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Demos in Hamburg am Wochenende – Verfassungsschutz warnt vor Extremisten

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Von: Kevin Goonewardena

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Am anstehenden Wochenende werden in Hamburg wieder Tausende Menschen für Frieden auf die Straße gehen. Doch der Verfassungsschutz warnt auch vor Demos von Corona-Extremisten.

Hamburg – Unter dem Motto „Stoppt den Krieg! Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine“ stehen die Kundgebungen, zu denen ein breites Bündnis verschiedener Organisationen aus Gewerkschaften, Umweltverbänden, Kirchen, Friedens- und Menschenrechtsorganisationen für das kommende Wochenende aufruft. Die Großdemonstrationen sind für Sonntag, den 13. März 2022 in Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Leipzig und Hamburg geplant. Dem Bündnis gehören unter anderem Campact!, ver.di, Brot für die Welt, Greenpeace, der NABU, die Naturfreunde Deutschland, die Diakonie, Pro Asyl und Seebrücke an. Die Organisatoren rechnen mit 100.000 Teilnehmern pro Veranstaltungsort.

Name:Freie und Hansestadt Hamburg
Fläche:755,2 km²
Bevölkerung:rund 1,9 Millionen
StadtoberhauptErster Bürgermeister Peter Tschentscher (seit 2018)

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft mit einem eigenen Aufruf am 13. März 2022 um 13:00 Uhr zur Kundgebung an den Jungfernstieg. Erstunterzeichner von dem DGB-Aufruf sind unter anderem die Jugendorganisationen der Parteien SPD, CDU, Grüne, FPD und Linke.

Demo in Hamburg: Weiter auch Proteste gegen Corona-Maßnahmen

Neben den Kundgebungen für den Frieden und gegen den Krieg in der Ukraine werden auch an diesem Wochenende Kritiker der Coronavirus-Maßnahmen in Hamburg und anderen Städten auf die Straßen gehen.

Jungfernstieg Ecke Ballindamm überseht mit tausenden Menschen auf der Friedensdemo
Zehntausende Demonstranten haben sich am Samstag, 5.3.2022, in der Hamburger Innenstadt versammelt, um gegen den Krieg in der Ukraine zu demonstrieren. Auch für den 13.03.2022 sind für die Hamburger Innenstadt wieder Großkundgebungen angekündigt. © Dagmar Schlenz

Seit dem 3. März wird zwar in Hamburg das 2G-Modell größtenteils durch die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske ersetzt, ist 3G wieder eingeführt und auch die Clubs sind seit dem letzten Wochenende endlich wieder geöffnet. Das reicht vielen Kritikern der Regeln aber noch lange nicht.

Verfassungsschutz warnt: Verfassungsfeindlicher Verein mit mehreren Demos in Hamburg

Nach 24hamburg.de Informationen hat der verfassungsfeindliche Verein UMEHR e.V. für den kommenden Sonnabend, 12. März 2022, erneut mehrere Versammlungen im ganzen Stadtgebiet angemeldet, wie bereits in der Vergangenheit geschehen. UMEHR wird seit dem 24. Februar 2022 durch das Landesamt für Verfassungsschutz der Stadt Hamburg beobachtet, da unter anderem„tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, vorliegen.

Das teilte das LfV in einer Mitteilung mit. Und führt in dem Schreiben weiter aus, „Die Verfassungsfeindlichkeit des Vereins ergibt sich aus der offen artikulierten Feindschaft gegenüber dem demokratischen Verfassungsstaat.

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Insbesondere lehnt UMEHR das Demokratieprinzip ab und verfolgt eine sicherheitsgefährdende und demokratiefeindliche Delegitimierung des Staates, die zusätzlich mit einem ausgeprägten Widerstandsnarrativ unterlegt wird, heißt es. Die Botschaft des LfV könnte kaum klarer formuliert sein. In der Mitteilung heißt es „Wer an den Versammlungen von UMEHR e.V. teilnimmt, marschiert Seite an Seite mit Extremisten.“

Friedensdemo: Fridays for Future machten den Auftakt – zehntausende demonstrierten in Hamburg

Nachdem die Klimaschützer von Fridays for Future eine ihrer Kundgebungen spontan zur Friedensdemonstration umdeklariert hatten und so für eine erste größere Ukraine-Demo in Hamburg mit 4500 Teilnehmern gesorgt hatten, protestierten eine Woche später mehrere zehntausend Menschen unter anderem auf dem Hamburger Spielbudenplatz an der Reeperbahn gegen den Krieg in der Ukraine. Auch sie waren einem Aufruf von Fridays for Future gefolgt.

Demonstrierende gegen den Ukraine-Krieg am 03.03.2022 in Hamburg
Auf Schildern die Demonstranten deutlich, was sie von dem Krieg in der Ukraine und Russlands Präsident Wladimir Putin halten. © Elias Bartl

Schulsenator Ties Rabe hatte den Schülern und Schülerinnen offiziell schulfrei gegeben, um sich an den Protesten beteiligen zu können. Fridays for Future-Kopf Luisa Neubauer sprach auf der dazugehörigen Kundgebung und hatte eine klare Botschaft an Russlands Präsident Wladimir Putin: „Putin, verpiss dich!“ hieß es von Neubauer auf der Veranstaltung auf St. Pauli.

Demo gegen den Ukraine-Krieg: Streit um Teilnehmerzahlen zwischen Polizei Hamburg und Veranstalter

Auch am darauffolgenden Samstag protestierten in Hamburg wieder Zehntausende Menschen, diesmal folgten die Protestierenden dem Aufruf eines breiten, überparteilichen Bündnisses, um ihre Ablehnung des Ukraine-Krieges und ihre Solidarität mit dem ukrainischen Volk zum Ausdruck zu bringen. Zwischen Veranstaltern und Veranstaltern hatte es in der Folge Streit um die Teilnehmerzahlen gegeben. Während die Polizei Hamburg von 20.000 Teilnehmern sprach, war von Veranstalterseite von mehr als 120.000 Menschen die Rede. *24hamburg.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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