Von Zuhause und gebührenfrei: Wohnsitz-Anmeldung geht jetzt bequem online
Hamburg bietet zukünftig die Möglichkeit, seinen Wohnsitz online an- und umzumelden. Das Hamburger Pilotprojekt soll in ganz Deutschland eingeführt werden.
Hamburg – Nicht nur Zeit, sondern auch bares Geld sparen Hamburger zukünftig, wenn sie umziehen. Denn durch ein Pilotprojekt wird die Wohnsitz-Anmeldung und -Ummeldung künftig ganze bequem online möglich sein. Durch diese sogenannte „elektronische Wohnsitzanmeldung“ (eWA) entfällt nicht nur ein eventuell nervenstrapazierender Gang ins Kundenzentrum – die bald besser und schneller arbeiten sollen –, sondern auch die dort fällige Gebühr. Das Projekt durchläuft nun einige Phasen – zunächst ist nur ein Teil der Hamburger Bürger berechtigt, es zu nutzen – und soll am Ende aus der Hansestadt in alle anderen Bundesländer exportiert werden.
| Name: | Onlinezugangsgesetz |
|---|---|
| Art: | Digitalisierungsprogramm |
| Ziel: | Digitalisierung und leichterer Zugang zu Verwaltungsdiensten |
Wohnsitz von Zuhause ummelden: Entlastung für Hamburger Bürger und Verwaltung
Mit dem neuen Online-Dienst entfällt auch der Druck, sich innerhalb der ersten 14 Tage nach dem Umzug um einen Termin beim Kundenzentrum bemühen zu müssen. „Das entlastet die Bürgerinnen und Bürger genauso wie die Verwaltung und ist wegweisend für zukünftige Digitalisierungsprojekte“, unterstreicht Jan Pörksen, Staatsrat und Chef der Senatskanzlei der Hansestadt, in einer Mitteilung des Hamburger Senats.
Nachrichten aus Hamburg direkt aufs Handy – ganz einfach via Telegram
Auch beim Bundesministerium für Inneres (BMI), die das Hamburger Projekt unterstützt und begleitet haben, ist man über den neuen Prozess, der dabei herausgekommen ist, glücklich: „Die sichere Authentifizierung wird mit dem Online-Ausweis gewährleistet, zudem kann die aktuelle Anschrift bequem von zu Hause aus auf dem Personalausweis gespeichert werden“, sagt Dr. Markus Richter, Staatssekretär im BMI. Das sei nutzerfreundlich und innovativ – „so, wie moderne Verwaltung sein muss.“
Hamburger Pilotprojekt: Zunächst nicht für alle – kontinuierlicher Ausbau bis Ende 2023
Von dieser Innovation profitiert aber zunächst nur eine Teilgruppe der Bevölkerung: Das Angebot richtet sich zum Start nämlich ausschließlich an unverheiratete Personen ohne minderjährige Kinder, die innerhalb Hamburgs umziehen. „Diese Gruppe von Deutschen und EU-Bürgerinnen und -Bürgern macht den größten Teil der Hamburger Haushalte aus, die rund 57 Prozent aller Umzüge innerhalb Hamburgs bewegen“, erläutert die Senatskanzlei.
Digitale Ummeldung: So funktioniert es in Hamburg bald genau
„Bürgerinnen und Bürger werden Schritt für Schritt durch den Onlinedienst geführt“, versichert der Senat bei der Vorstellung des Projektes. „Sie authentifizieren sich datenschutzkonform durch die Online-Ausweisfunktion ihres deutschen Personalausweises oder mit der eID-Karte. Dann erhalten sie Zugriff auf ihre bisher im Melderegister gespeicherten Daten, können diese überprüfen und ihre neue Adresse eingeben.“
Die Vorlage einer Wohnungsgeberbestätigung ist dann nicht mehr nötig. Stattdessen erhalten die Bürger einen Code, der per Post an die neue Adresse geht. Der Code kann dann genutzt werden, eine elektronische Meldebestätigung herunterzuladen. Ein elektronisches Siegel mache das Dokument fälschungssicher, heißt es.
Die neuen Daten aus dem Melderegister können dann per App direkt auf den Chip im Personalausweis oder der eID-Karte übertragen werden. Dafür genügt ein handelsübliches Smartphone. Der Adressaufkleber für das Ausweisdokument kommt anschließend per Post.
Und auch wer zum Berechtigtenkreis gehört, muss noch einige technische Hürden überspringen, ehe er den Dienst nutzen kann: Sie benötigen für eine erfolgreiche Ummeldung einen Personalausweis mit aktivierter Online-Ausweisfunktion, die daran gekoppelte „AusweisApp2“ und ein Nutzerkonto mit Postfach. Bei EU-Bürgern reicht die sogenannte eID-Karte, die diese technischen Voraussetzungen erfüllt.
Angelegt ist das Pilotprojekt über einen Zeitraum bis Ende 2023. In diesem Zeitraum soll der Dienst kontinuierlich ausgebaut werden und letztlich die Möglichkeit bieten, einen Umzug mit Ortswechsel – also in eine andere Stadt oder Kommune – zu melden sowie die An- und Ummeldung von Familien und weiteren Nutzergruppen.
Viel Dampf bei der Digitalisierung in den Verwaltungen – mit „Einer für alle“-Prinzip
Die elektronische Wohnsitzanmeldung gehört zur föderalen Digitalisierungsoffensive auf Basis des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Das Prinzip ist relativ einfach: Einzelne Bundesländer greifen sich bestimmte Verwaltungsaufgaben und entwickeln die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, diese digital abzuwickeln. Nachdem die entsprechenden Bundesländer selbst ihr Produkt auf Herz und Nieren getestet haben, übernehmen die anderen 15 Bundesländer der Republik den Dienst.
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„Mit dem Onlinedienst für die elektronische Wohnsitzanmeldung leistet Hamburg einen wichtigen Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung in ganz Deutschland“, freut sich Staatsrat Jan Pörksen. Auch BMI-Staatssekretär Richter ist mehr als zufrieden – mit der Leistung der Hansestadt sowie dem „Einer für alle“-Prinzip der Digitalisierungsoffensive insgesamt: So sei eine von den Bürgerinnen und Bürgern oft benötigte Verwaltungsleistung nicht nur digitalisiert worden, sondern Hamburg und das BMI stellten diese Verwaltungsleistung „für die bundesweite Nutzung bereit.“ Die Hansestadt ist bezüglich der Digitalisierung generell alles andere als schlecht unterwegs: Im sogenannten Smart-City-Index des Digital-Branchenverband Bitkom belegt Hamburg den ersten Platz.