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Verfassungsschutz warnt vor demokratiefeindlicher Demo in Hamburg

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Von: Kevin Goonewardena

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Der Hamburger Verfassungschutz warnt vor einer Teilnahme einer Demonstration sogenannter Delegitimierer. Die demoktatiefeindliche Gruppe spricht dem Staat dessen Legitimität ab.

Hamburg – Der Hamburger Verfassungsschutz warnt erneut vor der Teilnahme an einer Demonstration, die nach Einschätzung der Behörde aus dem Spektrum sogenannter Delegitimierer angemeldet wurde. „Delegitimierer des Staates“ sprechen selbigem die Legitimitation ab. Sie gehören einem relativ neuen Phänomenbereich an, der erstmalig im Mai 2021 Erwähnung im Verfassungsschutzbericht fand. Zur Demonstration am 13. August 2022 in Poppenbüttel werden auch Teilnehmer aus dem Milieu der Impfgegner und Corona-Leugner erwartet.

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Name:Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg
Übergeordnete Behörde:Behörde für Inneres und Sport
Präsident:Torsten Voß
Oberster Dienstherr:Andy Grote (Innensenator Hamburg)

Demo von Demokratiefeinden in Hamburg: Rund 200 Teilnehmer erwartet

Bei der von den Veranstaltern unter das unbedenklich klingende Motto „Für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung – gegen Spaltung und Extremismus“ gestellte Demonstration, werden von den Behörden rund 200 Teilnehmer erwartet.

Demonstration von Rechten in Hamburg, 2019
Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg warnt vor der Teilnahme einer Demonstration sogenannter Delegitimierer in Poppenbüttel am kommenden Wochenende. (Symbolbild) © Jannis Grosse / Imago Images

Ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz Hamburg: „Ihr Repertoire reicht von systematischen Beschimpfungen, Verdächtigungen, Verleumdungen und Verunglimpfungen, insbesondere auch in den sozialen Netzwerken.“

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Delegitimierer: Demo am vergangenen Wochenende in Niendorf

Bereits am vergangenen Wochenende waren in Niendorf etwa 100 Menschen einem Aufruf derselben Organisatoren gefolgt. Das berichtet die Hamburger Morgenpost. Die Versammlung verlief ohne weitere Vorkommnisse, so die Zeitung weiter.

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