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AfD-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht in Niedersachsen

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Von: Fabian Raddatz

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Manche Menschen hat es in zwei Jahren Corona-Pandemie noch nicht erwischt: Sie haben sich bislang noch nicht mit dem Virus angesteckt.
Die Maskenpflicht soll nach Plänen der Landesregierung in Niedersachsen in einigen Bereichen, wie dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), bestehen bleiben. © Julio Rodriguez/IMAGO

Die coronabedingte Maskenpflicht in einigen Bereichen sollte nach Ansicht der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion beendet werden.

Die coronabedingte Maskenpflicht in einigen Bereichen sollte nach Ansicht der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion beendet werden. „Eine Maskenpflicht im Nahverkehr, dafür gibt es überhaupt keinen Grund mehr“, sagte Fraktionschef Stefan Marzischewski am Montag, 28. November 2022, in Hannover. Er forderte ebenfalls das Ende der pandemiebedingten Maskenpflicht in Pflegeheimen und Krankenhäusern.

In Niedersachsen gilt die Maskenpflicht noch in einigen Bereichen - in einigen wurde sie in diesem Jahr auch aufgehoben. Dazu zählen etwa Geschäfte oder Veranstaltungen. Im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) solle sie aber bestehen bleiben, sagte Landesgesundheitsministerin Daniela Behrens. Mit der neuen Corona-Verordnung vom 1. Oktober solle jedoch eine medizinische Maske ausreichen.

AfD-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht: Keine Verschärfung der Corona-Regeln in Niedersachsen geplant

Angesichts einer weiterhin geringen Belegung der Krankenhäuser mit Covid-19-Patienten will Niedersachsen die Corona-Schutzmaßnahmen nicht verschärfen.

Bundesweit gilt weiterhin eine Maskenpflicht in Fernzügen, Kliniken und Arztpraxen. Auch in Krankenhäusern und Pflegeheimen muss weiterhin eine FFP2-Maske getragen werden. Zudem besteht eine Testpflicht, in Niedersachsen müssen geimpfte beziehungsweise genesene Mitarbeiter dieser Einrichtungen sich nur zwei Mal pro Woche testen lassen.

Sollte sich die Lage in den Kliniken deutlich verschärfen, sieht die niedersächsische Landesregierung strengere Schutzvorkehrungen vor, für die es dann neue Verordnungen geben müsste. Bei den Szenarien übernimmt das Land die Begriffe aus dem Bund. Stufe 1 wird als Winterreifen-Szenario, Stufe 2 als Schneeketten-Szenario bezeichnet. Maßgeblich ist dabei nicht die Sieben-Tages-Inzidenz, sondern die Einweisung von Corona-Infizierten in Krankenhäusern (Hospitalisierung) sowie der Anteil von Covid-19-Patienten auf den niedersächsischen Intensivstationen. Dabei werden als maximale Kapazität jetzt 2285 Intensivbetten angenommen und nicht mehr 2350.

Corona-Regeln in Niedersachsen: Dann tritt der Stufenplan in Kraft

Sollte die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierung mehr als 15 betragen und gleichzeitig über 10 Prozent der Intensivbetten mit Covid-Patienten belegt sein, tritt Stufe 1 in Kraft. Dann sollen unter anderem mindestens medizinische Masken in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Supermärkten getragen werden.

Für das Inkrafttreten der Stufe 2 ist nach dem Corona-Fahrplan der Landesregierung ein Landtagsbeschluss notwendig. Aber auch dieses Szenario sieht keine Schulschließungen oder gar einen Lockdown vor. Erst in diesem Szenario müssten Schüler ab der fünften Klasse wieder eine Maske im Unterricht tragen.

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 2000 will die Regierung in Hannover eine Anpassung der Maßnahmen prüfen, um eine übermäßige Belastung der Kritischen Infrastruktur durch Personalausfälle zu verhindern. Am Dienstag lag die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 304,0.

Landesgesundheitsministerin Daniela Behrens appellierte darüber hinaus an die über 60-Jährigen, sich möglichst bald um einen Termin für die vierte Corona-Impfung zu kümmern. Insgesamt weist Niedersachsen nach Angaben der Staatskanzlei überdurchschnittliche Impfquoten auf: Grundimmunisiert sind demnach 77,8 Prozent der Bevölkerung, die erste Auffrischungsimpfung haben 66,8 Prozent erhalten, 12,3 Prozent sind ein viertes Mal geimpft.

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