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„Rechtsextremisten und Reichsbürger“: Verfassungsschutz beobachtet Corona-Demos

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Von: Elias Bartl

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Demonstranten auf einer Corona-Demo in Hamburg am 11. Dezember 2021
Coronademo in Hamburg (Archivbild) © Georg Wendt/dpa

Verfassungsschutz beobachtet „demokratiefeindliche und sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ – Überschneidungen mit rechtsextremistischem Spektrum.

Hamburg – In den vergangenen Wochen und Monaten machten die sogenannten Corona-Demos besonders in Hamburg immer wieder Schlagzeilen. Jeden Samstag versammelten sich zum Teil mehr als 10.000 Menschen zum gemeinsamen Protestmarsch an der Kunsthalle. Unter ihnen auch Rechtsextremisten, Impfgegner, Querdenker und Reichsbürger.

Trotz einer Inzidenz von über 500 und massiv ansteigender Infektionszahlen wollen in Hamburg auch an diesem Wochenende wieder tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Wie die Polizei Hamburg bestätigt, gehen die Veranstalter erneut von rund 11.500 Teilnehmern aus. Die Zahl der Teilnehmer hat sich von Woche zu Woche immer weiter gesteigert. Unter dem Motto: „Das Maß ist voll – Hände weg von unseren Kindern“ wollen die Demonstranten erneut durch die Innenstadt ziehen.

Vom Glockengießerwall über die Lombardsbrücke zur Esplanade. Von dort über den Stephansplatz zum Jungfernstieg. 

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Bürgerlicher Protest, oder gefährliche Extremisten? Verfassungsschutz beobachtet Corona-Demos in Hamburg

„Rechtsextremisten und Reichsbürger stellen wir als Mitläufer fest, diese wirken aber bisher nicht steuernd oder prägend; aber wir registrieren sehr aufmerksam bei den Versammlungen in Hamburg manch aggressive Intonierung und auch das wiederkehrende Widerstands-Narrativ.“ so Marco Haase, Sprecher des Verfassungsschutzes in Hamburg.

Die Verfassungsschutzbehörden bundesweit, so auch das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg, beobachten den neuen Phänomenbereich „Demokratiefeindliche und sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ – es gibt hier Überschneidungen mit dem rechtsextremistischen Spektrum und auch mit der sehr heterogenen Reichsbürger-Szene [...], aber insgesamt ist dies ein eigener extremistischer Phänomenbereich, sehr häufig mit verschwörungsideologischen und antisemitischen Argumentationsmustern agierend, unserer Demokratie und ihren Vertretern die Legitimation absprechend, so der Sprecher weiter.

Verfassungsschutz beobachtet Corona-Demos in Hamburg: Polizei am Wochenende im Großeinsatz

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Der Verfassungsschutz wird die Entwicklung in Hamburg, auch mit Blick auf eine mögliche Radikalisierung, aufmerksam im Fokus behalten. Auch die Hamburger Polizei wird am Wochenende erneut im Großeinsatz sein. Durch die Demonstration kann es in der gesamten Innenstadt zu Verkehrschaos kommen. Die Polizei empfiehlt auf U- und S-Bahnen umzusteigen. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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