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Cem Özdemir als Verkehrsminister: Harte Zeiten für Autofahrer

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Von: Christian Einfeldt

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Bei einem Wahl-Erfolg der Grünen will Cem Özdemir Verkehrsminister werden. Er hat bereits Pläne vorgelegt – ganz zum Leidwesen der Autofahrer.

Berlin – In einem Interview mit der „Zeit“ machte Grünen-Politiker Cem Özdemir seine ambitionierten Pläne publik: Sollten die Grünen nach der Bundestagswahl in der Regierung beteiligt sein, möchte er Verkehrsminister werden. Um die ausgesprochenen Klimaziele zu erreichen, müsse man die Versäumnisse der vergangen Jahre revidieren. Ganz zum Leidwesen der Autofahrer, denn für sie könnte es schon bald richtig teuer werden.

Politiker:Cem Özdemir
Geboren:21. Dezember 1965 (Alter 55 Jahre), Bad Urach
Partei:Bündnis 90/Die Grünen
Ausbildung:Evangelische Fachhochschule für Sozialwesen Reutlingen

Cem Özdemir: „Wer glaubt, einen Spritschlucker zu benötigen, soll mehr zahlen“

Schon seit jeher setzen die Grünen einen inhaltlichen Schwerpunkt auf die Umweltpolitik. Als Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages sieht sich Cem Özdemir in einer guten Rolle, das Amt des Verkehrsministers zukünftig bekleiden zu können. Die Grundvoraussetzung ist natürlich ein Wahlerfolg der Grünen im September. Dies könnte dann viele verärgerte Autofahrer auf den Plan rufen: Nachdem Kanzlerkandidatin Baerbock bereits angekündigt hatte, einen politischen „Neuanfang“ zu wagen*, stellt nun auch Özdemir Autofahrer auf finstere Zeiten ein.

Ganz oben auf der Agenda der Grünen steht das Erreichen der Klimaziele. Für dieses Unterfangen benötige es laut Özdemir bis 2030 mindestens 15 Millionen Elektroautos in Deutschland. Auf diesem Wege soll der Co2-Ausstoß radikal verringert werden, doch bedeutet das für Autofahrer ein höheres finanzielles Aufkommen beim Autokauf.

„Wer glaubt, einen Spritschlucker zu benötigen, soll mehr zahlen“, so der Grünen-Politiker, der Autofahrer nun also an den Kragen will. Das Geld, das Autofahrer wohl möglich schon bald auf ihre Dieselwagen zusätzlich zahlen müssen, möchte Özdemir in die Subventionierung von emissionsfreien Autos investieren. Zur Freude Özdemirs machte kürzlich sogar VW-Chef Herbert Diess auf die Notwendigkeit von batteriebetriebenen Elektroautos* aufmerksam.

Cem Özdemir hält eine Rede und hebt den Finger.
Wird Cem Özdemir der neue Verkehrsminister? © Marijan Murat/dpa

Cem Özdemir möchte das Tempolimit auf Autobahnen durchsetzen

Für Autofahrer könnten also schwere Zeiten anstehen. Im Falle einer erfolgreichen Bundestagswahl würden nämlich nicht nur die Kosten für den Autokauf teurer werden. Wie Annalena Baerbock bereits publik machte, soll zudem der Preis von Benzin in die Höhe gehen*. Mindestens 16 Cent pro Liter müsse der Verbraucher mehr zahlen. Doch als wären das nicht schon genug Hiobsbotschaften für Autofahrer, wird die Forderung nach einem Tempolimit auf den deutschen Autobahnen seitens der Grünen* immer größer.

Das Tempolimit ist ein Thema, welches Cem Özdemir bereits vor vielen Jahren medial angestoßen hatte. Die aktuelle Debatte sei notwendig, um die Ansichten in der Gesellschaft ändern zu können. Dass die Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage für ein Tempolimit ist*, kommt seiner Forderung entgegen.

Ohnehin würde der Durchbruch der Elektromobilität den Weg zur Tempobegrenzung pflastern. So sei „die Batterie viel schneller leer, wenn Sie 230 statt 130 Stundenkilometer fahren“. Darüber hinaus käme es zu weniger Unfällen und Staus. Auch innerhalb von Großstädten möchten viele einen ähnlichen Weg gehen. Entsprechend fordert der Radfahrerverband nun ein Tempo von 30 km/h in ganz Hamburg*.

Doch inwieweit die Vorstellungen der Grünen realisierbar sind, ist noch ungewiss. Schließlich weiß Özdemir auch, „wenn die Grünen die Verkehrsministerin oder den Verkehrsminister stellen, sind die Erwartungen irre hoch, die Möglichkeiten aber begrenzt.“ Die Umsetzung der Maßnahmen, die auch den Ausbau des Schienennetzes umfasst, könne man nicht von heute auf morgen erwarten, so Cem Özdemir. *24hamburg.de, kreiszeitung.de, fr.de und 24auto.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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