1. 24hamburg
  2. Hamburg

Plagiats-Streit um Sturmgewehr der Hamburger Spezialeinheiten 

Erstellt:

Kommentare

Zwei Polizeibeamte der BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit) in voller Schutzausrüstung demonstrieren bei einem Pressetermin ihre neue Ausrüstung.
Zwei Polizeibeamte der BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit) in voller Schutzausrüstung demonstrieren bei einem Pressetermin ihre neue Ausrüstung. © Christian Charisius/DPA

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf müssen Sturmgewehre vom Typ „CR 223“ vernichtet werden. In Hamburg sind genau diese Gewehre im Einsatz.

Hamburg – Der thüringische Waffenhersteller Haenel hat in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit mit dem Konkurrenten Heckler & Koch eine weitere Niederlage einstecken müssen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied, dass das Gewehr „Haenel CR 223“ Patentrechte von Heckler & Koch verletze und deshalb derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden dürfe. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf aus dem November 2021, gegen die Haenel Berufung eingelegt hatte.

Sturmgewehre müssen vernichtet werden: Hamburger Polizei auch betroffen?

Aufgrund der festgestellten Patentrechtsverletzung sei die Haenel GmbH verpflichtet, alle noch in ihrem Besitz befindlichen Gewehre zu vernichten, ihre gewerblichen Kunden gegen eine Entschädigungszahlung zur Rückgabe bereits gelieferter Gewehre aufzufordern. Zu den Kunden des Sturmgewehrs vom Typ CR 223 gehört auch die Hamburger Polizei.

Plagiats-Sturmgewehr bei der Polizei Hamburg im Einsatz

Mit modernster Technik ausgestattet, ist das SEK für nahezu jeden Einsatz gewappnet.
Mit modernster Technik ausgestattet, ist das SEK für nahezu jeden Einsatz gewappnet. © Elias Bartl

Das Sturmgewehr wird seit 2016 vom SEK und der BFE eingesetzt. „Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang dieses Urteil für die bei der Polizei Hamburg eingesetzten Waffen einschlägig ist und inwiefern weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird sich erst nach Auswertung des schriftlichen Urteils und weitergehender Aufklärung des Sachverhaltes beurteilen lassen. Wir gehen derzeit jedoch nicht davon aus, die in Verwendung befindlichen Waffen zurückgeben zu müssen“, sagt ein Sprecher der Polizei Hamburg (DPA/EB)

Auch interessant

Kommentare