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Mindestens 40.000 Verstöße gegen Corona-Regeln in Niedersachsen

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Von: Yannick Hanke

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Zu sehen ist, wie ein Polizist aus Niedersachsen kontrolliert, ob in einer Straßenbahn die Corona-Regeln eingehalten werden.
In Niedersachsen gelten strenge Corona-Regeln. Ob diese immer eingehalten werden? Mitnichten. Die Polizei muss stets kontrollieren, offizielle Zahlen informieren über die Verstöße. (Symbolbild) © Julian Stratenschulte/dpa

Wo Regeln, da auch Verstöße: Das macht die Corona-Krise seit zwei Jahren deutlich. In Niedersachsen liegt nun ein Bericht hierzu vor. Zahl könnte noch höher sein.

Hannover – Die Corona-Krise macht seit rund zwei Jahren entsprechende Einschränkungen, Maßnahmen und Regeln der Politik unumgänglich. Das wird von einem Großteil der Bevölkerung akzeptiert und sogar mit Wohlwollen goutiert. Demgegenüber stehen aber auch die schwarzen Pandemie-Schafe, die frei von Abstand und Anstand agieren. Es wird demonstriert, protestiert und obendrein gegen Corona-Regeln verstoßen. Das macht allein das traurige Beispiel Niedersachsen deutlich.

Deutsches Land:Niedersachsen
Fläche:47.614 km²
Bevölkerung:7,982 Millionen (2019)
Hauptstadt:Hannover

Corona-Regeln in Niedersachsen: Mindestens 40.000 Verstöße gegen die Pandemie-Maßnahmen registriert

Denn seit Beginn der globalen Pandemie, die sich seit März 2020 auch direkt auf Deutschland auswirkt, habe es in Niedersachsen mindestens 40.000 Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Regeln gegeben. Die Zahl bezieht sich dabei auf den Zeitraum von April 2020 bis Anfang Januar 2022. Das teilt das Niedersächsische Innenministerium mit Sitz in Hannover der dpa mit.

Den Angaben zufolge ist jedoch unklar, um was für Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten im Kontext von Corona-Regeln es sich hierbei handelt. Grundsätzlich werden aber Verstöße gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen als Ordnungswidrigkeit aufgefasst. Hierzu zählen beispielsweise das Missachten der Maskenpflicht oder der Abstandsregelung.

Bis zu 25.000 Euro Bußgeld: Wer gegen Corona-Regeln in Niedersachsen verstößt, wird zur Kasse gebeten

Wird gegen die Corona-Verordnung verstoßen, können bis zu 25.000 Euro Bußgeld anfallen. Dies könnte beispielsweise Menschen betreffen, die gegen die Pandemie-Maßnahmen demonstrieren und dabei keine FFP2-Maske tragen. Denn mittlerweile ist die FFP2-Maskenpflicht in der Corona-Verordnung für Niedersachsen bei Demonstrationen fest verankert und dient dem Zwecke, das Infektionsgeschehen so gering wie nur möglich zu halten.

Das sollte jedem mit gesundem Menschenverstand einleuchten. Zappenduster blieb es in dieser Hinsicht jedoch bei zahlreichen Corona-Demonstranten in Osnabrück, die am Samstag, 15. Januar 2022, auf die Straße gegangen waren. Die Polizei suchte das Gespräch, musste jedoch auch von unschönen Übergriffen berichten. Selbiges hat sich bei einer großen Corona-Demo in Hamburg* zugetragen.

Genaue Anzahl der Corona-Verstöße in Niedersachsen kann von Polizei nicht erfasst werden

Doch zurück zu den zahlreichen Corona-Verstößen in Niedersachsen. Wie das Innenministerium mitteilt, würden die Polizeibehörden entsprechende Verstöße und Daten unterschiedlich erfassen und letztendlich auch weiterleiten. Dementsprechend kommt es einer Herkulesaufgabe gleich, valide Daten zu den konkreten Corona-Verstößen zu erhalten.

Denn die Polizei erfasse nicht etwa diejenigen Verfahren, die durch Ordnungsämter oder Gesundheitsbehörden unmittelbar eingeleitet wurden. Laut dem Niedersächsischen Innenministerium hätten einige Dienststellen entsprechende Vergehen gegen die Corona-Regeln mit einer Sammelanzeige direkt an das zuständige Gesundheitsamt weitergeleitet – und nicht etwa in ein polizeiliches Bearbeitungssystem.

Niedersachsen reagiert mit harten Corona-Regeln auf steigende Zahlen – wer sich nicht daran hält, muss tief in die Tasche greifen

Deswegen wird davon ausgegangen, dass die tatsächliche Zahl der Verstöße gegen geltende Corona-Regeln in Niedersachsen noch höher ausfallen könnte. Hoch fallen aber auch, wie bereits angedeutet, die Bußgelder aus, wenn offizielle Pandemie-Maßnahmen der Landesregierung missachtet werden.

Sollten Personen in mit 2G, 2G Plus oder 3G gekennzeichneten Bereichen eingelassen werden, ohne dass dabei der entsprechende Nachweis kontrolliert wird, drohen einem Betrieb wie beispielsweise aus der Gastronomie bis zu 20.000 Euro Strafe. Doch auch die Person, die ihren erforderlichen Nachweis nicht erbracht hat, kommt nicht ungeschoren davon und muss mit einer, wenn auch milderen, Strafe rechnen.

Gefälschte Impfpässe in Niedersachsen: Ungeimpfte wollen Corona-Regeln mit unechten Dokumenten umgehen

Empfindliche Strafen drohen wiederum aber auch beim Fälschen von Impfpässen oder der Nutzung dieser gefälschten Dokumente. Nicht zuletzt Niedersachsen sieht sich durch die Einführung von 2G oder 2G Plus in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens mit einer Vielzahl von solchen Fällen konfrontiert.

Menschen wollen sich nicht impfen lassen, aber dennoch weiterhin ein Restaurant besuchen oder shoppen gehen. Dementsprechend wird auf gefälschte Impfpässe zurückgegriffen, die nach offiziellen Angaben zuhauf in Umlauf sind. Auch solch ein Vergehen kann als Verstoß gegen die Corona-Regeln in Niedersachsen betrachtet werden.

Werden diese Fälle berücksichtigt, kann erneut davon ausgegangen werden, dass die Zahl von 40.000 Ordnungswidrigkeiten definitiv noch deutlich größer ausfallen dürfte. Damit bleibt auch rigoroses Kopfschütteln als Reaktionen auf diese schwarzen Schafe ein steter Begleiter der Pandemie – nicht nur in Niedersachsen. (mit Material der dpa) * kreiszeitung.de und 24hamburg.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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