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Polizei mit Ansage zu „Stadtteilspaziergängen“: „Es gilt die Maskenpflicht“

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Von: Elias Bartl

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Die Polizei versuchte, die Coronaleugner am Ballindamm aufzuhalten.
Die Polizei versuchte am vergangenen Samstag, Coronaleugner am Ballindamm aufzuhalten. © Blaulicht-News.de

Polizei wendet sich mit einer klaren Ansage an Bürger, die regelmäßig „Stadtspaziergänge“ durchführen. Es gelten auch hier dieselben Regeln wie auf einer Demonstration.

Hamburg – Die Polizei Hamburg betrachtet sogenannte Spaziergänge gegen die Corona-Beschränkungen ab sofort als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter, für die die Corona-Eindämmungsverordnung gilt. „Für derartige Spaziergänge unter freiem Himmel sind damit vor allem Anzeigepflichten und -fristen, Hygienevorgaben sowie die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, bestenfalls einer FFP2-Maske, verbunden“, teilte die Polizei am Montag mit.

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Nicht angemeldete Demonstrationen sind eine Straftat: Auch in Hamburg kam es bereits zu unangemeldeten Demos durch Coronagegner

Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass die Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eine Straftat darstelle und entsprechend verfolgt werde. Zuletzt war es in Hamburg in verschiedenen Stadtteilen wiederholt zu unangemeldeten Spaziergängen gegen die Corona-Auflagen gekommen. In der Innenstadt wurde am vergangenen Samstag eine angemeldete Coronademo mit rund 160 Teilnehmern kurz nach ihrem Start durch den Versammlungsleiter aufgelöst, da sich die Teilnehmer der Versammlung nicht an die geltenden Vorschriften und unter anderem die Maskenpflicht gehalten haben.

Infolge der Auflösung der Versammlung kam es anschließend im Hamburger Stadtgebiet zu mehreren Gruppenbildungen von Corona-Leugnern, die in Gruppen von insgesamt etwa 300 Personen durch die Innenstadt zogen und Parolen skandierten.

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Hamburger Polizei wertet „Stadtteilspaziergänge“ als Demonstration – „Es gilt die Maskenpflicht“

Wie auch andere Länderpolizeien bewertet die Polizei Hamburg dies nach eigenen Angaben nun als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter – und zwar unabhängig davon, ob die Ablehnung der Corona-Auflagen tatsächlich geäußert oder nur schweigend zum Ausdruck gebracht wird. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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