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Baumärkte, Corona-Testpflicht, Kinderbonus: Neue Gesetze im August

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Von: Jan Knötzsch, Johannes Nuß

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Ab August greifen neue Regelungen und Gesetze. Auch neue Corona-Maßnahmen gelten dann. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Hannover/Hamburg/Bremen – Alles neu macht diesmal nicht, wie das Sprichwort sonst so schön sagt, der Monat Mai. Sondern der August. Ab August 2021 wird es etliche Gesetzesänderungen in Deutschland geben. Und auch in Sachen Corona-Regelungen gibt es Neuerungen, die dann in Kraft treten. kreiszeitung.de gibt einen Überblick darüber, was sich ab dem 1. August 2021 alles ändert.

Land:Deutschland
Hauptstadt:Berlin
Bevölkerung:83,02 Millionen (Stand: 2019)
Staatsoberhaupt:Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD)
Regierungschefin:Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Das ändert sich ab 1. August 2021: Familien mit geringem Einkommen erhalten Kinderfreizeitbonus

Mit dem Beginn des achten Monats im Jahr erhalten Familien mit geringem Einkommen einen Kinderfreizeitbonus*. Er besagt, dass eine Extra-Zahlung von einmalig 100 Euro je Kind fällig wird.

Dieser finanzielle Bonus kann für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten genutzt werden und ist Bestandteil des sogenannten Corona-Aufholprogramms. Mit diesem wollen Bund und Länder die Langzeitfolgen der Einschränkungen sowohl im Freizeit- als auch im Bildungsbereich mildern. Empfänger des Geldes sind Minderjährige und Jugendliche aus Familien, die Hartz IV oder Wohngeld beziehen.

Corona-Testpflicht bei Einreisen ab 1. August

Ab Sonntag, 1. August 2021, gilt zudem eine Testpflicht für ungeimpfte Reiserückkehrer. Dies wurde am Freitag, 30. Juli 2021, vom Bundeskabinett beschlossen. „Alle nicht geimpften Einreisenden nach Deutschland müssen sich künftig testen lassen. Egal ob sie mit dem Flugzeug, Auto oder der Bahn kommen“, hat Gesundheitsminister Jens Spahn nach dem Entschluss zur neuen Testpflicht erklärt.

Ein Reisepass, ein Corona-Test, ein Impfpass und ein Handy liegen auf einem Tisch.
Ab dem 1. August 2021 gelten viele neue Regeln – unter anderem auch, was die Corona-Testpflicht betrifft. © MIS/imago

Damit reagiert Deutschland auf die steigenden Inzidenzen in Ländern wie Frankreich, Dänemark oder aber Portugal, wo Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hinreisen will*.

Neue Regeln für Baumärkte: Das gilt bei Obi, Hornbach und Co.

Schon zum 1. Juli 2021 haben sich in Deutschland die Corona-Regeln für Baumärkte geändert*. Die bundesweite Notbremse greift seit dem 30. Juni 2021 nicht mehr. Seitdem haben die Bundesländer die Hoheit über die Corona-Maßnahmen und können selbst entscheiden.

In Niedersachsen zum Beispiel gibt es dann in Landkreisen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 strengere Regeln*. Laut dem Stufenplan der niedersächsischen Landesregierung dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche über 200qm – also auch Baumärkte – nur mit einem negativen Testnachweis betreten werden. Die einzige Ausnahme gilt für Geschäfte, die die notwendige Grundversorgung sicherstellen.

Kunden stehen mit Einkaufswagen in einem Hornbach-Baumarkt in einer Schlange vor den Kassen an
Ab dem 1. August gelten viele neue Regeln – unter anderem auch für Baumärkte. (Symbolbild) © Sven Hoppe/picture alliance/dpa

In Geschäften mit einer Verkaufsfläche unter 800qm gilt außerdem eine Zugangsbegrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmetern*. Übersteigt die Verkaufsfläche 800 Quadratmeter, gilt eine Begrenzung von 40qm pro Kunde. Am Samstag, 31. Juli 2021 lagen nur die Stadt Wolfsburg (52,3) und der Landkreis Lüneburg (52,1) über der Inzidenz-Marke von 50.

Ab 1. August 2021 wird Glyphosat teilweise verboten

Künftig dürfen Privatnutzer in ihrem eigenen Garten nicht mehr das umstrittene Unkrautvernichtsungsmittel Glyphosat* benutzen. Auch in Parks sowie auf Spiel- und Sportplätzen ist die Nutzung des Wirkstoffs in Zukunft bald verboten. Gleiches vor der Ernte und in Wasserschutzgebieten. Diese Änderung soll aber nicht direkt zum 1. August 2021, sondern erst in den kommenden Wochen gültig werden.

Ein Totalverbot in Deutschland ist europarechtlich nicht möglich, da Glyphosat in der EU bis Ende 2022 genehmigt ist. Daher ist es auf Acker- und Grünland in Ausnahmefällen erlaubt.

Steuererklärung 2019: Verlängerte Frist läuft Ende August 2021 ab

Nachdem die Bundesregierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel* (CDU) Ende des Jahres 2020 entschieden hat, dass die Frist zur Abgabe der Steuererklärung 2019 verlängert wird, läuft diese nun ab.

Aufgrund der Einschränkungen, die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland wegen der Coronavirus-Pandemie hatten, dürfen sie ihre Steuererklärung aus dem Jahr 2019 einen Monat später einreichen. Das heißt: Sie muss bis zum 31. August 2021 vorliegen.

Fingerabdrücke auf Personalausweis verpflichtend gespeichert

Auch in Sachen Personalausweis gibt es eine Neuerung. Sie gilt erst ab Montag, 2. August 2021: Nachdem die Speicherung von Fingerabdrücken im Chip des Personalausweises bisher schon freiwillig erfolgen konnte, ist die Speicherung von zwei Fingerabdrücken ab dann Pflicht. Diese biometrischen Daten sollen , so das Innenministerium, die sichere Feststellung der Identität einer Person ermöglichen. Das bleibt nicht die einzige Änderung: Auf der Vorderseite word es zwei Buchstaben umfassende Ländercodes geben, zudem wird eine Versionsnummer eingetragen. Die Änderungen gelten nur für Personalausweise, die ab dem 2. August neu beantragt werden. * 24hamburg.de, kreiszeitung.de, hna.de, merkur.de und 24garten.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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