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„Wir arbeiten am Limit“: Tschentscher fordert eine Neuverteilung der Flüchtlinge

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Von: Christian Einfeldt

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Laut Bürgermeister Peter Tschentscher würde Hamburg weitaus mehr Flüchtlinge aufnehmen „als andere vergleichbare Städte“. Nun fordert er eine neue Verteilung.

Hamburg – Wie viele Flüchtlinge ein Bundesland aufnimmt, hängt wesentlich mit dem Königsteiner Schlüssel zusammen. Seine Berücksichtigung zählt die Einwohnerzahl zu einem Drittel, während das Steueraufkommen – also die Wirtschaftskraft – mit zwei Dritteln zu Buche schlägt. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher übt nun Kritik: „Wir arbeiten am Limit“, sagt er gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) und fordert eine neue Verteilung der Flüchtlinge.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:1,841 Millionen (2019)
Bürgermeister:Peter Tschentscher

„Nicht sachgerecht“: Warum Hamburgs Bürgermeister Tschentscher eine Neuverteilung fordert

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher spricht sich für eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge unter den Bundesländern aus. Dabei müsse der tatsächliche Verbleib der Geflüchteten zugrunde gelegt werden, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Die Verteilung der Flüchtlinge nach dem Königsteiner Schlüssel ist für die Flüchtlingsfrage nicht sachgerecht, weil es hierbei nicht um wirtschaftliche Kraft und Finanzierungskraft geht, sondern darum, dass man Raum und Flächen braucht, um Flüchtlinge unterzubringen. Und die sind eben in einem verdichteten Stadtstaat nicht so vorhanden wie es in Flächenländern der Fall ist.“

Würde bei der Verteilung der Flüchtlinge nur die Einwohnerzahl zugrunde gelegt, würde das für die Hansestadt Hamburg laut Tschentscher „schon einige Tausend Flüchtlinge weniger bedeuten“. In einem weiteren Schritt müsse aber auch der Verbleib der Flüchtlinge in den Blick genommen werden. „Wir brauchen nicht nur eine Verteilung nach Einwohnerzahl, sondern es muss auch sichergestellt werden, dass der Aufenthalt der Flüchtlinge tatsächlich entsprechend dieser Quote erfolgt“, sagte der Bürgermeister.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher.
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher fordert eine neue Verteilung der Flüchtlinge. (Symbolbild) © Political-Moments/Imago

Mehr als 50 000 Menschen: „Hamburg nimmt eine größere Zahl an Flüchtlingen auf als andere vergleichbare Städte“

Vielfach würden Flüchtlinge das Bundesland, auf das sie verteilt wurden, wieder verlassen. Daraus ergäben sich große Unterschiede für die Länder – „letztlich immer mit dem Ergebnis, dass die Stadtstaaten insgesamt und insbesondere Hamburg am Ende eine größere Zahl an Flüchtlingen aufnimmt als andere vergleichbare Städte in Deutschland“, sagte Peter Tschentscher.

Allein seit dem Sommer wurden in der Hansestadt nach Behördenangaben 20 000 neue Unterbringungsplätze in öffentlichen Einrichtungen geschaffen. Mehr als 50 000 Menschen befinden sich in öffentlicher Unterbringung. Die Unterbringung neuer Flüchtlinge stelle Hamburg angesichts knapper Flächen zunehmend vor Probleme. „Wir arbeiten am Limit“, sagte Tschentscher. (dpa-Material)

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