Verfassungsschutz warnt vor demokratiefeindlicher Demo in Hamburg
Der Hamburger Verfassungschutz warnt vor einer Teilnahme einer Demonstration sogenannter Delegitimierer. Die demoktatiefeindliche Gruppe spricht dem Staat dessen Legitimität ab.
Hamburg – Der Hamburger Verfassungsschutz warnt erneut vor der Teilnahme an einer Demonstration, die nach Einschätzung der Behörde aus dem Spektrum sogenannter Delegitimierer angemeldet wurde. „Delegitimierer des Staates“ sprechen selbigem die Legitimitation ab. Sie gehören einem relativ neuen Phänomenbereich an, der erstmalig im Mai 2021 Erwähnung im Verfassungsschutzbericht fand. Zur Demonstration am 13. August 2022 in Poppenbüttel werden auch Teilnehmer aus dem Milieu der Impfgegner und Corona-Leugner erwartet.
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| Name: | Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg |
| Übergeordnete Behörde: | Behörde für Inneres und Sport |
| Präsident: | Torsten Voß |
| Oberster Dienstherr: | Andy Grote (Innensenator Hamburg) |
Demo von Demokratiefeinden in Hamburg: Rund 200 Teilnehmer erwartet
Bei der von den Veranstaltern unter das unbedenklich klingende Motto „Für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung – gegen Spaltung und Extremismus“ gestellte Demonstration, werden von den Behörden rund 200 Teilnehmer erwartet.
Ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz Hamburg: „Ihr Repertoire reicht von systematischen Beschimpfungen, Verdächtigungen, Verleumdungen und Verunglimpfungen, insbesondere auch in den sozialen Netzwerken.“
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Delegitimierer: Demo am vergangenen Wochenende in Niendorf
Bereits am vergangenen Wochenende waren in Niendorf etwa 100 Menschen einem Aufruf derselben Organisatoren gefolgt. Das berichtet die Hamburger Morgenpost. Die Versammlung verlief ohne weitere Vorkommnisse, so die Zeitung weiter.