannabis-Pflanze gegen Corona helfen könnten.

Unter der neuen Corona-Verordnung in Niedersachsen bleibt ansonsten vieles gleich

Neben der FFP2-Maskenpflicht auf Demonstrationen bringt die neue Corona-Verordnung in Niedersachsen einige Neuerungen, vieles bleibt derweil beim alten. Die Politik legt sich auf eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen fest. Während 14-Jährige zuvor nicht eingerechnet wurden in die Zahl der maximal zulässigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Veranstaltung, ändert sich das nun. Kinder im Alter bis zu 13 Jahren werden auch weiterhin nicht mitgezählt.

Für Ungeimpfte gibt es im Rahmen der neuen Corona-Verordnung Erleichterungen bei Beerdigungen. Dort gelten für sie weniger strenge Kontaktbeschränkungen als sonst und es herrscht die 3G-Regel. Sie dürfen dort mehr als die eigentlich vorgesehenen maximal zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen. So soll gewährleistet werden, dass sich alle Menschen von Verstorbenen verabschieden können. Die Sonderregelung gilt nur für die Trauerfeier und den Gang zum Grab. Spätere Zusammenkünfte, etwa in Cafés, zählen nicht dazu.

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Die von Bund und Ländern beschlossenen Neuregelungen zur verkürzten Quarantäne treten durch die Verordnung in Niedersachsen ebenfalls in Kraft. Erst kürzlich hatte die Regierung die Regelungen für Boostergeimpfte gelockert. Zum Freitesten aus der Quarantäne reicht in Niedersachsen ab heute ein Schnelltest – von der FFP2-Maskenpflicht auf Demonstrationen befreit auch er nicht. Sie soll Demos in Niedersachsen künftig sicherer machen.* kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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