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Wegen Rechtsradikalen: Verfassungsschutz hat Hamburgs Corona-Demos im Visier

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Von: Jan Knötzsch

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Hamburgs Verfassungsschutz schaut ganz genau auf die Corona-Demos. Nicht wegen der Einhaltung der Maskenpflicht. Sondern wegen des Klientels, das dort dabei ist.

Hamburg – Sie prägen das Bild in der Stadt: die Corona-Demos in Hamburg. Zumindest am Samstag, 11. Dezember 2021, als mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen sind, um gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Im Nachgang beschäftigte die Corona-Demo in Hamburg auch die Politik. Weil schnell der Ruf laut wurde, Hamburg müsse für Corona-Demos in Hamburg die Maßnahmen verschärfen. Genau das hat der Hamburger Senat inzwischen getan. Auf den Corona-Demos in Hamburg gilt jetzt eine Maskenpflicht.

Zum ersten Mal ist dies bei der Corona-Demo in Hamburg am 18. Dezember 2021 der Fall, bei der die Polizei aus einem bestimmten Grund warnt. Auch diese Corona-Demo in Hamburg wird übrigens der Verfassungsschutz im Auge behalten. So wie auch die davor. Warum? 24hamburg.de klärt auf.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Fläche:755,2 km²
Einwohner:1,841 Millionen
Erster Bürgermeister:Peter Tschentscher (SPD)

Corona-Demo Hamburg: 90 Prozent der Demonstranten zählen zu keiner Gruppierung – doch die Rechten laufen mit

Bei den Corona-Demos in Hamburg, so zitiert die Hamburger Morgenpost eine Einschätzung der Sicherheitsbehörden in der Hansestadt Hamburg, sind 90 Prozent der Demonstranten, die sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus stellen, keiner Gruppierung zuzuordnen. Ganz normale Menschen eben, die ihre eigene Meinung zum Thema Corona haben – die man nicht unbedingt immer teilen muss. So ist das nun einmal in einer Demokratie: die einen sind mit den Maßnahmen, die der Senat und Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) umsetzen, zufrieden. Die anderen nicht.

Polizisten mit Motorrädern beobachten bei einer Corona-Demo in Hamburg die Demonstranten.
In Hamburg guckt nicht nur die Polizei bei den Corona-Demos genau hin, sondern inzwischen auch der Verfassungsschutz. © Hanno Bode/imago

Doch wie die Mopo weiter berichtet, sollen bei den Corona-Demos in Hamburg – in der Stadt gibt‘s inzwischen sieben Fälle einer Ansteckung mit der Omikron-Variante des Coronavirus – allerdings auch AfD-Vertreter, NPD-Funktionäre und sogar Rechtsradikale, die den Behörden bekannt sind, mit von der Partie sein. Die Mopo nennt sogar eine längere namentliche Liste, die von Vertretern der niedersächsischen NPD, Mitgliedern rechtsradikaler Gruppen, Ex-Mitgliedern der Hamburger NPD bis hin zu NPD-Mitgliedern aus Lüneburg und AfD-Mitgliedern führt.

Corona-Demo Hamburg: Verfassungsschutz hat „einzlene Personen aus der rechtsextremistischen Szene“ im Fokus

Wie die Mopo den Hamburger Verfassungsschutz zitiert, laufen bei den Corona-Demos in der Hansestadt Hamburg, in der unklar ist, wie viele Corona-Infizierte ungeimpft sind, „einzelne Personen aus der rechtsextremistischen Szene mit, ohne dass diese bisher prägend wirken“. Ein Sprecher des Verfassungsschutzes sagt dazu, dass in Hamburg, wo nach einem Corona-Ausbruch in einer Klinik zwei Menschen gestorben sind, noch nicht die Lage erreicht sei, wie man sie von den „Merkel-muss-weg“-Demos kennt. Diese seien „eindeutig von Rechtsextremisten gesteuert und geprägt“ gewesen.

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Dennoch heißt es in dem Mopo-Bericht von Seiten des Verfassungsschutzes: „Wir werden die Entwicklung weiter sehr aufmerksam im Fokus behalten, auch und gerade mit Blick auf die kommende Demonstration am Samstag.“ Vor der nächsten Corona-Demo in Hamburg positionieren sich auch die Hamburger Parteien klar. „Protest und Kritik gehören zu einer Demokratie, aber Hass, Hetze und Extremismus haben nirgendwo Platz“, erklärt CDU-Politiker Dennis Gladiator.

Corona-Demo Hamburg: Auch Andy Grote bezieht Stellung – das sagt der Innenminister zur Situation

Und auch Andy Grote meldet sich zu Wort. „Wachsamkeit ist angezeigt, wenn Rechtsextremisten versuchen, hier Wasser auf ihre Mühlen zu lenken. In Hamburg ist deren Einfluss bislang gering, aber wir werden die Entwicklung sehr genau im Blick behalten“, sagt der Innensenator vor der Corona-Demo in Hamburg am 18. Dezember 2021 deutlich seine Meinung zu der aktuellen Situation. *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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