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Unmenschliche Bedingungen: Sind Hamburger Gefängnisse unzumutbar?

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Von: Robin Dittrich

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Ex-Insassen und Anwälte beschweren sich über die Bedingungen in Hamburger JVAs. Insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Lage dramatisch.

Hamburg – Das NDR Hamburg Journal berichtete in dieser Woche über die unmenschlichen Bedingungen in Hamburger Justizvollzugsanstalten. Ein gesonderter Blick wurde auf die JVA Fuhlsbüttel geworfen. Die Verhältnisse sollen dort während der Corona-Pandemie so schlecht geworden sein, dass die Suizidrate um ein Vielfaches anstieg. Ehemalige Häftlinge und Anwälte berichten über Dusch-Entzug und Ruhigstellen durch Medikamente. Die Justizbehörde wehrt sich nur kurz und knapp.

Stadt in Deutschland:Hamburg
Einwohner:1,841 Millionen
Anzahl Häftlinge Hamburg:1263 (Stand: 31. März 2021)
Justizvollzugsanstalten Hamburg:5

Unmenschliche Bedingungen: Ein ehemaliger Häftling schlägt Alarm

Eine Justizvollzugsanstalt ist ein Ort, an dem Menschen gegen ihren Willen festgehalten werden. Es soll ein Ort der Resozialisierung sein – doch ist es das wirklich? Der ehemalige Häftling Otto Floegel beschwert sich im Gespräch mit dem NDR über die Bedingungen in Hamburger JVAs. Von einer Resozialisierung ist vor Ort oft nichts zu spüren. Laut Floegel werden die Häftlinge bei ihrer Ankunft mit „Du machst Endstrafe – du kriegst nichts“ begrüßt. Endstrafe bedeutet keine Aussicht auf vorzeitige Entlassung.

Ein Justizvollzugsbeamter vor der JVA Hamburg und ein auf dem Boden kauernder junger Mann
Unmenschliche Zustände: schwere Vorwürfe gegen Hamburger Justizvollzugsanstalten. (24hamburg.de-Montage) © Ulrich Perrey/Axel Heimken/dpa/Sergiy Tryapitsyn/imago

Erfahrung hat Otto Floegel – er saß bis dato 36 Jahre hinter Gittern und wurde erst letztes Jahr vorzeitig entlassen. Für ihn ist der Personalmangel ein Hauptgrund für die Probleme innerhalb der JVAs. Die Gefangenen werden einfach ihrem Schicksal überlassen oder „ruhiggestellt mit Psychopharmaka.“ Es herrscht eine Art Beschäftigungstherapie, die die Insassen von ihrer Situation ablenken soll. „Aber für die psychischen und seelischen Problematiken wird nichts getan.“ Das führt laut Floegel dazu, dass Ex-Häftlinge nach Entlassung „gefährlicher als vor ihrer Haft“ seien.

Laut Hamburger Senat: Suizidrate stieg während der Corona-Pandemie an

Otto Floegel bekam Suizide seiner Mithäftlinge hautnah mit. Menschen, die ohne oder mit wenig Betreuung weggesperrt werden, entwickeln oft automatisch eine suizidale Neigung. Insbesondere die fehlende psychische Betreuung klagt Floegel an. Zu einem Suizid eines Häftlings sagt er: „Der wurde einfach ignoriert, der war psychisch völlig am Boden.“ Laut dem Hamburger Senat stieg die Anzahl der Selbsttötungsversuche während der Corona-Pandemie stark an – von drei im Jahr 2018 auf 11 im Jahr 2020.

Stacheldraht auf der Mauer des Untersuchungsgefängnisses Holstenglacis in Hamburg
Stacheldraht auf der Mauer des Untersuchungsgefängnisses Holstenglacis in Hamburg © Imago

Vier Insassen vollendeten ihre Versuche 2020 und starben in der Untersuchungshaft. „Freizeitaktivitäten und Kontaktmöglichkeiten sind sehr stark eingeschränkt, was zu Isolation und starken psychischen Belastungen führt“, sagte Cansu Özdemir, Hamburger Fraktionsvorsitzende der Linken. Auch für sie gibt es einen erheblichen Personalmangel in den JVAs. Die starke Isolation rührt auch von der geringen Impfquote innerhalb der Gefängnisse. Laut dpa sind in den fünf Hamburger JVAs zwischen 44 und 73 Prozent vollständig geimpft. Zum Vergleich: In ganz Hamburg sind es über 80 Prozent. Die Inzidenz ist auch deshalb rückläufig.

Neben Isolation: So schlimm sind die Haftbedingungen in Hamburg

Die Schilderungen von Ex-Häftlingen und Strafverteidigern gleichen sich in vielerlei Hinsicht. Der Strafverteidiger Matthias Wismar klagt an, dass Ungeimpfte in der JVA unmenschlich behandelt werden. Während der zweiwöchigen Quarantäne bei Haftantritt können diese nur ein einziges Mal duschen. Auch Wechselklamotten gibt es in dieser Zeit nicht. Das bestätigt ein weiterer Ex-Häftling, der die ersten Monate in Haft nur einmal die Woche duschen konnte.

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Wisbar plant laut NDR deshalb, sich gemeinsam mit anderen Strafverteidigern an das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher Behandlung zu wenden, um dem Schrecken ein Ende zu setzen. Die Pressestelle der Justizbehörde wehrt sich anscheinend nur bedingt. Sie redet von unbelegten Vorwürfen. Die Häftlinge bekämen auf Anfrage benötigte Utensilien. Auch einen Personalmangel gäbe es nicht, weshalb man bei der psychologischen Betreuung gut aufgestellt sei. Otto Floegel hat daran seine Zweifel. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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